- Iranisches Parlament
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Das iranische Parlaments-gebäude benutzt bis 1979Madschles (persisch مجلس, wörtl.: „Versammlung“ oder „Sitzung“) bezeichnet das iranische Parlament.
Inhaltsverzeichnis
Entstehungsgeschichte
Bereits in der Zeit des Kadscharenherrschers Nāser al-Dīn Schah (1848–1896) waren in Persien verstärkt Forderungen nach Schaffung einer gesetzgebenden Institution und einer Verfassung laut geworden. 1905 sah sich sein Nachfolger Muzaffaraddin Schah (1896–1907) gezwungen, einen Erlass zur Schaffung eines Parlaments zu verkünden. In den Jahren 1906 bis 1911 entstanden dann im Rahmen der Konstitutionellen Revolution die grundlegenden Gesetze (Grundgesetz und Wahlgesetze), die die iranische Verfassung der neu geschaffenen konstitutionellen Monarchie bildeten.
1906 trat das Parlament erstmals als legislative Versammlung (Madschles) zusammen. Die Abgeordneten des Parlaments sind für einen Zeitraum von 2 Jahren gewählt. Der Beginn der konstitutionellen Monarchie war von mehreren Putschversuchen Mohammed Ali Schahs, der 1907 auf den Thron kam gekennzeichnet. Das Parlament wurde in der Folgezeit vor allem auch auf Druck des zaraitsichen Russlands, das Mohammed Ali Schahs Putschversuche gegen die konstitutionelle Regierung unterstützte zunächst wieder aufgelöst. (Erste Madschles 1906–08, Zweite Madschles 1909–11, Dritte Madschles 1914–15).
Traten im ersten iranischen Parlament von 1906 bis zur Auflösung 1908 die Abgeordneten als einzelne Vertreter ihrer Wahlkreise auf, so formierten sich im zweiten Parlament von 1909 bis 1911 bereits zwei politische Gruppierungen, die konservativen Moderaten (Etedalliyon) und die eher fortschrittlich orientierten Demokraten. Die Demokraten gründeten eine nationalstaatlich gesinnte politische Partei nach europäischen Muster und formulierten ein Parteiprogramm, das sich an den innenpolitischen Reformen Bismarcks insbesondere seinen Sozialreformen orientiert.[1]
Die hart erkämpfte demokratische Selbstverwaltung Irans war aber bereits im Dezember 1911. Nachdem russische Truppen den Norden Irans besetzt, die Pilgerstätten in Maschhad beschossen hatten und bis nach Teheran marschiert waren, um den Rücktritt des von der iranischen Regierung als Schatzkanzler (General Treasurer) angeworbenen US-AmerikanersMorgan Shuster zu erzwingen, wurde das Parlament weiteres Mal vorzeitig aufgelöst. Der dritte Versuch im Jahre 1914, die parlamentarische Arbeit wieder aufzunehmen, endete aufgrund des ersten Weltkriegs und der Besetzung des Irans durch russische und britische Truppen wiederum mit einer vorzeitigen Auflösung des Parlaments. Erst mit Beginn der Regentschaft Reza Schah Pahlavis (1926) hat das iranische Parlament dann regelmäßig getagt.
Obwohl in der Verfassung von 1906 neben dem Parlament eine zweite Kammer, der Senat, vorgesehen war, sollte es bis 1949 dauern, bis diese zweite Kammer eingerichtet wurde. Nach dem Attentat auf Mohammad Reza Schah im Jahr 1949, verabschiedete das Parlament auf Druck von Mohammad Reza Schah das Gesetz zur Errichtung des Senats. Damit hatte sich im Iran das bereits 1906 von der Verfassung vorgesehene Zwei-Kammer-System erst nach mehr als 40 Jahren etabliert.
Bedeutsame Gesetze
Das iranische Parlament verabschiedete für die islamische Welt bahnbrechende Gesetze. Erwähnt sei das Gesetz zur Verstaatlichung der Ölanlagen (15. März 1951) oder das Gesetz zum Schutz der Familie, das Frauen das Sorgerecht der Kinder bei einer Scheidung zusicherte.
Bis 1963 war das aktive und passive Wahlrecht nur Männern vorbehalten. Im Rahmen der Weißen Revolution führte Mohammad Reza Schah Pahlavi das Frauenwahlrecht ein. Die Einführung des Frauenwahlrechts wurde von der konservativen Geistlichkeit und hier besonders von Chomeini bekämpft. Am 5. Juni 1963 kam es zu von der konservativen Geistlichkeit angeführten Unruhen. Chomeini musste daraufhin das Land verlassen und ging in den Irak. Am 6. Oktober 1963 wurde die 21. parlamentarische Sitzung mit den neu gewählten weiblichen Abgeordneten eröffnet.
Heutige Bedeutung
Die Madschles ist vom politischem Leben Irans nicht mehr wegzudenken. Allerdings hat es in der islamischen Republik Iran nicht mehr die hohe Stellung innerhalb des staatlichen Gefüges, die es nach der konstitutionellen Revolution von 1906 bis 1979 innegehabt hat. Immerhin weist zusammen mit der tunesischen Nationalversammlung das iranische Parlament den höchsten Frauenanteil in einer obersten Volksvertretung eines islamischen Staates auf.
Einzelnachweise
- ↑ Cosroe Chaqueri: The Soviet Socialist Republic of Iran. University of Pittsburg Press 1995, S. 36.
Siehe auch
Weblinks
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