Sozialdemokratische Partei (Japan)

Sozialdemokratische Partei
Shakaiminshutō
Social Democratic Party
Partei­vorsitz (tōshu)	Mizuho Fukushima
Stellvertretender Vorsitz	Seiji Mataichi
General­sekretär	Yasumasa Shigeno
PARC-Vorsitz	Tomoko Abe
Parlaments­angelegenheiten	Kantoku Teruya
Fraktionsvorsitz im Sangiin	Seiji Mataichi
Gründung	1996
Haupt­sitz	1-8-1 Nagatachō, Chiyoda, Präfektur Tokio
Abgeordnete im Shūgiin	6 von 480 (Dezember 2010)
Abgeordnete im Sangiin	4 von 242 (Dezember 2010)
Staatliche Zuschüsse	865 Mill. Yen (2010)[2]
Mitglieder­zahl	21.359 (2010)[1]
Internationale Verbindungen	SI
Website	www5.sdp.or.jp

Die japanische Sozialdemokratische Partei (SDP; 社会民主党, Shakaiminshutō, kurz: 社民党, Shamintō) ist eine politische Partei. Sie hat Abgeordnete in beiden Kammern des japanischen Parlaments, ist jedoch als kleine Partei einzustufen, seitdem ein Großteil der Partei in der Demokratischen Partei Japans aufgegangen ist. Nach dem Bericht zur Parteienfinanzierung 2006 hatte die SDP rund 23.000 Mitglieder.

Parteizentrale im Tokioter Regierungsviertel Nagatachō.

Wahlkampfveranstaltung der SDP im Unterhauswahlkampf 2005 mit Takako Doi

Die SDP ist Nachfolger der 1945 gegründeten Sozialistischen Partei Japans, die von 1994 bis 1996 mit Tomiichi Murayama den Ministerpräsidenten stellte. Nachdem diese zahlreiche Mitglieder an die Vorläufer der Demokratischen Partei verloren hatte, änderte diese 1996 ihren Namen in Sozialdemokratische Partei.

Seit der Umbenennung der Partei – der englische Name wurde bereits 1991 in Social Democratic Party of Japan geändert – versuchte die Partei gemäßigtere Positionen einzunehmen. Zentrale außenpolitische Forderungen der SDP sind die Bewahrung des Artikels 9 der japanischen Verfassung und die Ablehnung der Entsendung von Soldaten zu Auslandseinsätzen nach dem (im Herbst 2007 ausgelaufenen) Antiterrorismusgesetz. Die Interpretation von Artikel 9 als Verbot jeglicher Streitkräfte, wonach die Selbstverteidigungsstreitkräfte verfassungswidrig wären, wurde bereits von der Sozialistischen Partei in den 1980er Jahren schrittweise aufgegeben.^[3]

Lange umstritten war die Haltung der SDP gegenüber Nordkorea, das wegen seines Nuklearprogramms und der Entführungen japanischer Bürger in den 1970er Jahren einerseits und der unzureichenden Aufarbeitung der japanischen Kolonialzeit dort andererseits in ständigem Konflikt mit Japan steht. Inzwischen bemüht sich die Partei, ihre unkritische Haltung früherer Jahre zu relativieren.^[4]

2003 übernahm Mizuho Fukushima den SDP-Parteivorsitz von Takako Doi, die nach dem schwachen Abschneiden bei der Unterhauswahl 2003 im November desselben Jahres zurücktrat.

In der letzten Unterhauswahl 2005 erhielt die SDP ein Direktmandat (1,46 % der Stimmen) und sechs Sitze über die Verhältniswahlblöcke (5,49 % oder rund 3,7 Millionen Stimmen). Bei der Oberhauswahl 2007 konnten die Sozialdemokraten ihre zwei Mandate verteidigen (drei standen nicht zur Wahl) und halten somit fünf der 242 Sitze in der zweiten Kammer.

Weblinks

 Commons: Sozialdemokratische Partei – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website der SDP (Japanisch)
• Social Democratic Party of Japan aus R. Dolan/R. Worden, eds. Washington 1994. Japan: A Country Study Federal Research Division, Library of Congress: Country Studies (Englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Sōmu-shō: 政治資金収支報告書, SDP 30. November 2010
2. ↑ Sōmu-shō: 政党交付金の交付決定
3. ↑ SDP-Position zu Artikel 9 der japanischen Verfassung
4. ↑ Q&A der SDP zu japanisch-koreanischen Beziehungen, insb. Q2 zur Frage offizieller Kontakte der Partei zur DPRK

Parteien im japanischen Parlament (Kokkai)

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