Abgeordnetenwatch

abgeordnetenwatch.de ist eine überparteiliche und institutionell unabhängige Internetplattform, über die Bürgerinnen und Bürger Abgeordnete online befragen können. Fragen und Antworten sind ebenso wie das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten bei wichtigen Parlamentsentscheidungen öffentlich einsehbar. Zurzeit ist der Kontakt zu den Abgeordneten des Bundestags sowie zu den deutschen Abgeordneten im Europäischen Parlament möglich. Über den Ableger kandidatenwatch.de ist ein gleichwertiger Kontakt zu Kandidierenden von Bundes- und Landtagswahlen möglich. Es ist ein gemeinnütziges Projekt der Parlamentwatch GmbH und wird in Kooperation mit den Vereinen Mehr Demokratie und Mehr Bürgerrechte sowie der BonVenture betrieben. Beide Projekte sollen sich mittel- und langfristig durch den Aufbau von Förderkreisen, den Verkauf von Profilerweiterungen (kandidatenwatch.de) und das Angebot von Onlinewerbung (die auf Wunsch aber ausgeblendet werden kann) finanzieren. Allerdings verpflichtet sich die Parlamentwatch GmbH sämtliche Gewinne, sollten diese jemals anfallen, an gemeinnützige Organisationen zu spenden. Diese Verpflichtung ist in der Gesellschaftssatzung festgelegt.

Sämtliche Fragen werden von einem Moderationsteam gegengelesen und mit einem Moderationskodex abgeglichen, der u.a. beleidigende Aussagen, Volksverhetzung, Diskriminierungen, Fragen zum Privatleben oder Anfragen, die unter die Schweigepflicht fallen, verbietet. Bei Verstoß gegen den Kodex werden die Fragen nicht freigeschaltet, der Politiker aber über den Vorgang informiert. Darüber hinaus hat sich das Projekt aber strikt der Überparteilichkeit und Neutralität verpflichtet. Neben allgemeinen Informationen zu den Abgeordneten ist auch deren Abstimmungsverhalten bei Abstimmungen dokumentiert, die besondere Aufmerksamkeit in den Medien erzeugt hatten. Die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft sind deshalb laut dem Projekt auch schon als „gläserne Abgeordnete“ bezeichnet worden.

Laut der Betreiber sind seit dem Start von abgeordnetenwatch.de für den Bundestag am 8. Dezember 2006 bis zum 1. August 2007 über 15.000 Fragen gestellt worden, von denen über 12.000 beantwortet wurden, was einer Quote von 80 % entspricht. Täglich greifen über 10.000 Besucher auf die Seite zu;^[1] auch Journalisten informieren sich teilweise schon über die Internetplattform. Die Medienpartner des Projekts sind die Onlineausgaben von DER SPIEGEL, Süddeutsche Zeitung, stern, DIE WELT, Frankfurter Rundschau und Der Tagesspiegel. Das Projekt wurde 2005^[2] und 2007^[3] in die Endrunde des Grimme Online Award gewählt.

Wegen des Erfolgs im Bundestag wurden im August 2007 Förderkreise eingerichtet, um abgeordnetenwatch.de auch für die 16 Landesparlamente verfügbar zu machen. Dies soll über Spenden und Fördermitgliedschaften ermöglicht werden, die gezielt für das gewünschte Bundesland abgegeben werden können. Sobald die ersten 90 Tage vorfinanziert sind, werde man das Portal für das entsprechende Parlament starten, kündigten die Betreiber an. ^[1]

Die Wurzeln von abgeordnetenwatch.de liegen in Hamburg, wo das Projekt am 8. Dezember 2004 für die Hamburgische Bürgerschaft startete. Vorausgegangen war ein erfolgreicher Volksentscheid zur Reform des Wahlrechts, welches den Bürgerinnen und Bürgern mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten einräumen sollte. Über den Online-Dialog auf abgeordnetenwatch.de wurde den Bürgern die Möglichkeit gegeben, ihre Politiker besser kennenzulernen, um bei der nächsten Wahl eine kompetente Entscheidung treffen zu können. In der Folgezeit konnten auf abgeordnetenwatch.de auch die Mitglieder der Hamburger Bezirksversammlungen befragt werden. Mit dem Zusammentritt der am 24. Februar 2008 gewählten Hamburgischen Bürgerschaft wurde abgeordnetenwatch.de für die Hansestadt vorübergehend eingestellt, bis genügend Fördergelder zusammengekommen sind. Zur Begründung hieß es, das Projekt sei nicht mehr weiter auf ehrenamtlicher Basis zu betreuen gewesen. ^[4]

kandidatenwatch.de

Über den Ableger kandidatenwatch.de wird bei Bundes- und Landtagswahlen der Kontakt zu den Kandidaten ermöglicht. So war es möglich, bei der Bundestagswahl 2005 über die Seite Fragen an alle Direktkandidaten in den Wahlkreisen zu stellen. Dazu bot die Seite auch eine Übersicht über die Wahlprogramme fast aller Parteien an, die mit Direktkandidaten zur Wahl antreten. Auch bei den Wahlen in Rheinland Pfalz, Baden Württemberg, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Bremen war es möglich, Fragen an die Kandidaten zu stellen, welche von diesen beantwortet wurden. Bei der Wahl in Bremen wurde das Projekt jedoch von der SPD sowie der Linkspartei boykottiert, da die Kandidaten der rechten Parteien nicht wunschgemäß ausgeschlossen wurden.^[5] Allerdings wurde dieser Boykott gebrochen. So beantwortete die SPD-Kandidatin Helga Ziegert eine Frage und der Kandidat der Linkspartei Joachim Weihrauch schaltete sogar ein Bild.

Ein Grundeintrag ist über jeden Kandidaten vorhanden und kostenlos. Er enthält Basisangaben zur Person. Für eine Gebühr von 100 Euro kann jeder Kandidat seinen Eintrag mit einem Foto, einem Weblink und Terminhinweisen auf Wahlkampfveranstaltungen versehen sowie einen selbst formulierten Text zur eigenen politischen Arbeit und Zielen auf der Webseite veröffentlichen.^[6] Die Profilerweiterungen tragen zur Finanzierung des Portals bei. Für abgeordnetenwatch.de existiert diese kostenpflichtige Erweiterung nicht.

Weblinks

• abgeordnetenwatch.de
• kandidatenwatch.de

Belege

1. ↑ ^{a b} abgeordnetenwatch.de: 24 Stunden Bürgersprechstunde für alle Landesparlamente, 2. August 2007
2. ↑ Adolf-Grimme-Institut: Mit „Einsteins Welt“, „Bildblog“ und „Kebab Connection“ in die Endrunde, Pressemitteilung vom 25. Mai 2005
3. ↑ abgeordnetenwatch.de: abgeordnetenwatch.de für den Grimme Online-Award nominiert, 10. Mai 2007
4. ↑ abgeordnetenwatch.de: abgeordnetenwatch.de für Hamburg wird eingestellt Pressemitteilung vom 4. März 2008
5. ↑ taz: "SPD boykottiert Demokratie", 27. März 2007
6. ↑ kandidatenwatch.de: Finanzierung