- International Trade Commission
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Die United States International Trade Commission (USITC, deutsch Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten) ist eine unabhängige, gerichtsähnliche und unparteiische Bundesbehörde der USA. Sie übernimmt sowohl beratende als auch untersuchende Funktionen für die amerikanische Regierung im Hinblick auf die Handelspolitik, Zölle und außenwirtschaftliche Probleme.
Der Sitz der USITC befindet sich in Washington D. C.
Inhaltsverzeichnis
Entstehung
Die USITC wurde 1916 als U.S. Tariff Commission (Zollkommission der Vereinigten Staaten) vom Kongress gegründet. Durch das Handelsgesetz von 1974 wurde die Behörde in International Trade Commission umbenannt.
Auftrag und Aufgaben
Der staatlichen Behörde obliegen weitreichende investigative Verantwortlichkeiten bei sämtlichen Handelsangelegenheiten der USA. Sie untersucht beispielsweise die Auswirkungen von Dumping und subventionierten Importen auf die inländische Industrie und entscheidet außerdem in Fällen von mutmaßlichen Verstößen beim Import von geistigem Eigentum. Durch ihre Tätigkeit schafft die USITC klare Regularien, die ein internationales Handelssystem ermöglichen.
Weiterhin dient die Behörde als Informationsquelle für Handelsdaten und andere mit der Handelspolitik in Zusammenhang stehende Informationen. Die gesammelten und analysierten Angaben werden dem Präsidenten, dem Büro des Handelsabgeordneten der USA (Office of the United States Trade Representative; USTR) und dem Kongress zur Verfügung gestellt, damit die Entwicklung einer intakten und sachkundigen Handelspolitik erleichtert werden kann. Außerdem macht die USITC viele der Informationen auch für die Öffentlichkeit zugänglich, um das Verständnis für internationale Handelsangelegenheiten zu fördern.
Der Auftrag der International Trade Commission kann wie folgt zusammengefasst werden:
- Ausführung von Gesetzen zu amerikanischen Handelsbeschränkungen (Trade Remedy Laws) in einer fairen und objektiven Weise,
- Versorgung des Präsidenten, des USTR und des Kongresses mit unabhängigen Informationen und Analysen sowie Unterstützung bei Zollangelegenheiten, internationalem Handel und amerikanischer Wettbewerbsfähigkeit,
- Verwaltung des harmonisierten Zollverzeichnisses der USA (Harmonized Tariff Schedule; HTS).
In diesem Rahmen lassen sich fünf wesentliche Tätigkeitsfelder unterscheiden:
- Untersuchung von Importverletzungen
- Untersuchung von Importen hinsichtlich geistigem Eigentum
- Industrie- und Wirtschaftsanalysen
- Zoll- und Handelsinformationsservice
- Berichte über die Handelspolitik
Die USITC ist jedoch weder an der Gestaltung der Politik beteiligt, noch schließt sie Handelsabkommen ab.
Organisatorischer Aufbau
Die United States International Trade Commission wird von sechs Kommissaren geleitet, die vom Präsidenten ernannt und vom Senat bestätigt werden. Dabei dürfen maximal drei der Kommissare derselben Partei angehören. Sie werden für sich überschneidende Amtszeiten von jeweils neun Jahren eingesetzt, wobei alle 18 Monate eine neue Amtszeit beginnt. Der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende werden vom amerikanischen Präsidenten aus dem Kreis der aktuellen Kommissare für eine Legislaturperiode von zwei Jahren gewählt. Beide dürfen nicht Mitglied derselben politischen Partei sein. Der Vorsitzende der USITC muss außerdem einer anderen Partei angehören, als der vorhergehende Vorsitzende.
Die aktuellen Kommissare der International Trade Commission sind (Stand 2008):
- Daniel R. Pearson (Vorsitzender)
- Shara L. Aranoff (Stellvertretende Vorsitzende)
- Deanna Tanner Okun
- Charlotte R. Lane
- Irving A. Williamson
- Dean A. Pinkert
Unter den weiteren rund 365 Mitarbeitern der USITC befinden sich internationale Handelsanalysten, internationale Wirtschaftswissenschaftler, Anwälte sowie technisches Personal.
Siehe auch
Literatur
- Klaus-Dieter Schroth: Das kleine Lexikon des Außenwirtschaftsverkehrs. Verlag Wirtschaft und Finanzen, Düsseldorf 1993, ISBN 3-87881-081-4.
Weblinks
Fußnoten
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