Imperiale Präsidentschaft

Imperiale Präsidentschaft (engl.: Imperial Presidency) bezeichnet in der Politikwissenschaft eine Verschiebung von Legislativkompetenzen hin zur Exekutive in Präsidentiellen Demokratien.

Nach Arthur M. Schlesinger liegt eine Imperiale Präsidentschaft vor, wenn das System der Checks and Balances aus dem Gleichgewicht geraten ist, indem sich der Präsident – vor allem im Bereich der Kriegsvollmachten – widerrechtlich Kompetenzen der Legislative angeeignet hat, Entscheidungen der Exekutive vermehrt im Geheimen und ohne Transparenz getroffen werden und Notstandsgesetze gegen die politische Opposition und das Volk eingesetzt werden.^[1]

Schlesinger benutzte den Ausdruck erstmals 1973 in einem Buch über die Imperial Presidency im Zusammenhang mit den US-amerikanischen Präsidenten Lyndon B. Johnson und Richard Nixon.^[2] Die Rolle des US-amerikanischen Präsidenten George Walker Bush in der Außen- und Innenpolitik post 9/11 wird ebenfalls von Politikwissenschaftlern als die eines imperialen Präsidenten gesehen^[3]. Kritiker halten dem entgegen, der negativ behaftete Begriff sei hier nicht angebracht, weil der Präsident nur seine verfassungsmäßigen Rechte ausschöpfe. Eine Usurpation von Legislativrechten – nach Schlesinger elementares Kennzeichen einer Imperialen Präsidentschaft – finde nicht statt.^[4]

Fußnoten

1. ↑ Peter Rudolf, Imperiale Illusionen. Amerikanische Außenpolitik unter George W. Bush, Baden-Baden: 2007, S. 21f.
2. ↑ Peter Lösche, Macht und Ohnmacht der Exekutive, Politisches System der USA, Informationen zur politischen Bildung (Nr. 283), Bundeszentrale für politische Bildung: Bonn, 2004.
3. ↑ Vgl. Rudolf, 2007.
4. ↑ Vgl. z.B. Söhnke Schreyer, Zurück zur Imperialen Präsidentschaft? – Parteien, Präsident und Kongress Post 9/11, Frankfurt a.M.: ZENAF Arbeits- und Forschungsbericht 3/2003 ,S. 19ff.