Integrationsgipfel

Als Integrationsgipfel werden Konferenzen ab dem 14. Juli 2006 von Vertretern aus Politik, Medien, Migrantenverbänden sowie Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften und Sportverbänden im Berliner Kanzleramt bezeichnet, die zum Ziel haben, Probleme der Zuwandererintegration in der Bundesrepublik Deutschland in intensiven Diskussionen zu lösen.

Auslöser für die Konferenzserie waren unter anderem die ernüchternden Ergebnisse der PISA-Studien, die dem deutschen Bildungssystem verdeutlichten, wie sehr der Bildungserfolg mit der Herkunft und dem familiären Bildungshintergrund zusammenhängt. Hieraus erwuchs die politische Einsicht, dass es notwendig sei, Zuwanderer in Deutschland besser zu integrieren.

Erstes Treffen 14. Juli 2006

Das Ergebnis des Auftaktgipfels war die Verabredung zur Erstellung eines nationalen Integrationsplans.

An dem Gipfel nahmen insgesamt 86 Personen teil, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie verständigten sich darauf, „im Laufe eines Jahres“ den Integrationsplan fertigzustellen. Angela Merkel, aber auch Teilnehmer auf Migrantenseite, sprachen nach dem Gipfel von einem möglicherweise „historischen Ereignis“. Nach Aussage von Merkel sollen die Übereinstimmungen „recht groß“ gewesen sein.

Jugendintegrationsgipfel

Im Mai 2007 wurde ein Jugendintegrationsgipfel abgehalten, an dem Jugendverbände und Jugendliche mit und ohne Migrationshintergrund zum Thema Integration arbeiteten. Die Ergebnisse gingen in den zweiten nationalen Integrationsgipfel durch eine geladene Vertreterin des Jugendintegrationsgipfels, Zeynep Balazümbül (Deukische Generation), in die nationale Diskussion mit ein^[1][2]

Zweites Treffen

Kritik und Boykottdrohungen im Vorfeld

Die Änderung der bundesdeutschen Ausländergesetze Ende März 2007 wurde von einigen türkischen Verbänden in Deutschland kritisiert, da nachziehende türkische Frauen mindestens 18 Jahre alt sein und über ausreichende Deutschkenntnisse verfügen müssen. Zwanzig türkische Teilnehmer des Gipfels (der Großteil der Verbandsvertreter) wollten daher nicht mehr an dem Treffen teilnehmen. Kurz vor dem zweiten Treffen im Juli 2007 werden in diesem Zusammenhang Berichte laut, insbesondere die türkischen Großverbände würden aus diesem Grund möglicherweise aus dem Gipfel aussteigen wollen.^[3] Der in Deutschland lebende Türke und Türkeiforscher Faruk Sen sah in der Veranstaltung nunmehr eine Instrumentalisierung der Migranten für „Symbolpolitik“. Durch ihre Teilnahme am Gipfel sollten die Migrantenverbände nach seiner Einschätzung nur die Zuwanderungspolitik der Bundesregierung „quasi symbolisch legitimieren“.^[4] Aus Protest gegen die neuen Zuwanderungsgesetze drohten am Ende die Föderation Türkischer Elternvereine in Deutschland, die Türkisch-Deutsche Gesundheitsstiftung, Türkische Gemeinde in Deutschland, Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion mit der Absage der Teilnahme an diesem Treffen.^[5]

12. Juli 2007

Zuletzt waren es nur drei der türkischen Verbände, die dem Gipfel fernblieben. Als Grund wurde von ihnen angegeben, die in dem Gesetz unter anderem verankerte Neuregelung des Ehegattennachzuges sei diskriminierend, da sie nur für den Nachzug aus bestimmten Ländern (u.a. der Türkei) Deutschkenntnisse fordere.^[5] Laut ARD-Morgenmagazin (12. Juli 2007) seien die nicht teilnehmenden türkischen Verbände jedoch grundsätzlich bereit, an ähnlichen Treffen in Zukunft wieder mitzuwirken. Die Bundesregierung bekräftigte, dass die nicht teilnehmenden Verbände zu Folgetreffen wieder eingeladen würden.

Deutsche Politiker kritisierten die boykottierenden Verbände, da der Integrationsgipfel schließlich keine dritte Gesetzgebungskammer sei und sie sich an deutsche Gesetze halten müssen. Angela Merkel stellte klar, man stelle der Bundesregierung keine Ultimaten. Bisweilen war aber auch Verständnis für die Haltung der Verbände zu vernehmen: Renate Künast äußerte, Integration fände eben „nicht ein-, zweimal im Kanzleramt statt, sondern jeden Tag mitten in dieser Gesellschaft.“ ^(Quelle?)

Der zweite Deutsche Integrationsgipfel verabschiedete einen "Nationalen Integrationsplan" mit insgesamt mehr als 400 Selbstverpflichtungen. Merkel beurteilte das Treffen und die Vorstellung des gemeinsamen Integrationsplans als „Meilenstein“ der Integrationspolitik. Der dritte Integrationsgipfel soll im Herbst 2008 stattfinden.

Drittes Treffen

Der dritte Integrationsgipfel fand am 6. November 2008 statt. Nach der Verabschiedung eines nationalen Integrationsplans beim letzten Treffen sollte dessen Umsetzung nun bewertet werden. Bereits im Vorfeld wurde Kritik an dem Werk laut.^[6]

Quellen

1. ↑ WDR5: Morgenecho vom 12. Juli 2007, 7:06 Uhr
2. ↑ Oliver Hoischen: Integrationsgipfel - Man spricht Deukisch, F.A.Z., 9. Juli 2007
3. ↑ „Integrationsgipfel ohne Migranten?“ die tageszeitung, 4. Juli 2007
4. ↑ „Spitzentreffen: Gehen dem Integrationsgipfel die Migranten aus?“ Die Zeit, 5. Juli 2007
5. ↑ ^{a b} „Türkische Gruppen boykottieren Gipfel“, tagesschau, 11. Juli 2007
6. ↑ http://www.tagesschau.de/inland/integrationsgipfel100.html

Siehe auch

• Deutsche Islamkonferenz

Weblinks

• „Meilenstein oder Trippelschritt?“ Der Tagesspiegel, 12. Juli 2007
• „Integrationsgipfel fast historisches Ereignis“, Pressemitteilung der Bundesregierung, 14. Juli 2007
• Teilnehmerliste
• Integrationsgipfel - Merkel "außerordentlich zufrieden", ddp, 14. Juli 2007
• Spiegel: „Ehrbarer Widerstand der Deutsch-Türken“
• Nationaler Integrationsplan (Bundesregierung)
• Deutschland: Dritter Integrationsgipfel - Artikel des Newsletter "Migration und Bevölkerung"