Fahrdienst des Deutschen Bundestages

Fahrzeuge der Fahrbereitschaft in der Vorfahrt des Paul-Löbe-Hauses

Der Fahrdienst des Deutschen Bundestages ist eine Abteilung der Bundestagsverwaltung, die mit dem Transport der Mitglieder des Deutschen Bundestages innerhalb der Stadtgrenzen von Berlin beauftragt ist und den Abgeordneten kostenlos zur Verfügung steht.

Die Zentrale des Fahrdienstes ist im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus untergebracht. Dort werden die Anfragen angenommen und an freie Fahrer weitergeleitet.^[1] Neben eigenen Fahrern beauftragt die Bundestagsverwaltung auch Privatunternehmen, um das unterschiedlich hohen Fahrtaufkommen während Sitzungs- und sitzungsfreien Wochen abzufangen.^[2] Die Verträge mit den Dienstleistern werden alle drei Jahre neu ausgeschrieben und vergeben.^[3] Der Fahrdienst fährt etwa 1,5 Millionen Kilometer im Jahr.^[4] Vor dem Umzug der Bundesregierung nach Berlin war das Fahrtaufkommen wegen der kürzeren Distanzen in Bonn und Verträgen mit den Bonner Taxiunternehmen wesentlich geringer.

Umweltverträglichkeit

Nach mehreren Beschlüssen des Bundestages dürfen nur Fahrzeuge im Fahrdienst eingesetzt werden, die dem „neuesten Stand der Umwelttechnik“ entsprechen. Die Einführung einer CO₂-Obergrenze für den Fuhrpark fand Anfang 2009 ebenso wie der Einsatz von Fahrrädern des Call-a-Bike-Programms keine ausreichende Mehrheit. Die seit 2009 eingesetzten Fahrzeuge stoßen zwischen 159 und 169 g/km aus.^[5] Der Ältestenrat des Bundestags beschloss im April 2009 auf Initiative der Grünen, dass der Fuhrpark auf Fahrzeuge mit einem CO₂-Ausstoß von maximal 140 g/km umgestellt werden soll. Ab 2012 wird der Grenzwert auf 120 g/km herabgesetzt.^[6] Im September 2010 hielten die meisten der 37 eigenen Fahrzeuge so wie die des Dienstleisters den Grenzwert nicht ein.^[4]

Einzelnachweise

1. ↑ bundestag.de: Architektur des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses
2. ↑ Blickpunkt Bundestag: Der Fahrdienst des Deutschen Bundestages steht allen Abgeordneten zur Verfügung April 03/2000
3. ↑ taz.de: Bundestag fährt auf Niedriglohn ab, 5. Juni 2008
4. ↑ ^{a b} Katrin Aue: Bundestag ignoriert eigene Öko-Vorgaben, Spiegel Online, 8. September 2010
5. ↑ Dienstfahrten von Abgeordneten auch in Zukunft mit umweltfreundlichen Wagen der gehobenen Mittelklasse, Pressemitteilung vom 6. März 2009
6. ↑ Jan Jessen: Abgeordnete lassen sich umweltfreundlicher kutschieren, DerWesten, 24. April 2009