Kommunalverband Ruhrgebiet

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Basisdaten
Bundesland:	Nordrhein-Westfalen
Verwaltungssitz:	Essen
Fläche:	4.435 km²[1]
Einwohner:	5.245.598 (30. Juni. 2007)[2]
Bevölkerungsdichte:	1.183 Einwohner je km²
Gliederung:	4 Kreise, 11 kreisfreie Städte
Adresse der Verwaltung:	Kronprinzenstraße 35 45128 Essen
Website:	www.rvr-online.de
Regionaldirektor	Heinz-Dieter Klink (SPD)
Lage des Regionalverbandes in Nordrhein-Westfalen

Der Regionalverband Ruhr (RVR) mit Sitz in Essen ist ein gesetzlicher Zweckverband (Pflichtverband) als übergreifende kommunale Organisation der kreisfreien Städte des Ruhrgebiets und der sie umgebenden Kreise mit fast 5,3 Millionen Einwohnern (2004).

Geschichte

Verwaltungsgebäude des Regionalverbands Ruhr in Essen

Gegründet wurde er als Siedlungsverband Ruhrkohlenbezirk (SVR) 1920, als Zusammenschluss der Gemeinden und Kreise des Ruhrgebiets, um die Reparationsforderungen aus dem Versailler Vertrag erfüllen zu können. Etwa 150.000 Bergleute und etwa 600.000 weitere Menschen sollten im Ruhrgebiet zusätzlich angesiedelt werden, um den Ruhrbergbau zu unterstützen. Die Planung sollte vom Verband zentral gelenkt werden.

Der Essener Beigeordnete Robert Schmidt (1869-1934) war der geistige Vater und bis 1932 erster Verbandsdirektor des SVR. Im Auftrag des Düsseldorfer Regierungspräsidenten und von Revier-Kommunen entwarf er 1912 einen Generalsiedlungsplan für die Region zwischen Emscher und Ruhr. Der Plan war politisch nicht mehrheitsfähig, bildete aber die geistige Grundlage der ersten überörtlichen Ruhrgebiets-Organisation. Am 5. Mai 1920 gaben die Reichsregierung, die preußische Landesversammlung und die beteiligten Ruhrgebietsstädte grünes Licht für die Gründung des Siedlungsverbandes Ruhrkohlenbezirk.

Vorbild für den SVR waren die Berliner Stadtbezirke. Sie hatten sich 1911 zu einem Zweckverband zusammengeschlossen, welche die Keimzelle für die Großstadt Berlin bildete. Der SVR war der erste Siedlungsverband in Deutschland mit einer gesetzlichen Grundlage, die ihm weitreichende Planungsaufgaben zuwies.

Ein Ziel des SVR war es, eine Zersiedlung zu verhindern, damit unverzichtbare Grün- und Freiflächen erhalten werden konnten. Dazu wurden mehrere Regionale Grünzüge definiert, deren Nord-Süd-Verlauf bis heute zwischen den Städten im Ballungsraum des Ruhrgebiets erhalten ist. Bereits in der Gründungsphase des SVR wurden Projekte wie der Ruhrschnellweg, eine Regionalschnellbahn und die Revierparks vorgedacht. Durch den Bau von Verbandsstraßen und der 1925 eingeführten einheitlichen Ortsbeschilderung sollte das Ruhrgebiet auch verkehrstechnisch zusammenwachsen.

Im Jahre 1933 während des Nationalsozialismus wurde die Organisation gleichgeschaltet, unter anderem, um auch der Wirtschaft mehr Einfluss zu sichern.

In den 1950er Jahren entwickelte der SVR Städtebauprojekte wie beispielsweise die Neue Stadt Wulfen.

Nachhaltigen Einfluss hatte der SVR vor allem in den 1960er Jahren. Eines der größten Projekte war zu dieser Zeit die Planung und Organisation der städteübergreifenden Abfallentsorgung.

Die Aufgaben des Verbandes bei der Raumordnung und beim Städtebau wurden 1962 im Landesplanungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen, 1975 jedoch eingeschränkt und 1979 mit dem Gesetz über den Kommunalverband Ruhrgebiet (KVR) für weitere 25 Jahre geregelt.

Zum 1. Oktober 2004 wurde der Kommunalverband Ruhrgebiet mit der Änderung des Verbandsgesetzes durch den Landtag Nordrhein-Westfalen in Regionalverband Ruhr umbenannt. Dabei erhielt er erweiterte Zuständigkeiten in der regionalen Selbstverwaltung.

