Deutscher Normenausschuss

Sitz in Berlin-Tiergarten

Das DIN Deutsches Institut für Normung e. V. (kurz DIN) ist die nationale Normungsorganisation der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin.

Einleitung

Das DIN ist ein eingetragener Verein, wird privatwirtschaftlich getragen und ist laut einem Vertrag mit dem Bund die zuständige Normungsorganisation für die europäischen und internationalen Normungsaktivitäten. Es bietet ein Forum für Hersteller, Handel, Industrie, Wissenschaft, Verbraucher, Prüfinstitute und Behörden, als sogenannte „interessierte Kreise“ im Konsensverfahren Normen zu erarbeiten.

Normen dienen der Rationalisierung, Verständigung, Sicherung von Gebrauchstauglichkeit, Qualitätssicherung, Kompatibilität, Austauschbarkeit, Gesundheit, Sicherheit und dem Umweltschutz. Die elektrotechnischen Themen werden von DIN und VDE gemeinsam durch die DKE bearbeitet. Das DIN vertritt die deutschen Interessen in den internationalen/europäischen Normengremien (ISO und CEN sowie die elektrotechnischen Organisationen IEC und CENELEC). Durch die Entstehungsweise der Normen soll sichergestellt werden, dass die Inhalte und Verfahrenstechniken den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen.

Die vom DIN herausgegebenen Normen werden über den Beuth-Verlag, ein Tochterunternehmen der DIN-Gruppe, in Papierform und als Download kostenpflichtig vertrieben. Der Verlag vertreibt auch Normdokumente anderer und ausländischer Normungsstellen.

In der Schweiz übernimmt die Schweizerische Normen-Vereinigung (SNV) vergleichbare Aufgaben, in Österreich das Österreichische Normeninstitut (ÖNORM).

Aufgaben

• Unterstützung des freien Warenverkehrs durch aktive Mitwirkung an der internationalen und europäischen Normung
• Nationale Übernahme internationaler Normen
• Beteiligung aller interessierten Kreise an der Normungsarbeit
• Sicherstellen der Einheitlichkeit und Widerspruchsfreiheit des Normenwerkes
• Vermeidung von Doppelarbeit
• Beachtung von Rechtsvorschriften
• Aktiver Beitrag zur Konsensbildung

Das DIN hat die Aufgabe, die Normung effizient zu organisieren. Es ist der runde Tisch, an dem sich alle an der Normung interessierten Kreise treffen, und sorgt dafür, dass kein interessierter Kreis unberücksichtigt bleibt. Die Mitarbeiter des DIN sorgen als Sekretäre in der nationalen, europäischen und internationalen Normungsarbeit für die Einhaltung bestehender Satzungen und Richtlinien und organisieren die Arbeit in den Gremien. Sie stellen das Arbeitsprogramm und den Haushaltsplan des Normenausschusses auf und stimmen beides mit dem Lenkungsgremium, welches aus Vertretern der interessierten Kreise besteht, ab. Das DIN stellt die elektronische Infrastruktur für die Normenentwicklung zur Verfügung.

Organisation

Das DIN ist ein eingetragener Verein, dessen Mitglieder juristische Personen sind. Die Mitgliederversammlung wählt das Präsidium. Die Mitglieder des Präsidiums decken sämtliche Wirtschaftssektoren ab und vertreten den Staat, die Verbraucher und die Wissenschaft.

Das DIN Deutsches Institut für Normung e. V. wird von der Geschäftsleitung geführt, welcher der Direktor vorsteht. Der Direktor ist ebenfalls Mitglied des Präsidiums.

Die ergebnisorientierten Aktivitäten des DIN sind in GmbHs als Tochter- und Beteiligungsgesellschaften zusammengefasst und tragen zur Kostendeckung der gemeinnützigen Normungsaktivitäten bei.

Die fachliche Arbeit der Normung wird in Arbeitsausschüssen bzw. Komitees durchgeführt. Für eine bestimmte Normungsaufgabe ist jeweils nur ein Arbeitsausschuss bzw. ein Komitee zuständig, die zugleich diese Aufgaben auch in den regionalen und internationalen Normungsorganisationen wahrnehmen. Im Regelfall sind mehrere Arbeitsausschüsse zu einem Normenausschuss im DIN zusammengefasst. Zur Zeit gibt es 76 Normenausschüsse.

