- Demission
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Als Rücktritt oder als Demission wird das Niederlegen eines befristeten (öffentlichen) Amtes vor Ablauf der Frist bezeichnet. Rücktritte gibt es etwa beim Sport (Trainer), in der Wirtschaft (Manager) oder in der Politik (Minister, Regierungschef, Parteivorsitzender). Ein Rücktritt ist der individuelle Schritt eines Amtsinhabers – die Frage, inwieweit dieser Schritt freiwillig oder durch äußere Anlässe und Kräfte motiviert war, ist eine zentrale Frage bei Rücktritten.
Die bisher gründlichste und umfangreichste Untersuchung des Phänomens politischer Rücktritte hat der Berliner Historiker Michael Philipp vorgelegt. Er verortet den politischen Amtsinhaber im Spannungsfeld von Regierung, Parlament, eigener Partei und Öffentlichkeit und sieht in allen Bereichen Faktoren, die für oder gegen einen Rücktritt wirken.
Die Anlässe für politische Rücktritte lassen sich nach Michael Philipp unterteilen in Normalfälle der Demokratie und in Störfälle wie Skandalisierung. Bekannt ist die Demission von Richard Nixon und seinem Vize Spiro Agnew (1974). Eine klassische Demission stellte auch der Rücktritt von Bundeskanzler Willy Brandt im Zuge der Guillaume-Affäre dar. In der Schweiz trat der Bundesrat Samuel Schmid Ende 2008 zurück, nachdem ihn seine ehemalige Partei mehrfach persönlich angegriffen hatte.
Rücktritte nach einem Skandal bewirken nicht nur eine temporäre gesellschaftliche Läuterung. Sie sagen viel über die politische Kultur aus – über das Amtsverständnis von Politikern, über Normen und Werte der Gesellschaft.
Literatur
- Michael Philipp: Persönlich habe ich mir nichts vorzuwerfen. Politische Rücktritte in Deutschland von 1950 bis heute. Süddeutsche Zeitung Edition, München 2007.
Weblinks
- Typologie der Politiker-Rücktritte Fotogalerie sueddeutsche.de 15. November 2007
- Robert Leicht: Wann "muss" ein Minister zurücktreten? Nie! DZ Nr. 06/2002 S. 4
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