Senat (Iran)

Senatsgebäude

Der Senat (Kakh-e Majles-e Sena, persisch ‏کاخ مجلس سنا‎) war nach der bis 1979 gültigen iranischen Verfassung die zweite Kammer des iranischen Parlaments. Nach der islamischen Revolution erhielt der Iran eine neue Verfassung mit der der Senat abgeschafft wurde.

Funktion

Die Verfassung von 1906 formulierte den Auftrag des Senats in Artikel 46 als eine zweite Kammer, die alle Gesetze und Beschlüsse der ersten parlamentarischen Kammer, dem Madschles zustimmen muss. Auch der Senat hat das Recht zur Gesetzesinitiative. Findet eine im Senat eingebrachte Gesetzesvorlage eine Mehrheit, muss sie dem Madschles zur Zustimmung vorgelegt werden. In Artikel 47 wurde festgelegt, dass „so lange der Senat nicht zusammengetreten ist, vom Madschles verabschiedete Gesetze durch die Unterschrift des Schahs Gesetzeskraft erlangen. Aufgrund dieses Artikels wurde die Bildung eines Senats immer wieder hinausgeschoben.

Wahlgesetz

Das Wahlgesetz zur Wahl des Senats wurde erst auf Drängen von Schah Mohammad Reza Pahlavi am 18. Mai 1950 vom Madschles verabschiedet. Je 30 Senatoren werden je zur Hälfte nach einer mittelbaren Wahl über Wahlmänner gewählt und 30 vom Schah ernannt. Der Senat besteht also aus 60 Senatoren. Die Legislaturperiode des Senats beträgt sechs Jahre. Nach drei Jahren scheidet die Hälfte der Senatoren nach einem Losverfahren aus dem Senat aus und muss daher neu bestimmt werden. Eine Wiederwahl ist möglich. Artikel 45 der iranische Verfassung bestimmt, dass die Wahl der Senatoren aus dem Kreis der wohlinformierten, scharfsichtigen, frommen und respektierten Persönlichkeiten des Königreiches gewählt werden sollen. Der Kreis der wählbaren Personen war auf hohe Geistliche, ehemalige Offiziere der Armee, Wissenschaftler und Gelehrte, höhere Staatsbedienstete sowie Großgrundbesitzer und Kaufleute mit einem Mindeststeueraufkommen von umgerechnet 25.000 Euro (Stand 1965) eingegrenzt. Nach dem Wahlgesetz musste ein Senator iranischer Staatsbürger, in seinem Wahlkreis bekannt, mindestens 40 Jahre, Moslem und gut beleumundet sein.^[1]

Präsidenten

Modell des Senatsgebäudes

Präsidenten des Senats waren:

• Ebrahim Hakimi, 19. August 1951 - 1. März 1957, Fortschrittspartei
• Seyyed Hassan Taqizadeh, 1. März 1957 - 1. September 1960, Liberale Partei
• Mohsen Sadr, 11. September 1960 – 11. September 1964, Sozialistische Partei
• Jafar Sharif-Emami, 11. September 1964 – 24. März 1978, Rastakhiz Partei
• Mohammad Sajadi, 24. März 1978 – 10. Februar 1979, Nationale Front

Senatsgebäude

Das Gebäude des Senats wurde Heydar Ghiaï entworfen. Der Bau wurde 1955 fertiggestellt. Nach der Auflösung des Senats wird das Gebäude heute vom Wächterrat benutzt.

Literatur

• M. Ghiai: Iran Senate House. Max Gerard Edt.Draeger Paris, 1976 ISBN 2-85119-008-3

Einzelnachweise

1. ↑ Ali Akbar Schamsse Aram: Elemente des gegenwärtigen iranischen Regierungssystems. Heidelberg 1965, S. 39.