Großer Staats-Chural

Das Parlamentsgebäude der Mongolei.

Plenarsaal des Parlaments.

Festhalle für Ernennungen und Auszeichnungen.

Dschingis Khan-Statue im Parlament.

Innerhalb des Parlamentsgebäudes.

Der Große Staats-Chural (mong. Улсын Их Хурал, Ulsyn Ich Chural, Staats-Großversammlung) ist das Parlament der Mongolei. Es handelt sich um ein Einkammersystem. Nach mongolischer Tradition nennen sich auch die Parlamente der russischen Teilrepubliken Burjatien und Kalmückien "Volks-Chural".

Wahlrecht

Jeder der 76 Abgeordneten vertritt einen eigenen Wahlkreis und wird von diesem für jeweils 4 Jahre mit einfacher Mehrheit direkt gewählt. Eine Wahl ist nur gültig, wenn 50 % der registrierten Wähler des Wahlkreises ihre Stimme abgegeben haben. Das aktive Wahlrecht haben mongolische Staatsbürger über 18 Jahre mit Wohnsitz in der Mongolei. Für das passive Wahlrecht gilt eine Altersgrenze von mindestens 25 Jahren.

Vorsitzender

Der Vorsitzende des Parlaments wird von den Mitgliedern mit einer Zweidrittelmehrheit aus ihrer Mitte gewählt. Er ist der Sprecher der Legislative sowie der Stellvertreter des Staatspräsidenten und nimmt nach diesem in der Staatshierarchie den zweiten Rang ein. Der Vorsitzende leitet die Parlamentssitzungen und ist für die Abwicklung der Abstimmungen verantwortlich. Er wird automatisch (ex officio) zum Mitglied des nationalen Sicherheitsrates.

Vorsitzender ist seit dem 1. September 2008 Damdiny Demberel.

Aufgaben

Zusammen mit der Regierung arbeitet der Große Staats-Chural Gesetze aus und beschließt deren Einführung. Die im Parlament vertretenen Parteien nominieren die Kandidaten für die Direktwahl des Staatspräsidenten. Das Parlament bestätigt den Premierminister sowie die übrigen Minister. Es kann das Veto des Staatspräsidenten mit einer Zweidrittelmehrheit überstimmen. Eine solche ist ebenfalls notwendig für Verfassungsänderungen.

Wahlergebnisse

Die letzten Wahlen am 29. Juni 2008 brachten einen Sieg der Mongolischen Revolutionären Volkspartei (MRVP) über die oppositionelle Demokratische Partei (DP).

Die Verteilung der insgesamt 76 Sitze sieht wie folgt aus: Mongolische Revolutionäre Volkspartei (Mongol Ardyn Khuv'sgalt Nam): 45, Demokratische Partei (Ardchilsan Nam): 28, Partei des Bürgerwillens (Irgenii Zorig Nam): 1, Bürgerunion (Irgenii Evsel): 1, Unabhängige Kandidaten: 1.

Weblinks

 Commons: State Great Khural – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Website des Großen Staats-Churals (mongolisch)