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Der Bereich Rechtsangelegenheiten (engl. Office of Legal Affairs, OLA) des UN-Sekretariats ist innerhalb der Vereinten Nationen für Rechtsangelegenheiten zuständig und dient auch als deren Rechtsberater.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte und Aufgaben
Die Gründung des Bereichs Rechtsangelegenheiten im Zuge der des UN-Sekretariats wurde dem UN-Generalsekretär am 1. Februar 1946 von der UN-Generalversammlung durch die Resolution 13 aufgetragen. Ursprünglich war der Bereich als Abteilung realisiert, wurde jedoch 1954 zu einem eigenen Büro/Amt aufgewertet, um so besser seiner Rolle als Rechtsberater des Generalsekretärs und das Wirken in dessen Namen in Rechtsbelangen Rechnung zu tragen.
Bei seiner Gründung wurde der Bereich von einem Beigeordneten Generalsekretär geleitet und bestand aus den Abteilungen für Allgemeine Rechtsfragen, für Entwicklung und Kodifizierung von Internationalem Recht, für Immunitäten und Verwaltung von Verträgen. 1967 wurde der Bereich für Internationales Handelsrecht eingerichtet und 1992 wurde der Bereich Meeresangelegenheiten und Seerecht eingegliedert.
Heute wird der Bereich Rechtsangelegenheiten von einem Untergeneralsekretär (derzeit Nicolas Michel) mit einem beigeordneten Generalsekretär als Stellvertreter geleitet und hat folgende Aufgaben:
- Einen zentralen und einheitlichen Rechtsdienst für das UN-Sekretariat, den Generalsekretär und andere Organe der Vereinten Nationen zur Verfügung zu stellen.
- Zur fortschreitenden Entwicklung und Sammlung von internationalem öffentlichem und Handelsrecht beizutragen.
- Die Stärkung und die Entwicklung der Internationalen Rechtsordnung für die Meere und Ozeane ebenso zu fördern wie auch deren effektive Durchsetzung
- Verträge zu verwalten und zu veröffentlichen, und die Verwahrungsfunktion des Generalsekretärs auszuüben
Das Zweijahresbudget des OLA beträgt etwa 36 Millionen US-Dollar.
Gliederung
Der Bereich Rechtsangelegenheiten gliedert sich in folgende Abteilungen und Sektionen:
Büro des Rechtsberaters Office of the Legal Counsel OLC Abteilung Allgemeine Rechtsfragen General Legal Division GLD Abteilung Kodifizierung Codification Division COD Abteilung Meeresangelegenheiten und Seerecht Division for Ocean Affairs and the Law of the Sea DOALOS Abteilung Internationales Handelsrecht International Trade Law Division ITLD Sektion Verträge Treaty Section TREATIES Siehe auch
Literatur
- Hans Corell: United Nations Office of Legal Affairs. In: Karel Wellens (Hrsg.): International Law: Theory and Practice. Essays in Honour of Eric Suy. Den Haag, Boston, London: Martinus Nijhoff, 1998. S. 305-322. ISBN 90-411-0582-4.
Weblinks
- Office of Legal Affairs (englisch, französisch)
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