Afrikanisches Parlament

Flagge der Afrikanischen Union

Das Panafrikanische Parlament ist ein parlamentarisches Organ^[1] der Afrikanischen Union (AU) mit 265 Abgeordneten aus allen Mitgliedstaaten. Es verfügt bislang über keine Gesetzgebungsbefugnisse, sondern hat lediglich eine beratende Funktion. Erst im Jahr 2009 sollen Legislativbefugnisse hinzukommen.

Organisation

Das Panafrikanische Parlament wurde im März 2004 eingerichtet. Seine Einrichtung war bereits 1991 in Artikel 17 der Gründungsakte der AU vorgesehen worden. Es bestand anfangs aus 202 Mitgliedern aus 41 der insgesamt 53 Mitgliedsstaaten der AU, mittlerweile gehören ihm Vertreter aller 53 Mitgliedsstaaten an. Die AU beschloss im Juli 2004 auf einem Gipfeltreffen in Addis Abeba, dass das Panafrikanische Parlament zweimal im Jahr in der südafrikanischen Stadt Midrand nördlich von Johannesburg tagen soll.

Die gegenwärtige und erste Präsidentin des Panafrikanischen Parlaments ist die Tansanierin Gertrude Mongella. Für jede afrikanische Region wurde ein Vizepräsident eingesetzt: für das südliche Afrika der ehemalige angolanische Premierminister Fernando José de Franca Dias van Dúnem, für Nordafrika der Libyer Mohammed Lutfi Farhat, für Zentralafrika die Tschaderin Louma Ndoadoumngue Neloumsei Elise und für Westafrika der Beniner Théophile Nata.

Zielsetzungen

Das Panafrikanische Parlament hat die Aufgabe, die Politik und die Ziele der AU umzusetzen. Es soll die Menschenrechte und die Demokratie in Afrika fördern, Bedingungen für Frieden, Sicherheit, Stabilität, Zusammenarbeit und Entwicklung schaffen, die Eigenständigkeit und den Wirtschaftsaufschwung sowie den Gemeinsinn unter den afrikanischen Völkern voranbringen und sicherstellen, dass die Mitgliedstaaten die Vorgaben für Good Governance einhalten. Zudem soll es die afrikanische Bevölkerung über diese Zielsetzungen informieren und mit den regionalen Wirtschaftsgemeinschaften zusammenarbeiten.

Ausschüsse

2004 wurde in Addis Abeba zusätzlich die Einrichtung von zehn permanenten Ausschüssen des Panafrikanischen Parlaments, die sich mit verschiedenen Lebensbereichen in Afrika befassen sollen, beschlossen:

• Ausschuss für Agrarwirtschaft, Ackerbau, Bodenschätze und Umwelt
• Ausschuss für Geld- und Finanzangelegenheiten
• Ausschuss für Handels-, Zoll- und Einwanderungsangelegenheiten
• Ausschuss für Zusammenarbeit, Internationale Beziehungen und Konfliktbewältigung
• Ausschuss für Transport, Industrie, Kommunikation, Energie, Wissenschaft und Technologie
• Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Sozialordnung
• Ausschuss für Bildung, Kultur, Tourismus und Personal
• Ausschuss für Geschlechter, Familie, Jugend und Menschen mit Erwerbsunfähigkeiten
• Ausschuss für Justizwesen und Menschenrechte
• Ausschuss für Regeln, Privilegien und Disziplin

Einzelnachweise

1. ↑ Parlamentarische Organe Internationaler Organisationen sind keine echten Parlamente, vgl. Demokratische Legitimation der Tätigkeit internationaler Organisationen, S. 22 f.

Weblinks

• Website des Panafrikanischen Parlaments