Chiiki Seitō Iwate

Chiiki Seitō Iwate
Partei­vorsitz (daihyō)	Tadashi Iizawa
Stellvertretender Vorsitz	Tomio Kikegawa
General­sekretär	Atsushi Oikawa
Exekutivratsvorsitz	Tomio Kikegawa
Gründung	16. April 2010
Haupt­sitz	Koiwa 1-1, 3-13-3 Zenkunen, Morioka, Präfektur Iwate
Abgeordnete im Shūgiin	0
Abgeordnete im Sangiin	0
Staatliche Zuschüsse	0 („politische Gruppierung“)
Website	www.localparty-iwate.com

Die Chiiki Seitō Iwate (jap. 地域政党いわて, dt. etwa „Regionalpartei Iwate“) ist eine politische Partei in der japanischen Präfektur Iwate – im rechtlichen Sinne handelt es sich um eine „politische Vereinigung“ (seiji dantai), keine Partei, da sie nicht im nationalen Parlament vertreten ist oder bei nationalen Wahlen angetreten ist. Die Partei ist mit vier von 48 Abgeordneten drittstärkste Kraft im Präfekturparlament und ist in einigen Kommunalparlamenten in Iwate vertreten. Parteivorsitzender ist der Präfekturparlamentsabgeordnete Tadashi Iizawa.

Gegründet wurde die Partei im April 2010 von mehreren Mitgliedern der aus Unabhängigen und SDP-Mitgliedern bestehenden Fraktion Seiwa/Shamin Club (政和・社民クラブ) im Präfekturparlament und im Stadtrat von Ōshū.^[1] In ihrer Gründungserklärung^[2] weist sie den zentralstaatlichen Parteien Zentralismus und mangelnde Rücksicht auf die Perspektive der Bürger in der Lokalpolitik zu und fordert „echte Souveränität der Bürger“ und eine „lebendige Demokratie“. Konkret will sie unter anderem die Präfektur- und Kommunalparlamente gegenüber den Gouverneuren und Bürgermeistern stärken, das Gesetz über die Parteienfinanzierung so ändern, dass auch Regionalparteien darin berücksichtigt sind und die Wirtschaft der Präfektur unter anderem durch die Förderung erneuerbarer Energien und von Regionalgeld stärken. Ihre zentralen politischen Forderungen hat sie in einem Acht-Punkte-Programm festgehalten.^[3] Für den Wiederaufbau nach dem Großen Ostjapanischen Erdbeben 2011 hat sie außerdem ein Wiederaufbau-Parteiprogramm (復興マニフェスト, fukkō manifesuto) formuliert.

Im Juni 2011 vereinbarte die Chiiki Seitō Iwate eine Kooperation mit der Kyōto-Partei (Kyōto-tō) im Rat der Stadt Kyōto.^[4] Bei der Gouverneurswahl in Iwate 2011 unterstützte die Partei gemeinsam mit den Oppositionsparteien LDP und SDP die erfolglose Kandidatur des ehemaligen Präfekturparlamentsabgeordneten Hiroyuki Takahashi gegen den DP-gestützten Gouverneur Takuya Tasso. Bei der gleichzeitig durchgeführten Parlamentswahl verlor die Partei ein Mandat, blieb aber drittstärkste Kraft.

Weblinks

• Offizielle Website (japanisch)

Einzelnachweise

1. ↑ 「地域政党いわて」が発足　結党宣言「中央政党と一線」. In: Morioka Times. 17. April 2010, abgerufen am 7. November 2011 (japanisch). 
2. ↑ 結党宣言
3. ↑ 基本政策２０１０
4. ↑ 岩手、京都の地域政党提携. In: MSN/Sankei News. 15. Juni 2011, abgerufen am 7. November 2011 (japanisch).