- Patentinformationszentrum
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Ein Patentinformationszentrum (PIZ) ist eine deutsche Dienstleistungseinrichtung in Angelegenheiten der gewerblichen Schutzrechte. Die bundesweit mehr als zwanzig Patentinformationszentren sind anerkannte Kooperationspartner des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA).[1]
Tätigkeit
Patentinformationszentren gibt es unter anderem in Bremen, Darmstadt, Hamburg, Hannover, Kaiserslautern, Kassel, Nürnberg, Rostock, Schwerin und Stuttgart. Sie sind häufig Universitäten bzw. deren Bibliotheken angeschlossen und häufig aus ehemaligen Patentauslegestellen hervorgegangen. So ist beispielsweise das Patentinformationszentrum an der TU Chemnitz bereits im Jahre 1878 entstanden.[2]
Ihre Aufgabe besteht im Wesentlichen aus der Information der Öffentlichkeit über gewerblichen Rechtsschutz. Um dieser Aufgabe nachzukommen, führen sie Patentrecherchen und Patentüberwachungen durch und bieten in Zusammenarbeit mit Patentanwälten aus der Region eine kostenlose Erfinderberatung an. Außerdem bieten sie auch Seminare und Vortragsveranstaltungen an.
Nach § 34 Patentgesetz können Patentanmeldungen statt direkt beim DPMA auch bei Patentinformationszentren eingereicht werden, die vom Bundesministerium für Justiz im Bundesanzeiger dazu bestimmt sind. Dies sind derzeit die Patentinformationszentren in Aachen, Bremen, Chemnitz, Dortmund, Dresden, Halle (Saale), Hamburg, Ilmenau, Kaiserslautern, Nürnberg, Saarbrücken und Stuttgart.[3] Bei diesen Patentinformationszentren können auch europäische und internationale Patentanmeldungen eingereicht werden, die für das DPMA bestimmt sind. Die Patentinformationszentren nehmen die Anmeldungen nur entgegen, dokumentieren den Eingangstag und leiten die Anmeldungen an das DPMA weiter. Als Anmeldetag wird der Tag des Eingangs beim Patentinformationszentrum anerkannt.
Die Zentren haben sich 1992 zur Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren (ARGE PIZ) zusammengeschlossen.
Einzelnachweise
- ↑ http://www.dpma.de/amt/kooperation/patentinformationszentren/index.html
- ↑ http://www.bibliothek.tu-chemnitz.de/piz/chronik.html
- ↑ Schulte/Rudloff-Schäfer, PatG, 8. Auflage, §34 Rn 58
Weblinks
Kategorie:- Patentrecht (Deutschland)
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