EneuOG

Basisdaten
Titel:	Gesetz zur Neuordnung des Eisenbahnwesens
Kurztitel:	Eisenbahnneuordnungsgesetz
Abkürzung:	ENeuOG
Art:	Bundesgesetz
Geltungsbereich:	Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie:	Verwaltungsrecht
FNA:	930-8
Datum des Gesetzes:	27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378, 2395)
Inkrafttreten am:	1. Januar 1994
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung.

Das Gesetz zur Neuordnung des Eisenbahnwesens (Eisenbahnneuordnungsgesetz - ENeuOG) vom 27. Dezember 1993 entstand aus der Notwendigkeit, die EG-Richtlinie 91/440 „Zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft“ – Unabhängigkeit der Eisenbahnunternehmen von staatlichen Einflüssen, finanzielle Gesundung der Unternehmen, Trennung der Eisenbahninfrastruktur vom Transportbereich, Öffnung der Schienennetze für Dritte – in deutsches Recht umzusetzen. Gleichzeitig sollten die Sondervermögen „Deutsche Bundesbahn“ und „Deutsche Reichsbahn“ zu einem nicht rechtsfähigen Sondervermögen des Bundes unter dem Namen „Bundeseisenbahnvermögen“ zusammengeführt werden. Die mit diesem Gesetz eingeleitete Neuordnung des Eisenbahnwesens in Deutschland wird auch als Bahnreform bezeichnet.

Hierbei handelt es sich um ein so genanntes Artikelgesetz, in dem alle einfachgesetzlichen Neuregelungen und Änderungen zusammengefasst sind. Dieses Paket enthält rund 130 Gesetzes- und Verordnungsänderungen und als Kernstück in den ersten fünf Artikeln neu formulierte Gesetze:

• Artikel 1: Gesetz zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen (Bundeseisenbahnneugliederungsgesetz - BEZNG) vom 27. Dezember 1993
• Artikel 2: Gesetz über die Gründung einer Deutsche Bahn Aktiengesellschaft (Deutsche Bahn Gründungsgesetz - DBGrG) vom 27. Dezember 1993
• Artikel 3: Gesetz über die Eisenbahnverkehrsverwaltung des Bundes (Bundeseisenbahnverkehrsverwaltungsgesetz - BEVVG) 27. Dezember 1993
• Artikel 4: Gesetz zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs (Regionalisierungsgesetz - RegG)
• Artikel 5: Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)“ vom 27. Dezember 1993

Literatur

• Stefan Bennemann: Die Bahnreform - Anspruch und Wirklichkeit. Raulfs, Hannover 1994, ISBN 3-9803262-1-7. 
• Wolfgang Kunz: Kommentar zum BEZNG, DBGrG, RegG, in Wolfgang Kunz: Eisenbahnrecht, Systematische Sammlung mit Kommentierungen der deutschen europäischen und internationalen Vorschriften. NOMOS Baden-Baden, 2008.

Weblinks

• Gesetz zur Neuordnung des Eisenbahnwesens
• Richtlinie 91/440/EWG des Rates vom 29. Juli 1991 zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft

Bitte beachte den Hinweis zu Rechtsthemen!