Internationale Humanitäre Hilfsorganisation (Deutschland)

Internationale Humanitäre Hilfsorganisation
satzungsmäßiger Zweck:	laut Satzung: Weltweite Humanitäre Hilfe bei Naturkatastrophen, Kriegen und anderen Katastrophen
Zweck nach Feststellung des Bundesinnenministeriums:	Unterstützung der Hamas und ihr nahestehender Organisationen
Vorsitz:	Mustafa Yoldas
Gründungsdatum:	1998
Sitz:	Weilburger Straße 17 60326 Frankfurt am Main Deutschland
Website:	http://replay.web.archive.org/20090427021825/http://www.ihh.com

Die Internationale Humanitäre Hilfsorganisation (IHH) ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Frankfurt am Main und wurde im Jahr 1998 unter dem Namen „Initiative Humanitäre Hilfe“ gegründet. Vorsitzender war der Hamburger Arzt Mustafa Yoldas (Vorsitzender der Schura Hamburg und bekennendes Mitglied und Funktionär der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs). Am 12. Juli 2010 wurde der Verein vom Bundesministerium des Innern verboten, da er „unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe bewusst und gezielt Organisationen unterstützt, die der Hamas zuzurechnen sind oder die ihrerseits die Hamas unterstützen“; er richte sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung im Sinne des Grundgesetzes.^[1]

Organisation

Im Jahr 1995 wurde die erste IHH-Organisation in der Türkei gegründet. Hintergrund war der Krieg in Bosnien. Während des Krieges half die IHH nach eigenen Angaben Kriegsopfern und Flüchtlingen. Nach dem Bosnien-Krieg weitete die Organisation ihre Aktivitäten aus. Jedoch hat der IHH Verein aus Deutschland, außer der Namensgleichtheit im Akronym, nichts mit der IHH aus der Türkei zu tun. Jedoch haben beide Einrichtungen sich der Hilfe für Menschen verpflichtet.

Der Verein in Deutschland hatte zudem in Europa vier Vertretungen in den Ländern Belgien, Dänemark, Holland und Österreich und hatte zahlreiche Partnerorganisationen.^[2]

Die IHH war eine nichtstaatliche Organisation (NGO). Sie war unabhängig und finanzierte ihre Arbeit ausschließlich durch Spenden und Fördermitgliedschaften.

Kritik

Der IHH-Deutschland wurde eine zu starke Nähe zur Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs nachgesagt. Die IHH selbst betonte jedoch stets, dass sie „eine rein humanitäre, keine islamische Hilfsorganisation“ sei.^[3]

Verbotsverfahren

Am 12. Juli 2010 verbot der damalige Deutsche Innenminister die Organisation mit der Begründung, diese habe Millionenspenden an die radikalislamische Hamas getätigt. Die Behörden vollzogen das Verbot am selben Tag in Hamburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen, wobei sie unter anderem das Vermögen der IHH beschlagnahmten.^[4] Der ehemalige Vorstand der IHH klagte gegen das Verbot vor dem Bundesverwaltungsgericht. Das Bundesverwaltungsgericht unterbreitete den beiden Parteien im Mai 2011 ein Vergleichsangebot. Demnach soll die IHH ihre Arbeit in Teilen weiter fortführen können. Es muss jedoch jedes Jahr im Januar einen Bericht über die Einnahmen und Ausgaben dem Bundesministerium des Innern vorlegen. Die IHH darf zudem bis ins Jahr 2014 keine finanzielle Unterstützung für die Palästinensergebiete tätigen. Beide Parteien haben bis zum 21. Juni 2011 Zeit auf das Vergleichsangebot einzugehen. Anderenfalls wird es ein gerichtliches Urteil am 22. Juni 2011 geben.^[5].

Quellen

1. ↑ Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums vom 12. Juli 2010
2. ↑ www.ihh.com
3. ↑ http://www.eed.de/ueberblick.archiv/one.ueberblick.article/ueberblick.html?entry=page.200303.130 überblick 03/2003, Seite 130]
4. ↑ Frankfurter Rundschau: De Maizière verbietet Hamas-Spendenverein
5. ↑ Pressemitteilung Bundesverwaltungsgericht vom 26. Mai 2011

Weblinks

Die Website www.ihh.com ist seit dem Verbot der Organisation nicht mehr erreichbar.

• IGMG.de IHH und IGMG verteilen Medikamente im Gazastreifen
• Islamische Zeitung Wiederaufbauhilfe bei Flutschäden
• Todays Zaman Turkish NGOs provide potable water to African nations
• ZAMAN Österreich über Engagement
• Verbotsverfügung des BMI über die IHH wird vom BVerwG nicht bestätigt – Parteien sollen sich auf einen Vergleich einigen