Amnesty

Amnesty International
Zweck:	Menschenrechtsorganisation
Vorsitz:	Peter Pack (Vorsitzender des internationalen Exekutivkomitees)
Gründungsdatum:	28. Mai 1961
Mitgliederzahl:	2.200.000
Sitz:	London
Website:	www.amnesty.org

Amnesty International (Von engl. amnesty = Begnadigung, Straferlass. In Deutschland, Österreich und der Schweiz bis Mitte 2008, inzwischen aber nicht mehr verwendete Schreibweise mit Kleinbuchstaben und Abkürzungen: amnesty international, ai oder amnesty.) ist eine nichtstaatliche Organisation (NGO) und auch eine Non-Profit-Organisation, die sich weltweit für Menschenrechte einsetzt. Grundlage ihrer Arbeit sind die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und andere Menschenrechtsdokumente, wie beispielsweise der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte oder der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Die Organisation recherchiert Menschenrechtsverletzungen, betreibt Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit und organisiert u.a. Brief- und Unterschriftenaktionen in Fällen von Folter oder drohender Todesstrafe.

Gründungsgeschichte

Gründung der Internationalen Organisation

Amnesty International wurde 1961 in London von dem englischen Rechtsanwalt Peter Benenson gegründet. Ihm soll die Idee zur Gründung gekommen sein, als er in der Zeitung zum wiederholten Mal über das ungerechtfertigte Handeln von Regierungen gegen die eigene Bevölkerung las. Der Artikel berichtete damals von zwei Studenten, die in einem Restaurant in Lissabon auf die Freiheit anstießen. In Portugal war die Erwähnung des Wortes „Freiheit“ zu dieser Zeit verboten; die beiden Studenten wurden festgenommen und zu sieben Jahren Haft verurteilt. Am 28. Mai 1961 veröffentlichte Benenson in der britischen Zeitung einen Artikel über diesen und andere Fälle, in dem er die Leser aufrief, sich durch Briefe an die jeweiligen Regierungen für die Freilassung dieser Gefangenen einzusetzen. Er schrieb: Sie können Ihre Zeitung an jedem beliebigen Tag der Woche aufschlagen und Sie werden in ihr einen Bericht über jemanden finden, der irgendwo in der Welt gefangengenommen, gefoltert oder hingerichtet wird, weil seine Ansichten oder seine Religion seiner Regierung nicht gefallen. Die aus diesem Artikel entstandene Aktion, „Appeal for Amnesty, 1961“ gilt als der Anfang von Amnesty International. Zu den Gründungsmitgliedern gehörten Eric Baker und der irische Politiker Seán MacBride, der von 1961 bis 1974 auch Präsident der Organisation war.

altes Logo der Organisation

Das Logo von Amnesty International ist eine mit Stacheldraht umwickelte Kerze. Es wurde von der englischen Künstlerin Diana Redhouse geschaffen und durch das Sprichwort Es ist besser, eine Kerze anzuzünden, als sich über die Dunkelheit zu beklagen, inspiriert. Die deutsche Sektion hatte bereits in den siebziger Jahren beschlossen, dieses Logo für sich nicht mehr zu verwenden. Statt dessen wurde bis 2008 ein Blau-Weißes Logo mit Kleinbuchstaben genutzt. Mitte 2008 wurde international ein neues, einheitliches Layout eingeführt, welches die Farben Gelb und Schwarz verwendet. Das Logo enthält den Schriftzug "Amnesty International" und die mit Stacheldraht umwickelte Kerze.

Gründung in Deutschland

Die deutsche Sektion von Amnesty International wurde zwei Monate nach Gründung der internationalen Organisation von Gerd Ruge, Carola Stern und Felix Rexhausen in Köln gegründet. Nach dem Fall der Mauer wurde die Organisation auch in den neuen Bundesländern aktiv.

Gründung in Österreich

Amnesty International Österreich wurde am 4. Mai 1970 gegründet. Derzeitiger Generalsekretär ist Heinz Patzelt.

Amnesty International Österreich gehörte am 14. November 2001 zu den ersten 44 Organisationen, die das Österreichische Spendengütesiegel verliehen bekamen.