Finanzierung

Das Budget des DIN und damit die Finanzierung der Normungsarbeit wird aus drei Quellen gespeist:

1. Eigene wirtschaftliche Aktivitäten – den größten Anteil, ca. 65 % am Gesamthaushalt, erwirtschaftet das DIN mit seinen Tochtergesellschaften. Hierzu zählen die Erlöse aus dem Verkauf der Normen und Norm-Entwürfe, weitere Verlagsaktivitäten, Einnahmen aus Dienstleistungen sowie Beteiligungserträge.
2. Direkte finanzielle Beiträge der Wirtschaft bestehen aus Mitgliedsbeiträgen und Förderbeiträgen, die ein praxisnahes Steuerungsinstrument für die Normungsarbeit darstellen.
3. Beiträge der öffentlichen Hand werden im Interesse der allgemeinen Gewerbeförderung, der Förderung des Wettbewerbs und im Interesse der öffentlichen Ordnung (Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz, etc.) geleistet. Diese Mittel sind zweckgebunden zur Durchführung bestimmter Normungsvorhaben im öffentlichen Interesse.

Geschichte

Gegründet wurde das DIN im Deutschen Reich am 22. Dezember 1917 als Normenausschuss der deutschen Industrie (NADI). Die Arbeitsergebnisse des NADI waren die „Deutschen Industrie-Normen“. Die erste Norm (DIN 1 Kegelstifte) erschien im März 1918. Seit 1920 ist das DIN ein eingetragener Verein und 1922 wurde die für den Verbraucher wohl bekannteste Norm DIN 476 Papierformate (zum Beispiel DIN A 4) veröffentlicht. Im deutschen Alltag vertraut ist ebenfalls die Normschrift auf den Verkehrsschildern DIN 1451 – ugs. einfach DIN genannt.

1926 wurde das DIN von Normenausschuss der deutschen Industrie in Deutscher Normenausschuss (DNA) umbenannt, denn bereits in den 1920er-Jahren hatte die Normung im Reich das engere Gebiet der Industrie überschritten. Aus demselben Grund versuchte der DNA, die Abkürzung „DIN“ mit „Das Ist Norm“ zu belegen, um „Deutsche Industrie-Norm“ abzulösen. Allerdings konnte sich dieser Begriff in der Öffentlichkeit nicht durchsetzen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg genehmigte der Alliierte Kontrollrat 1946 dem DIN die Wiederaufnahme seiner Tätigkeit. Das DIN wurde 1951 Mitglied in der Internationalen Organisation für Standardisierungen (ISO) als für den deutschen Sprachraum zuständige Organisation.

Im Mai 1975 änderte sich der Name der deutschen Normungsorganisation und deren Arbeitsergebnisse erneut. Seitdem heißt die Organisation DIN Deutsches Institut für Normung e. V. und die Arbeitsergebnisse sind die „Deutschen Normen“ oder „DIN-Normen“.

Am 5. Juni 1975 unterzeichneten das DIN Deutsches Institut für Normung e. V. und die Bundesrepublik Deutschland den Normenvertrag. Mit dem Normenvertrag erkennt die Bundesrepublik das DIN als einzige nationale Normungsorganisation an und schuf so eine wichtige Basis für die starke Position des Staates in der übernationalen Normung. Das DIN vertritt die deutschen Interessen im europäischen und internationalen Normungsgeschehen. Durch den Normenvertrag bleibt die Normung in Deutschland eine Selbstverwaltungsaufgabe der Wirtschaft. Auf der anderen Seite verpflichtet sich das DIN im Normenvertrag, auch solche Normungsarbeiten durchzuführen, die dem öffentlichen Interesse anderweitig dienen: Verbraucherschutz, Umweltschutz, Sicherheit am Arbeitsplatz sind also sowohl in Normen berücksichtigt als auch in eigenen Normenwerken technisch definiert und geregelt.

Das Gegenstück zur DIN-Norm in der DDR war die TGL, die aber anfangs weitgehend auf den DIN-Normen beruhte, später verstärkt RGW-Standards berücksichtigte. Die ost-/westdeutsche Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Normung ließ ab 1961 stark nach, nachdem die DDR-Regierung die DIN-Geschäftsstellen in Ost-Berlin, Jena und Ilmenau geschlossen hatte. Mit der Auflösung des Amtes für Standardisierung, Messwesen und Warenprüfung (ASMW) der DDR ist das DIN ab 1990 wieder für die Normungsarbeit in ganz Deutschland zuständig.

