Bülent Arinc

Bülent Arınç während des Besuches des ehemaligen russischen Präsidenten Putin in der Großen Nationalversammlung der Türkei in Ankara.
6. Dezember 2006

Bülent Arınç (* 1948 in Bursa, Türkei) ist ein türkischer Politiker und war der 22. Parlamentspräsident der Türkei.

Leben

Politischer und beruflicher Werdegang

Arınç studierte Rechtswissenschaften an der Hochschule Manisa und der Juristischen Fakultät der Universität Ankara und arbeitete im Anschluss seiner Ausbildung als freiberuflicher Rechtsanwalt.

Zusammen mit Ömer Cihat Kaya, Erol Camtakan, Eyüp Menderes und Cengiz Kantarci wurde Bülent Arinç (alle von der Wohlfahrtspartei) am 19. November 1985 wegen einer Veranstaltung in einem Kino in Izmir angeklagt. Am 21. Januar 1986 wurden alle bis auf Cengiz Kantarci nach Artikel 163 des Türkischen Strafgesetzes zu 50 Monaten Haft verurteilt. In der Revision wurde das Urteil gegen drei Angeklagte bestätigt, aber nicht das Urteil gegen Bülent Arınç. Am 24. Februar 1987 verhängte das Staatssicherheitsgericht in Izmir die gleiche Strafe. In der folgenden endgültigen Revision vor dem Hohen Strafsenat des Kassationshofs wurde Arınç freigesprochen.

Bereits während seiner Universitätsjahre war Bülent Arınç politisch interessiert; so kandidierte er bei den Parlamentswahlen 1995 für den Wahlkreis Manisa und trat für die Refah Partisi, die Wohlfahrtspartei, in die türkische Nationalversammlung ein. Dort wurde er für seine Fraktion in den Rechtsausschuss des Parlaments berufen.

Nach dem Verbot der Wohlfahrtspartei durch das Verfassungsgericht am 15. Februar 1998 wechselte er zur Fazilet Partisi (Tugendpartei). Arınç wurde bei den allgemeinen Wahlen 1999 als Abgeordneter von Manisa für die Tugendpartei in das Parlament gewählt. Er wurde dort Mitglied der Kommission für auswärtige Angelegenheiten. Das Verfassungsgericht verbot die Tugendpartei am 22. Juni 2001. Bei den Parlamentswahlen am 3. November 2002 kandidierte Bülent Arınç in seinem Wahlkreis für die neu gegründete Adalet ve Kalkınma Partisi. Am 19. November 2002 wurde er zum Parlamentspräsidenten gewählt.

Starke Beachtung fand seine Rede am 23. April 2006, dem nationalen Feiertag der nationalen Souveränität und der Kinder, die unter dem Titel Demokratisches Manifest des Parlamentspräsidenten Bülent Arınç von der Konrad-Adenauer-Stiftung in den Grundlinien wiedergegeben wurde. Er vermeidet öffentliche Auftritte mit seiner Frau Münevver Arınç, der er das Tragen eines Kopftuches nicht verbieten will. Staatspräsident Ahmet Necdet Sezer wurde scharf kritisiert, als er bei der Verabschiedung anlässlich seines Besuches in Prag im November 2002 nicht nur seinem Stellvertreter, sondern auch dessen Frau mit Kopftuch die Hand gab. Spekulationen, Arınç werde im Mai 2007 selber für das Amt des Staatspräsidenten kandidieren, bestätigten sich nicht.

Bülent Arınç ist verheiratet und Vater zweier Kinder.

Quellen

Weblinks

• Porträt von Bülent Arınç auf der Website des türkischen Parlaments auf Türkisch

• Porträt im Tagesspiegel

• Treffen mit dem außenpolitischen Ausschuß in Österreich im Januar 2004

• Bilder vom Treffen mit Bundespräsident Johannes Rau am 14.06.2004

Kabinett Erdoğan II – seit 29. August 2007

Ministerpräsident: Recep Tayyip Erdoğan

Stellvertretende Ministerpräsidenten und Staatsminister: Cemil Çiçek · Bülent Arınç · Ali Babacan

Staatsminister: Mehmet Aydın · Mehmet Zafer Çağlayan · Faruk Nafız Özak · Hayati Yazıcı · Faruk Çelik · Cevdet Yılmaz · Selma Aliye Kavaf · Egemen Bağış

Justizminister: Sadullah Ergin · Minister für Nationale Verteidigung: Mehmet Vecdi Gönül · Minister für Innere Angelegenheiten: Beşir Atalay · Minister für Auswärtige Angelegenheiten: Ahmet Davutoğlu · Finanzminister: Mehmet Şimşek · Minister für Nationale Bildung: Nimet Çubukçu · Minister für Minister für Bauwesen und Besiedlung: Mustafa Demir · Gesundheitsminister: Recep Akdağ · Verkehrsminister: Binali Yıldırım · Minister für Landwirtschaft und Dorfangelegenheiten: Mehmet Mehdi Eker · Minister für Arbeit und Soziale Sicherheit: Ömer Dinçer · Minister für Industrie und Handel: Nihat Ergün · Minister für Energie und Naturschätze: Taner Yıldız · Minister für Kultur und Tourismus: Ertuğrul Günay · Minister für Umwelt und Wald: Veysel Eroğlu

 

Personendaten
NAME	Arinc, Bülent
KURZBESCHREIBUNG	türkischer Politiker und Jurist
GEBURTSDATUM	1948
GEBURTSORT	Bursa