Gründung in der Schweiz

Offiziell gegründet wurde die Schweizer Sektion 1970. Doch schon 1964 gab es die erste Sektion in Genf, deren Initiator Seán MacBride war, damaliger Generalsekretär und Mitbegründer von Amnesty International. Der erste Mitarbeiter wurde 1976 eingestellt, im Jahre 1987 waren es 14, und im Jahr 2000 schon deren 28.

Ziele und Arbeitsweise

Eine Aktion von Amnesty International

Amnesty International recherchiert fortlaufend zur Menschenrechtssituation weltweit und führt Aktionen gegen spezifische Menschenrechtsverletzungen durch. Die Organisation hat sich sieben Ziele unter dem Motto Gerechtigkeit globalisieren! gesetzt:

1. Aufbau von gegenseitigem Respekt und Kampf gegen Diskriminierung
2. Forderung nach Gerechtigkeit
3. Sicherstellung der körperlichen und geistigen Unversehrtheit aller Menschen
4. Schutz der Menschenrechte in bewaffneten Konflikten
5. Schutz der Rechte von Flüchtlingen, Asylsuchenden, Binnenflüchtlingen und Migranten
6. Schutz der Rechte von Frauen und Mädchen
7. Förderung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte

Einige Jahre wird die derzeitige internationale Kampagne „Gewalt gegen Frauen verhindern“ laufen, die sich gegen die vielfältigen Formen von Gewalt gegen Frauen, sowohl staatlicherseits als auch im häuslichen Umfeld wendet. Nach einer schwierigen und kontroversen internen Diskussion beschloss die Internationale Ratstagung der Organisation 2007 in Morelos, Mexiko, eine begrenzte Position zum Schwangerschaftsabbruch. So soll die völlige Entkriminalisierung gefordert werden, sowie Staaten aufgefordert werden, Abtreibung im Falle von Vergewaltigung, sexueller Nötigung, Inzest und bei schwerwiegender Gefahr für das Leben einer Frau zu legalisieren. Die Organisation bekräftigt, dass viele gesellschaftliche Faktoren und Zwänge zu ungewollten Schwangerschaften beitragen und damit auch zu der - weltweit jährlich in ca. 26 Millionen Fällen illegalen - Entscheidung der Frauen.

Zu den typischen Aktionsformen der Arbeit von Amnesty International zählen:

• Fallarbeit: Diese wird seit Gründung der Organisation betrieben und beinhaltet die langfristige Betreuung eines gewaltlosen politischen Gefangenen (prisoner of conscience) durch eine oder mehrere Amnesty-Gruppen, im Idealfall bis zu dessen Freilassung. Ein Grundsatz dabei ist, dass Amnesty-Gruppen nicht zu Vorgängen im eigenen Land arbeiten.
• Urgent Actions (Eilaktionen): Sie wurden 1973 eingeführt, um auf drohende Menschenrechtsverletzungen schnell reagieren zu können. Dabei werden möglichst innerhalb von 48 Stunden Mitglieder und Unterstützer mobilisiert, um bei den verantwortlichen staatlichen Stellen zu appellieren. Im Jahr 2005 gab es 326 dieser Aktionen.
• Briefe gegen das Vergessen: Pro Monat werden drei Fälle aus verschiedenen Ländern vorgestellt, dabei geht es oft um Fälle von verschwundenen Personen, Langzeitinhaftierungen oder Verurteilungen aufgrund unfairer Gerichtsverfahren.
• Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit: Vielfältige Aktionen der Gruppen und die Arbeit des nationalen Sekretariats zielen darauf ab, das Bewusstsein für Menschenrechtsverletzungen in der Öffentlichkeit zu schärfen und Menschenrechtsverletzungen bekannt zu machen und so Unterstützung für die Anliegen zu gewinnen.
• Menschenrechtsbildung: Aktionen in Schulen, öffentliche Vorträge etc. zur Verankerung von Wissen über die Menschenrechte.
• Onlinekampagnen: Mit E-Card Aktionen und Onlinepetitionen nutzt Amnesty verstärkt das Internet als Protestmedium für ihre Kampagnenarbeit.