In den letzten Jahrzehnten ist die Normungsarbeit zunehmend europäisch und international geprägt: Nur noch 15 % aller Normungsprojekte sind rein nationaler Natur. Das DIN hielt im Jahr 2005 17 % aller Sekretariate in ISO- und 28 % aller Sekretariate in CEN-Arbeitsgremien.

2007 ist DIN durch kontroverse Entscheidungen zum Versal-ß^[1] und Office Open XML^[2] aufgefallen.

Beispiele für Normen

• DIN 476 Papierformat (seit 2002 teilweise ersetzt durch DIN EN ISO 216)
• DIN 1301 SI-Einheitensystem
• DIN 1505 Titelangaben von Dokumenten
• DIN 5008 Schreib- und Gestaltungsregeln für die Textverarbeitung wie zum Beispiel das Datumsformat

Siehe auch: Liste der DIN-Normen mit einem Überblick über Normnummern, Kategorie:DIN, Kategorie:Europäische Norm, Kategorie:ISO-Norm

Normen in der Rechtsordnung

DIN-Normen bilden einen Maßstab für einwandfreies technisches Verhalten und sind daher im Rahmen der Rechtsordnung von Bedeutung. Grundsätzlich haben DIN-Normen den Charakter von Empfehlungen. Ihre Anwendung steht jedem frei, d. h., man kann sie anwenden, muss es aber nicht. Verbindlich werden Normen dann, wenn in privaten Verträgen oder in Gesetzen und Verordnungen auf sie Bezug genommen wird und dort deren Anwendung festgelegt wird. Weil Normen eindeutige Festlegungen sind, lassen sich Rechtsstreitigkeiten durch einzelvertraglich vereinbarte Verbindlichkeit von Normen vermeiden. Die Bezugnahme in Gesetzen und Verordnungen entlastet den Staat und die Bürger von rechtlichen Detailregelungen.

Auch in den Fällen, in denen DIN-Normen von Vertragsparteien nicht zum Inhalt eines Vertrages gemacht worden sind, dienen sie im Streitfall als Entscheidungshilfe, wenn es im Kauf- und Werkvertragsrecht um Sachmängel geht. Hierbei besteht grundsätzlich die Vermutung, dass die DIN-Normen den anerkannten Stand der Technik entsprechen. Eine solche Vermutung kann erschüttert werden (etwa wenn ein neuer Normentwurf besteht) oder widerlegt werden, etwa durch ein Sachverständigengutachten.^[3]

Urheberrecht

DIN-Normen sind schöpferische Leistungen und genießen als Sprachwerke den Schutz des Urheberrechtsgesetzes. Dieser Grundsatz wurde auch vom Bundesgerichtshof mehrfach bestätigt. DIN-Normen dürfen deshalb nicht ohne Zustimmung des DIN Deutsches Institut für Normung e. V. als Nutzungsrechtsinhaber vervielfältigt und verbreitet oder im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Schranken des Urheberrechts gelten aber auch für die Normen. Daraus ergibt sich z. B., dass kleine Teile erschienener Normen auch für gewerbliche Zwecke auf Papier kopiert werden dürfen (§ 53 UrhG).

Sonderfall: Vom Gesetzgeber abgedruckte Normen

Den Schutz des Urheberrechtsgesetzes für DIN-Normen hat der Gesetzgeber mit Ergänzung des § 5 Urheberrechtsgesetz ausdrücklich bestätigt und nur eine Ausnahme für amtlich in Bezug genommene und in Gesetzen abgedruckte technische Regeln durch § 5 Abs. 3 UrhG festgelegt:

(1) Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfaßte Leitsätze zu Entscheidungen genießen keinen urheberrechtlichen Schutz.
(2) Das gleiche gilt für andere amtliche Werke, die im amtlichen Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, mit der Einschränkung, daß die Bestimmungen über Änderungsverbot und Quellenangabe in § 62 Abs. 1 bis 3 und § 63 Abs. 1 und 2 entsprechend anzuwenden sind.
(3) Das Urheberrecht an privaten Normwerken wird durch die Absätze 1 und 2 nicht berührt, wenn Gesetze, Verordnungen, Erlasse oder amtliche Bekanntmachungen auf sie verweisen, ohne ihren Wortlaut wiederzugeben. In diesem Fall ist der Urheber verpflichtet, jedem Verleger zu angemessenen Bedingungen ein Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung einzuräumen. Ist ein Dritter Inhaber des ausschließlichen Rechts zur Vervielfältigung und Verbreitung, so ist dieser zur Einräumung des Nutzungsrechts nach Satz 2 verpflichtet.

