Konstitutionelle Monarchie

Regierungsformen der Welt
Republikanische Staatsform: ██ Präsidentielles Regierungssystem ██ An das Parlament gebundene Exekutivbefugnis ██ Semipräsidentielles Regierungssystem ██ Parlamentarisches Regierungssystem ██ Einparteiensystem Monarchische Staatsform: ██ Parlamentarische Monarchie ██ Konstitutionelle Monarchie ██ Absolute Monarchie Militärdiktatur: ██ Militärregierung Stand: Mai 2009

■ Konstitutionelle oder parlamentarische Monarchie
■ Commonwealth Realm
■ Semikonstitutionelle Monarchie
■ Absolute Monarchie
■ Subnationale Monarchie(n) vorhanden

Die konstitutionelle Monarchie ist eine Sonderform der Monarchie, in der die Macht des Kaisers oder Königs durch eine geschriebene Verfassung (Konstitution) mehr oder weniger stark eingeschränkt wird.

Es existiert in der Regel ein Parlament, das die Gesetzgebung entweder allein oder im Zusammenwirken mit dem Monarchen wahrnimmt. Die Entlassung der Regierung bleibt in konstitutionellen Monarchien dem Herrscher überlassen (zum Beispiel im Deutschen Reich 1871–1918), wenn dies Aufgabe des Parlaments ist, wird diese Staatsform dann parlamentarische Monarchie genannt. Steht es nach der Verfassung sowohl dem Monarchen, als auch dem Parlament zu, die Regierung abzusetzen, so handelt es sich um eine Mischform. So ist dies zum Beispiel im Vereinigten Königreich der Fall. Die Kleinstaaten Andorra, Liechtenstein, Monaco und den Staat der Vatikanstadt außer Betracht gelassen, sind die heute in Europa existierenden Königreiche und Fürstentümer parlamentarische bzw. zumindest konstitutionell-parlamentarische Monarchien.

Die modernen konstitutionellen Monarchien sind parlamentarische Monarchien mit einem Gewaltenteilungssystem, in dem der Monarch der symbolische Chef der Exekutivgewalt ist. Diese Macht ist in der Praxis an einen Ministerpräsidenten übergegangen, der vom Monarchen ernannt wird. Er bedarf des Vertrauens des Parlamentes, dem die Regierung verantwortlich ist. Der Monarch, der über den politischen Parteien steht, verfügt über konstitutionelle Vorrechte, um seine höchste symbolische Rolle als Garant der Staatsverfassung und der Demokratie, der nationalen Einheit und der territorialen Integrität, aber auch als Symbol der historischen Kontinuität des Staates, Repräsentant des Staates und Vertreter seiner Interessen nach außen auszuüben. Er kann auch ein Einspruchs- und Aufsichtsrecht in Bezug auf die Politik der Regierung haben, die Sitzungen des Ministerrates leiten und Schlichter bei einer politischen oder Regierungskrise sein. So spielt er eine neutrale Rolle und kann als Vermittler wirken. Deswegen verkörpert der Monarch nach Benjamin Constant eine Regulativgewalt.

So kann man sagen: Der parlamentarische Monarch herrscht, aber er regiert nicht, oder um die Formel von Adolphe Thiers zu verwenden: „Der König verwaltet nicht, er regiert nicht, er herrscht.“

Der erbliche Monarch kann König oder Königin sein, wie in der Mehrzahl der europäischen Monarchien, aber auch Großherzog oder Großherzogin, wie in Luxemburg, Fürst wie in Monaco und in Liechtenstein, Emir wie in Kuwait, oder Kaiser wie in Japan.

Schema

Im Deutschen Kaiserreich (1871–1918) war die konstitutionelle Monarchie folgendermaßen organisiert:

Der Monarch ernennt und kontrolliert die Regierung und Gerichte. Die s.g. Volks- oder Städtevertretung stellt jedoch die Kandidaten für die Regierung und wählt die Richter aus. Des Weiteren fungiert die Volks- oder Städtevertretung bei der Steuervergabe und in der Gesetzgebung. Beides jedoch kann der Monarch durch sein aktives Vetorecht widerrufen. Der Monarch hat jedoch das Recht die Verfassung zu erlassen und ebenso zu überwachen, während Volks- und Städtevertreter die Einhaltung der Verfassung kontrollieren.

Geschichte

Als älteste konstitutionelle Monarchie im modernen Sinne gilt Großbritannien. Allerdings hat Großbritannien bis heute keine Verfassung im eigentlichen Sinne. Tatsächlich gelten bis heute die Magna Charta von 1215 und die Bill of Rights aus dem Jahre 1688 und bilden zusammen mit späteren Zusätzen Großbritanniens Verfassung.

Konstitutionelle Monarchien entstanden vorwiegend im 19. Jahrhundert, entweder, indem die Rechte bisher absolut regierender Fürsten durch von den Untertanen – meist nach Revolutionen, Krisen oder Umbrüchen – erzwungene Verfassungen eingeschränkt wurden (zum Beispiel Frankreich ab 1791 durch die Französische Revolution, Österreich-Ungarn nach dem Österreichisch-Ungarischen Ausgleich von 1867), oder durch die organische Weiterentwicklung und Modernisierung einer ständischen Monarchie (zum Beispiel Schweden). Bei der Neubildung monarchischer Staaten (zum Beispiel Belgien 1830) wurde im 19. Jahrhundert stets ein Verfassungsstaat errichtet. Von den Staaten des Deutschen Bundes erhielt 1816 zuerst das Großherzogtum Sachsen-Weimar-Eisenach eine Verfassung und wurde damit zur konstitutionellen Monarchie. Eine Liste bestehender Monarchien befindet sich im Artikel Monarchie.

Literatur

• Christian Hermann Schmidt: Vorrang der Verfassung und konstitutionelle Monarchie. Eine dogmengeschichtliche Untersuchung zum Problem der Normenhierarchie in den deutschen Staatsordnungen im frühen und mittleren 19. Jahrhundert (1818–1866). (=Schriften zur Verfassungsgeschichte. 62). Berlin 2000. ISBN 3-428-10068-9
• J. Ulbrich: Das Staatsrecht der österreichisch-ungarischen Monarchie (=Handbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart in Monographien. Bd. 4: Staatsrecht der außerdeutschen Staaten. I). Freiburg i. Br. 1884

Normdaten: SWD in der DNB: 4165088-8