E-Parliament

Unter E-Democracy bzw. E-Demokratie versteht man die Vereinfachung und Durchführung von Prozessen zur Information, Kommunikation und Transaktion innerhalb und zwischen Institutionen der Legislative, Bürgern, Unternehmen und weiteren staatlichen Institutionen durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien.

Dimensionen von E-Government

Hierbei spielt aber auch die Willens- und Meinungsbildung oder die Wahl, also das Vorfeld zur Besetzung der Institutionen eine Rolle. Die Nutzung von E-Democracy-Angeboten ist freiwillig, solange Internetwahlen (I-Voting) nicht landesweit etabliert sind. Die für E-Democracy verwendeten Medien schließen vielmehr sogar mögliche Nutzer aus, etwa politikbegeisterte Bürger ohne Internetzugang. Es ist Teil des E-Governments.

Elemente

Neben der eigentlichen elektronischen Wahl, dem E-Voting, unterscheidet man insbesondere zwischen direktdemokratischen und indirektdemokratischen Elementen der E-Democracy.

direktdemokratisch

• I-Voting bezeichnet die Möglichkeit, bei Wahlen oder Referenden die Stimme über das Internet abzugeben.
• E-Protest schafft Verknüpfungen für Protestaktionen, etwa über die Webpräsenz einer Bürgerinitiative.
• E-Activism ist ein Überbegriff für Internet-basierende Bottom-up-Initiativen, die sich meist sehr direkt an der Durchsetzung eines bestimmten politischen Ziels oder der Mitteilung politischer Interessen orientieren.

indirektdemokratisch

• E-Information dient als Einstieg in die elektronische Willensbildung, etwa über eine Bereitstellung von Informationen auf der Webpräsenz einzelner Politiker.
• E-Partizipation ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern eine Einflussnahme auf politischen Entscheidungen über das Internet, etwa bei Bauvorhaben oder Planungsprozessen.
• E-Parliament bezieht den Bürger in parlamentarische Arbeit ein, etwa durch Diskussionsforen auf der Webpräsenz der Parlamente.
• E-Party bietet Parteimitgliedern Möglichkeiten zur Mitarbeit über das Internet.
• E-Petitioning (Online-Petition) bietet Bürgern die Möglichkeit den Petitionsausschüssen der Parlamente direkt Fragen zu stellen und Missstände aufzuzeigen
• Internetwahlkampf stellt Informationen von Wahlkämpfern bereit.

weitere Ansätze

Neben den beschriebenen Elementen der E-Democracy, die im wesentlichen auf eine direkte Einflussnahme oder die Abbildung bestehender politischer Prozesse im Netz abstellen, bestehen weitere Ansätze. Der Fokus neuer Angebote aus dem Web 2.0 Umfeld richtet sich nicht auf die formalisierte Einflussnahme sondern vielmehr auf eine nachhaltige Verbesserung der Kommunikation zwischen Bürgern und politischen Akteuren. Mit seinen sehr demokratischen Strukturen bietet das Web 2.0 eine Reihe von Möglichkeiten, den Bürger in die politische Willensbildung einzubeziehen. Dabei werden wesentliche Elemente des Web 2.0 wie nutzergenerierte Inhalte, Bewertungsplattformen und Social Communities aufgegriffen und auf die Politik adaptiert. Ziel ist es, politische Beteiligung einfach und spannend zu gestalten, durch aggregierte Bewertungen „Volkes Wille“ klar an die Politik zu kommunizieren und durch den Social-Community-Gedanken eine Vernetzung politischer Anliegen zu ermöglichen.

Literatur

• Anne Haeming: Post vom Abgeordneten. Die neue Webseite sie-schreiben-dir.de, in Das Parlament, Nr. 30-31, 24. Juli 2006, S.18
• Peter Wolff: Mehr als Internetwahlen - E-Demokratie im Rheingau-Taunus kommt voran. In: Jahrbuch ´06 Rheingau-Taunus, S. 125-127, Bad Schwalbach, 2005
• Tobias Gantert: E-Demokratie - Chancen und Risiken; August 2006, erschienen im VDM-Verlag Dr. Müller, Saarbrücken;
• Christoph Dowe, Oliver Märker: Elektronische Bürgerbeteiligung in deutschen Großstädten 2004 – Website-Ranking der Initiative eParticipation. Download unter Initiative E-Participation
• Thomas Hart, Frank Pflügler: Neue Medien und Bürgerorientierung – Strategien für die Zukunft vor Ort. Download unter Bertelsmann-Stiftung.
• Ralf Lindner: Politischer Wandel durch digitale Netzwerkkommunikation? Wiesbaden, 2007

Weblinks

• Public Sector/E-Government Competence Center der Competence Site
• Webseite des Arbeitskreises E-Demokratie der Gesellschaft für Informatik e.V.
• E-Demokratie.org - elektronisch gestützte Interaktion zwischen Bürgern und politischen Akteuren
• Ad hoc Committee on E-Democracy of the Council of Europe (CAHDE)