Briten-Rabatt

Als Britenrabatt wird eine haushaltspolitische Regelung in der Europäischen Union bezeichnet, die dem Vereinigtes Königreich einen Sonderstatus gegenüber anderen EU-Mitgliedern zugesteht.

Geschichte

Die Vereinbarung besteht seit 1984 und räumt dem Vereinigten Königreich auf seine Beitragszahlungen einen Rabatt ein. Dazu wird berechnet, wie viel das Vereinigte Königreich in die EU-Kasse einzahlt und wie viel davon wieder (durch Subventionen, Beihilfen etc.) zurückfließt. In der Regel wird mehr eingezahlt als wieder zurückfließt, daher ist das Vereinigte Königreich ein sogenannter Netto-Einzahler. Der Rabatt beträgt 66 Prozent des Nettobeitrags. Im Jahre 2005 betrug dieser Rabatt z. B. ca. 5,1 Milliarden Euro, seinen Höhepunkt erreichte er mit ca. 7,3 Milliarden Euro im Jahre 2001.

Die Begründung für die Regelung war, dass die britische Agrarindustrie damals kleiner war als die der anderen EG-Staaten und Großbritannien und Nordirland nicht in gleichem Maße von den Agrarsubventionen profitieren konnte wie etwa Frankreich. Ein weiteres Kriterium war das 1984 im EG-Vergleich sehr niedrige Wohlstandsniveau Großbritanniens.

Der Britenrabatt wurde von der damaligen Premierministerin Margaret Thatcher ausgehandelt, die bei den langwierigen Verhandlungen ihrem ehrgeizigen Ziel mit der schlichten Formel „What we are asking for is a very large amount of our own money back!“ (deutsch: „Was wir fordern, ist eine sehr große Menge unseres eigenen Geldes zurück!“) Ausdruck gab und damit ihre EU-Kollegen unter Druck setzte.

Aufgrund von Streitigkeiten über den zukünftigen EU-Haushalt wurden im Juni 2005 vermehrt Stimmen anderer Mitgliedstaaten laut, die eine Verminderung oder sogar Abschaffung des Rabattes forderten. Als eines der wichtigsten Argumente wurde vorgebracht, dass Großbritannien inzwischen zu den reichsten EU-Ländern zähle. Ein großer Fürsprecher der Rabatt-Absenkung ist z. B. der ehemalige französische Staatspräsident Jacques Chirac. Am 14. Juni 2005 schlug der luxemburgische Ratsvorsitz unter Jean-Claude Juncker ein Einfrieren des britischen Rabattes auf dem derzeitigen Stand und einen kontinuierlichen Abbau ab dem Jahr 2007 vor, was die britische Regierung unter Tony Blair jedoch ablehnte.

Am 17. Dezember 2005 wurde nach einem Kompromissvorschlag Großbritanniens Einigung darüber erzielt, dass der Britenrabatt bis 2013 deutlich reduziert werden soll. Trotz dieser Einigung waren nicht alle EU-Mitglieder komplett mit dieser Regelung einverstanden, da sie immer noch Ungleichheiten beinhaltet.