Aufbau der Organisation

International

Generalsekretärin seit 2001: Irene Khan

Amnesty International zählt mehr als 2,2 Millionen Mitglieder und Unterstützer in mehr als 150 Staaten^[1]. In 58 Staaten gibt es Sektionen, die eine kontinuierliche Menschenrechtsarbeit garantieren. Die größeren Sektionen unterhalten in der Regel ein Sekretariat mit hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Sektion koordiniert die Arbeit der Mitglieder und ist die Verbindungsstelle zwischen den Gruppen und dem Internationalen Sekretariat in London. Die Sektionen entsenden Vertreter in den internationalen Rat, das oberste Gremium von Amnesty auf internationaler Ebene, das alle zwei Jahre zusammentritt. Der Rat legt Politik und Arbeitsweise von Amnesty fest und wählt das Internationale Exekutivkomitee, dem die Führung der laufenden Geschäfte der Organisation obliegt. Unter der Verantwortung des Exekutivkomitees steht auch das Internationale Sekretariat in London (England), an dessen Spitze die internationale Generalsekretärin steht. Zurzeit ist dies die Bangladescherin Irene Khan.

Deutsche Sektion

Mitgliedschaft und Strukturen sind in der Satzung und einem Arbeitsrahmen geregelt. Mitgliedschaft ist entweder möglich in einer Gruppe, in der man sich aktiv einbringt, oder als Einzelmitglied. Nur Einzelmitglieder zahlen einen Jahresbeitrag. Von Gruppen wird aktiver Einsatz durch gezielte Aktionen vor Ort, Briefeschreiben, Öffentlichkeitsarbeit und Spendeneinwerbung erwartet. Die etwa 10.000 Einzelmitglieder erhalten Mitmachangebote. In Deutschland gibt es über 600 lokale Gruppen mit insgesamt ca. 9000 Mitgliedern, die in 48 Bezirke aufgeteilt sind. Daneben gibt es sogenannte Koordinationsgruppen, die die Arbeit zu einzelnen Ländern oder bestimmten Menschenrechtsthemen sektionsweit koordinieren. Etwa 30.000 Förderer unterstützen die Organisation durch regelmäßige Beiträge. Geleitet und nach außen vertreten wird die deutsche Sektion durch einen ehrenamtlichen Vorstand, der zurzeit aus sechs Mitgliedern besteht. Vorstandssprecher ist Stefan Keßler, der gemeinsam mit dem Vorstandsmitglied für Finanzen, Roland Vogel, den geschäftsführenden Vorstand bildet.

Das Sekretariat der Sektion ist in die Standorte Bonn und Berlin aufgeteilt und erledigt administrative Aufgaben für die Mitgliedschaft, macht Öffentlichkeitsarbeit und übernimmt Lobby-Aufgaben. Es beschäftigt etwa 55 Teil- und Vollzeitkräfte und wird derzeit von Barbara Lochbihler als Generalsekretärin geleitet. ^[2] Aufgrund ihrer Kandidatur bei den Europawahlen wird Frau Lochbihler ihr Amt im Juli an die Völkerrechtlerin Monika Lüke abgeben.^[3]

Einmal jährlich findet über zweieinhalb Tage an Pfingsten die Jahresversammlung der deutschen Sektion statt. Alle Einzelmitglieder und Gruppen sind antrags- und stimmberechtigt. Förderer haben kein Stimmrecht und können nicht teilnehmen. Die Jahresversammlung wählt den siebenköpfigen, ehrenamtlichen Vorstand und beschließt Schwerpunkte der inhaltlichen Arbeit der Sektion. Die Diskussionen sind vertraulich ("intern") und Beschlüsse sind in der Regel der Öffentlichkeit nicht zugänglich.

Die deutsche Sektion finanziert sich überwiegend aus Mitglieds- und Fördererbeiträgen und Spenden, zu einem geringeren Teil aus Erbschaften, Verkaufserlösen, Geldbußen und Sammlungen. Seit mehreren Jahren führt die Organisation Direktdialog in Städten durch, um Förderer zu gewinnen. Im Jahr 2006 wurden ca. 10,8 Millionen Euro eingenommen. Davon wurden etwas über 2,8 Millionen Euro an das internationale Sekretariat abgeführt, der Rest für die eigene Arbeit verwendet. ^[4]

Zur Unterstützung der Arbeit von Amnesty International wurde im Mai 2003 die Stiftung Menschenrechte - Förderstiftung amnesty international mit Sitz in Berlin gegründet. Kuratoriumsvorsitzende der Stiftung ist zurzeit Barbara Lochbihler.

