- Justizanstalt Büren
-
Die Justizvollzugsanstalt Büren ist eine spezielle Anstalt für Abschiebungshaft, geführt durch das Justizministerium in Amtshilfe für die Innenverwaltung NRW. Die wesentlichste Aufgabe ist die Verwahrung und Betreuung von Ausländern zur Sicherung der Abschiebung.[1] Sie liegt in einem Waldgebiet ca. acht Kilometer außerhalb der Stadt Büren im Kreis Paderborn.
Inhaltsverzeichnis
Belegung und Personal
Die JVA Büren ist die größte Abschiebehaftanstalt Westeuropas mit 530[2] Plätzen für männliche Häftlinge ab einem Alter von 16 Jahren. Am 10. September 2007 saßen 134 Abschiebehäftlinge in der JVA Büren ein, darunter 13 länger als drei Monate.[3]
Etwa 190 Mitarbeiter arbeiten in der JVA, 65 davon als Justizvollzugsbedienstete und 90 Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsdienstes.[4] Die JVA Büren ist eines der ersten Gefängnisse in Deutschland, in dem ein Großteil des Personals durch einen privaten Sicherheitsdienst gestellt wird.
Vollstreckungszuständigkeit
Die Aufgabe ist es, ausreisepflichtige Ausländer bis zu ihrer Abschiebung zu inhaftieren. Die Rechtsgrundlage liegt dabei nicht im Strafrecht sondern im Aufenthaltsrecht für Ausländer.
Seit dem 1. Juli 2007 wurde der Justizvollzugsanstalt Büren die Vollstreckungszuständigkeit für nicht auf freiem Fuß befindliche Verurteilte mit Freiheitsstrafen unter 3 Monaten und für Verurteilte, die Eratzfreiheitsstrafen zu verbüßen haben und nicht für eine Unterbringung im offenen Vollzug geeignet sind aus dem OLG-Bezirk Hamm übertragen. [5]
Geschichte
Die JVA wurde 1994 in der ehemaligen NATO-Kaserne Stöckerbusch eingerichtet.
Todesfälle
Im Juli 1998 wurde ein 33-jähriger Mann aus Sri Lanka nachts in seiner Zelle von einem Landsmann erwürgt.[6]
Am 30. August 1999 stirbt ein Gefangener an einer Rauchvergiftung. In dem Haftraum legte er einen Brand, den er selber nicht mehr unter Kontrolle bekommen hat. Obwohl Alarm ausgelöst wurde, kam jede Hilfe für den Gefangenen zu spät.[7]
Im September 2004 kommt es zum Todesfall eines 23-jährigen Häftlings der an einer Lungenembolie verstarb.[8]
Proteste
Seit der Eröffnung im Jahre 1994 gibt es Proteste gegen die JVA Büren. Die anfangs jährlich stattfindenden Demonstrationen brachten bis zu 1500 Menschen mit der Forderung nach einer Schließung der Anstalt und der Abschaffung der Abschiebehaft auf die Straße. In den letzten Jahren fanden die Demonstrationen nur noch alle zwei Jahre statt, die letzte "Büren-Demo" war am 2. September 2007 und leitete einen Hungerstreik von anfangs 60 Inhaftierten ein mit der Forderung nach einer Freilassung aller Häftlinge. Die Häftlinge verzichteten allerdings "nur" auf ihre Mittagsmahlzeit.[3]
Veranstaltet werden die Demonstrationen von der „Büren-Gruppe Paderborn“ in Zusammenarbeit mit einem bundesweiten Bündnis.
Hilfe und Unterstützung für die Gefangenen
Im Verein "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V." finden sich im Jahr 1994 Menschen zusammen, die sich gegen Abschiebehaft engagieren und durch Besuche und Unterstützung von Häftlingen praktische Hilfe leisten. Hierbei suchen die Vereinsmitglieder den direkten Kontakt mit den Häftlingen und nehmen sich ihrer Probleme an. Der Verein erhielt dafür am 1. September 2006 den Aachener Friedenspreis.
Lage
- Anschrift: Justizvollzugsanstalt Büren, Stöckerbusch 1, 33142 Büren
Siehe auch
Einzelnachweise
- ↑ Behördenpräsentation der JVA Büren
- ↑ Behördenpräsentation der JVA Büren
- ↑ a b Landtag NRW Antwort zu einer Kleinen Anfrage
- ↑ Behördenpräsentation der JVA Büren
- ↑ Zuständigkeitsdarstellung der JVA Büren
- ↑ Landtag NRW Antwort zu einer Kleinen Anfrage
- ↑ Landtag NRW Ausschussprotokoll
- ↑ Landtag NRW Ausschussprotokoll
Weblink
51.5478.644Koordinaten: 51° 32′ 49″ N, 8° 38′ 38″ O
Wikimedia Foundation.
