Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion (ESVU) ist ein Konzept Deutschlands, Frankreichs, Luxemburgs und Belgiens vom 29. April 2003^[1] zur Weiterentwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, das erstmals 2002 von Dominique de Villepin und Joschka Fischer vorgeschlagen wurde.^[2]

Inhalt

• die Mitgliedstaaten sollen die Verpflichtung eingehen, einander bei jeder Art von Gefahr Hilfe und Beistand zu leisten
• sie sollten systematisch ihre Standpunkte angleichen (in Fragen der Verteidigungspolitik)
• ihre Bemühen im Verteidigungsbereich koordinieren
• ihre militärischen Fähigkeiten ausbauen

Deutschland und die ESVU

Das Ziel, eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion zu schaffen, wurde 2003 in den Verteidigungspolitischen Richtlinien des Bundesministeriums der Verteidigung festgeschrieben.^[3] In der laufenden Diskussion um die Verbesserung der europäischen Sicherheitsstrukturen und die mögliche Schaffung gemeinsamer europäischer Streitkräfte beziehen sich sowohl Vertreter der SPD, als auch der CDU, auf das Konzept der ESVU.^[4][5]

Weblinks

• ESVU im EU-Glossar auf der Homepage der Bundesregierung; eingesehen am 4. April 2009
• ESVU im Rahmen der ESVP auf der Homepage der Universität Duisburg-Essen; eingesehen am 4. April 2009

Einzelnachweise

1. ↑ Kritische Bemerkungen zur ESVU auf
2. ↑ Sekretariat des Europäischen Konvents: „Beitrag von Herrn Dominique de Villepin und von Herrn Joschka Fischer: Gemeinsame deutsch-französische Vorschläge für den Europäischen Konvent zum Bereich Europäische Sicherheits und Verteidigungspolitik“ vom 22. November 2002 (PDF, 60kb)
3. ↑ VPR 2003 (PDF, 318kb)
4. ↑ „Handlungsfähiger“ - Kanzlerin Merkel für „europäische Armee“, 23. März 2007; Homepage der ngo-online; eingesehen am 4. April 2009
5. ↑ Daniel Friedrich Sturm, „Merkel will ‚gemeinsame europäische Armee‘“ vom 23. März 2007 auf Welt.de; eingesehen am 4. April 2009