In seinem im Fischer Verlag publizierten Jahresbericht 2007 beklagte Amnesty International am 23. Mai 2007 eine systematische „Politik der Angst“ durch die Regierungen, die eine polarisierte Welt schaffen würde. Indem sie gezielt Ängste schüren, versuchen sie Menschenrechtsstandards zu unterlaufen. Laut der Generalsekretärin von Amnesty Deutschland, Barbara Lochbihler, ist „Angst (..) eine treibende Kraft der Weltpolitik geworden“. Auch wenn teilweise die Angst vor dem Terrorismus berechtigt sei, drohe die „Politik der Angst“ eine unüberbrückbare Spaltung zwischen Religionen und sozialen Gruppen herbeizuführen. Dabei würden andere Sicherheitsrisiken wie Armut oder Seuchen weitgehend vernachlässigt.^[5]

Aktionen und Kampagnen

Die Organisation führt immer wieder große und kleine, internationale Themenkampagnen durch, die teilweise längerfristig, über mehrere Jahre, angelegt sind.

Internationale größere Schwerpunkte derzeit sind:

• Stop Violence against Women: Hinsehen und Handeln, Gewalt gegen Frauen verhindern (Unterstützung des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen)
• Irrepressible: Kampagne gegen die Zensur und für den freien Meinungs- und Informationsaustausch über Internet und E-Mail, wie z.B. Forderung nach Aufhebung der Sperrung des Zugangs zu Wikipedia in China.
• Cruel. Inhuman. Degrades us all: Kampagne gegen Folter und Gewalt im Namen des "Krieg gegen den Terror" sowie für Schließung des Gefangenenlagers auf Guantánamo.
• ControlArms: Kampagne zur Kontrolle des Waffenhandels mit Kleinwaffen, also Gewehren, Pistolen, Elektroschockwaffen usw., die weit verbreitet sind und mit denen schwere Menschenrechtsverletzungen begangen werden.

1988 gab es eine internationale Amnesty-Konzerttour unter dem Titel Human Rights NOW!, die der Organisation zahlreiche neue Mitglieder einbrachte. Am 10. Dezember 2005 – dem Internationalen Tag der Menschenrechte – wurde ein neues Musikprojekt unter dem Titel Make Some Noise gestartet. Dabei veröffentlichten bekannte internationale Künstler, darunter The Black Eyed Peas, Serj Tankian und The Cure, Coverversionen von John-Lennon-Songs exklusiv auf der Website von Amnesty. Parallel zur Musik werden dort konkrete Kampagnen und Fälle vorgestellt.

Auszeichnungen

• 1976: Erasmuspreis
• 1977: Friedensnobelpreis

Kritik

In den letzten Jahren wurde der Organisation vermehrt vorgeworfen, einseitig Partei gegen die USA und Israel zu ergreifen, jedoch kaum die Menschenrechtsverletzungen in den Diktaturen der Welt zu kritisieren. Zudem wurde die Aussage der Generalsekretärin Irene Khan „Guantánamo ist der Gulag unserer Zeit“, als unverhältnismäßig kritisiert, da in dem US-Gefangenenlager Guantánamo derzeit etwa 400 Menschen ohne Gerichtsprozess festgehalten würden, während im sowjetischen Repressionssystem Gulag über 20 Millionen Menschen umgekommen seien. Generalsekretärin Khan verteidigte sich in einem Interview mit den Worten, dass der Vergleich nicht wörtlich gemeint gewesen sei. Die Parallele sei, dass sowohl Guantanamo als auch die Gulags als "Symbol" für die jeweils schwersten Menschenrechtsverletzung der USA und der Sowjetunion in den Köpfen der Menschen hängenbleiben würde.^[6]

