Verfassung von Bulgarien

Die Verfassung von Bulgarien (bulgarisch Конституция на България/Konstitutzija na Balgarija) ist das höchste und Grundgesetz der Republik Bulgarien. Die derzeitige Verfassung wurde am 12. Juli 1991 von der 7. Großen bulgarischen Nationalversammlung angenommen und definiert das Land nach 50 Jahren kommunistischer Herrschaft, als eine einheitliche demokratische, rechtsstaatliche und parlamentarische Republik. Damit ist sie die erste Verfassung in Osteuropa die auf den Prinzipien der Demokratie und Rechstaatlichkeit beruht.^[1]. Sie ist auch einer der wenigen, Ivan Adamovich spricht von der einzigen in Mittel- und Osteuropa, die Regeln für die Auflösung der alten und die Einführung einer neuen Verfassung enthält. In diesem Falle tritt die Große Nationalversammlung zusammen.^[2]

Die bulgarische Nationalversammlung kann alle Vorschriften der Verfassung ändern oder ergänzen mit Ausnahme derjenigen, für welche die Große Nationalversammlung zuständig ist (Art. 153). Sie wurde viermal geändert (2003, 2005, 2006 und 2007), zuletzt im Zusammenhang mit dem Beitritt Bulgarien zur Europäischen Union.

Chronologisch stellt sie die vierte Verfassung von Bulgarien dar, wobei die erste die Verfassung von Tarnowo von 1879 war. Neben der aktuellen demokratischen Verfassung von 1991 und der ersten Verfassung von Tarnowo, die das Land als eine konstitutionelle Monarchie konstituierte, existierte noch die Verfassung der Volksrepublik Bulgarien (auch Dimitrow-Verfassung genannt, nach Georgi Dimitrow benannt), die zwischen 1947 und 1971 in Kraft war, und 1971 geändert (nach der Änderung auch als Schiwkow-Verfassung bekannt, nach Todor Schiwkow benannt) wurde.

Einzelnachweise

1. ↑ Wolfgang Ismayr: Das politische System Bulgariens. In: Die politischen Systeme Osteuropas. VS Verlag, 2010, S. 679
2. ↑ Ivan Adamovich: Entstehung von Verfassungen: ökonomische Theorie und Anwendung auf Mittel- und Osteuropa nach 1989. Mohr Siebeck, 2004, S. 143.

Literatur

• Wolfgang Ismayr: Das politische System Bulgariens. In: Die politischen Systeme Osteuropas. VS Verlag, 2010, S. 679ff.

Weblinks

• Die Verfassung (eng.) auf der Seite des bulgarischen Parlaments
• Die Verfassung auf www.verfassungen.eu

Verfassung in Bulgarien

Verfassung von Tarnowo (1878–1947) | Verfassung der Volksrepublik Bulgarien (1947–1991) | Verfassung der Republik Bulgarien (seit 1991)