Die Initiative gegen die Direktgeltung privater Normen im Bauwesen hat im Jahr 2003 vergeblich versucht, die Einfügung des 3. Absatzes in den § 5 UrhG (Amtliche Werke) zu verhindern. Kritisiert wird, dass vom Staat für verbindlich erklärte Normen nicht gemeinfrei seien, sofern sie nicht als Volltext in eine amtliche Bekanntmachung aufgenommen würden, sondern gekauft werden müssen.

Waldemar-Hellmich-Kreis

Der Waldemar-Hellmich-Kreis ist der Ehrensenat des Deutschen Instituts für Normung (DIN). Anlässlich seines 40-jährigen Bestehens hat das DIN zur Erinnerung an Waldemar Hellmich, den Begründer des Instituts, und zur Ehrung von Persönlichkeiten, die sich in ihrer beruflichen Tätigkeit auf dem Gebiet der Normung verdient gemacht haben, im Jahr 1957 den Waldemar-Hellmich-Kreis gegründet. Er soll die Tradition des DIN pflegen und durch Empfehlungen zur lebendigen Weiterentwicklung der Normungsarbeit beitragen. Die Mitglieder des Kreises werden vom Präsidium des DIN berufen. Als sichtbares Zeichen der Zugehörigkeit zum Waldemar-Hellmich-Kreis dient eine Anstecknadel, die die Papierformate darstellt. Die Mitgliederzahl des Kreises wird auf 50 beschränkt.^[4]

Siehe auch

• Normung, Normungsorganisationen, Norm, DIN-Norm
• Liste der DIN-Normen, Liste von Standards
• Initiative gegen die Direktgeltung privater Normen im Bauwesen
• Bürokratie

Literatur

• Berichtsband: 75 Jahre DIN 1917 bis 1992, Hrsg.: DIN Deutsches Institut für Normung e. V., Beuth Verlag, 1993.
• Gesamtwirtschaftlicher Nutzen der Normung, Hrsg.: DIN Deutsches Institut für Normung e. V., Beuth Verlag, 2000.
• Grundlagen der Normungsarbeit des DIN, Hrsg.: DIN Deutsches Institut für Normung e. V., Beuth Verlag, 2001.
• Torsten Bahke, Ulrich Blum, Gisela Eickhoff (Hrsg.): Normen und Wettbewerb, Beuth Verlag, 2002.
• Josef Falke: Rechtliche Aspekte der technischen Normung in der Bundesrepublik Deutschland, Hrsg.: Zentrum für Europäische Rechtspolitik an der Universität Bremen, Bremen 1999.
• Rudolf Muschalla: Zur Vorgeschichte der technischen Normung, Hrsg.: DIN Deutsches Institut für Normung e. V., Beuth Verlag, 1992.

Weblinks

• www.din.de − Offizielle Website
• Literatur von und über Deutsches Institut für Normung im Katalog der Deutschen Nationalbibliothek (Datensatz zu Deutsches Institut für Normung • PICA-Datensatz • Einträge im Musikarchiv)
• Die Konkretisierung rechtlicher Anforderungen durch technische Regeln (PDF)
• Focus-Reportage: Die Norm regiert die Welt
• Forderung nach Open Access für Normen

Einzelnachweise

1. ↑ heise online - ISO-Arbeitsgruppe schlägt Unicode mit "ß" als Großbuchstaben vor
2. ↑ heise open - DIN sagt „Ja“ zu Microsofts Dokumentenformat OpenXML
3. ↑ Vgl. BGHZ 139, 16 Online-Version)
4. ↑ Waldemar-Hellmich-Kreis beim Deutschen Institut für Normung

Bitte beachte den Hinweis zu Rechtsthemen!