Des Weiteren kommt auch interne Kritik an Amnesty auf, seit auf der internationalen Ratstagung in Dakar im August 2001 eine Ausweitung des Mandats auf den Einsatz auch für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte^[7] beschlossen wurde. Der Organisation wird von Teilen der Mitgliedschaft vorgeworfen, an Profil zu verlieren und ihr Betätigungsfeld zu sehr auszuweiten. Dadurch bestehe die Gefahr, dass die Organisation zu einem „Menschenrechts-Gemischtwarenladen“ mutiere und an Glaubwürdigkeit verliere. Amnesty solle sich weiterhin auf die bürgerlichen und politischen Rechte konzentrieren.^[8]

Nachdem bekannt wurde, dass die Menschenrechtsorganisation beabsichtigt, sich zukünftig für eine Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruches in gewissen Grenzen sowie für ein Recht auf einen Schwangerschaftsabbruch im Falle von Vergewaltigung, Inzest oder schwerwiegender Gefahr für Gesundheit oder Leben der Mutter einzutreten, sagte der Kurienkardinal der Römisch-katholischen Kirche Renato Raffaele Martino in einem Interview, Katholiken und kirchliche Organisationen sollten überlegen, ob sie Amnesty International weiter unterstützen könnten.^[9] Amnesty International erwiderte darauf, sich nicht für ein universelles Recht auf Abtreibung, sondern für die Entkriminalisierung von Frauen in einer Notlage einzusetzen.

Literatur

• Amnesty International: Jahresbericht 2007. Fischer Taschenbuch Verlag, Frankfurt/Main 2007, ISBN 3-10-000831-6
• Uta Devries: Amnesty International gegen Folter – eine kritische Bilanz. In: Beiträge zur Politikwissenschaft. Bd. 71, Peter Lang, Frankfurt am Main 1998, ISBN 3-631-32748-X
• K.E. Cox: Should Amnesty International Expand its Mandate to Cover Economic, Social, and Cultural Rights? In: Arizona Journal of International and Comparative Law. Vol. 16, T.2, S. 261–284, 1999
• Heike Alefsen, Wolfgang Behlert, Stefan Keßler, Bernd Thomsen: 40 Jahre für die Menschenrechte. Neuwied/Kriftel 2001, ISBN 3-472-04738-0, Aufsatzsammlung, hrsg. von Amnesty International
  (darin auch ein Aufsatz: Einmischung, Einseitigkeit und mangelnde Ausgewogenheit – Anmerkungen zur Kritik an amnesty international, S. 34–44)
• Stephen Hopgood: Keepers of the Flame. Understanding Amnesty International. Cornell University Press, Ithaca, N.Y. 2006, ISBN 0-8014-7251-2, (Inhaltsangabe:[1])
• ai Bibliography – Index: Publications on Health and Human Rights Themes. 1985–2005 [2]

Weblinks

• Internationale Homepage von Amnesty International (englisch, französisch, spanisch, arabisch)
• Sektionen: Deutschland, Österreich, Schweiz
• Amnesty-Jugend Deutschland
• ai.academy Österreich
• Informationen der Nobelstiftung zur Preisverleihung 1977 an die Organisation Amnesty International (englisch)
• Satzung von Amnesty International (Deutschland & International)
• China weist Amnesty-Kritik zurück
• Gold für Menschenrechte Kampagne der deutschen Sektion anlässlich der Olympischen Spiele 2008 in Peking.

Quellen und Belege

1. ↑ About ai
2. ↑ amnesty.de: Aufbau der Organisation. Bonn, 6. November 2006
3. ↑ Monika Lüke wechselt zu amnesty. Völkerrechtlerin führt künftig ai-Deutschland auf tagesschau.de
4. ↑ amnesty.de: Rechenschaftsbericht 2006 (PDF)
5. ↑ www.ftd.de
6. ↑ Hanspeter Born, Urs Gehriger: «War das gut?». Die Weltwoche, Nr. 26/2006. (Interview mit Irene Khan)
7. ↑ Jahresbericht Ai 2004, Abschnitt Förderung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte
8. ↑ Nina Streeck: Kann mal einer Amnesty helfen, bitte. Die Weltwoche, Nr. 1/2006
9. ↑ Radio Vatikan: Vatikan: Abrücken von Amnesty International? 13. Juni 2007
   Spiegel Online: Vatikan ruft zum Boykott von Amnesty International auf
   FTD: Vatikan fordert Boykott von Amnesty wegen Abtreibung