Auf Initiative des Dortmunder Oberbürgermeisters Gerhard Langemeyer (SPD) bekannten sich zahlreiche Oberbürgermeister und Landräte des Ruhrgebietes am 28. Februar 2008 zu einem Grundsatzpapier „Städtebund Ruhr - für eine neue Kultur der Kooperation in der Metropole Ruhr gegen neue Bürokratie“. Eine Gründung eines „Städtebundes Ruhr“ nach Langemeyers Vision wurde von verschiedenen Seiten heftig kritisiert, so unter anderem vom RVR-Vorsitzenden Heinz-Dieter Klink (SPD) und Essens Oberbürgermeister Wolfgang Reiniger (CDU)^[3].

Aufgaben

Heutiges Ziel der Organisation ist die Bündelung der Interessen der einzelnen, dem Verband angehörigen kreisfreien Städte und Kreise sowie die Koordination der Angebote und Aufgaben.

Der Verband hat folgende Pflichtaufgaben:

Der RVR ist für das Marketing des Ruhrgebiets sowie Umwelt- und Freizeitförderung, wie der Emscher Landschaftspark oder die Route der Industriekultur, zuständig. Außerdem entwickelt er sogenannte Masterpläne für die Raumordnung und erfasst kartografische Daten. Ab Oktober 2009 übernimmt er die staatliche Regionalplanung für das Ruhrgebiet. Größte RVR-Tochtergesellschaft ist die AGR Unternehmensgruppe. Eine weitere Tochtergesellschaft ist die Wirtschaftsförderung Metropole Ruhr GmbH.

Des weiteren kann der Verband Aufgaben als Dienstleister übernehmen.

Verbandsstruktur

Der Regionaldirektor ist gesetzlicher Vertreter des RVR. Er wird von der Verbandsversammlung auf sechs Jahre gewählt. Derzeitiger Regionaldirektor ist seit dem 1. März 2005 der ehemalige Dorstener Kämmerer Heinz-Dieter Klink (SPD), er löste die spätere NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) ab.

Der Verbandsversammlung („Ruhrparlament“) gehören auf fünf Jahre gewählte Vertreter der Stadträte beziehungsweise Kreistage und seit der letzten Änderung des Verbandsgesetztes auch die Oberbürgermeister und Landräte an. Die 71 stimmberechtigten Mitglieder verteilen sich wie folgt auf die Parteien:

• 30 SPD
• 28 CDU
• 7 Bündnis 90/Die Grünen
• 4 FDP
• 2 PDS

Außerdem gehören 10 beratende Mitglieder als Vertreter von Gewerkschaften, Arbeitgeberverband, Industrie- und Handelskammer, Naturschutzverband und ähnlichem an.

Mitglieder

Die Verwaltungsorganisation des Regionalverband Ruhr

Hinweis: Die in Klammern aufgeführten kreisangehörigen Gemeinden und Städte sind keine eigenständigen Mitglieder des RVR, sie werden von den jeweils zuständigen Kreisen vertreten.

• Bochum
• Bottrop
• Dortmund
• Duisburg
• Ennepe-Ruhr-Kreis (mit den Städten Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg, Hattingen, Herdecke, Schwelm, Sprockhövel, Wetter (Ruhr) und Witten)
• Essen
• Gelsenkirchen
• Hagen
• Hamm
• Herne
• Mülheim an der Ruhr
• Oberhausen
• Kreis Recklinghausen (mit den Städten Castrop-Rauxel, Datteln, Dorsten, Gladbeck, Haltern am See, Herten, Marl, Oer-Erkenschwick, Recklinghausen und Waltrop)
• Kreis Unna (mit den Gemeinden/Städten Bergkamen, Bönen, Fröndenberg, Holzwickede, Kamen, Lünen, Schwerte, Selm, Unna und Werne)
• Kreis Wesel (mit den Gemeinden/Städten Alpen, Dinslaken, Hamminkeln, Hünxe, Kamp-Lintfort, Moers, Neukirchen-Vluyn, Rheinberg, Schermbeck, Sonsbeck, Voerde (Niederrhein), Wesel und Xanten)

Im Kreis Wesel und in Hagen gab es Bestrebungen, den RVR zu verlassen. Sowohl im Kreistag des Kreises Wesel als auch im Rat der Stadt Hagen wurde die hierfür benötigte Zweidrittelmehrheit verfehlt. ^{[4] [5]}

Beide Gremien können frühestens in zehn Jahren wieder damit befasst werden, ob sie beabsichtigen, den RVR zu verlassen, oder nicht.

Einzelnachweise

1. ↑ Regionalverband Ruhr: Zahlenspiegel
2. ↑ [http://www.lds.nrw.de/statistik/datenangebot/regionen/amtlichebevoelkerungszahlen/index.html Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik Nordrhein-Westfalen
3. ↑ http://www.ruhrbarone.de/stadtebund-ruhr-reiniger-gibt-langemeyer-einen-korb/
4. ↑ http://www.rp-online.de/public/article/wesel/619517/RVR-SPD-bremst-Mehrheit-aus.html.
5. ↑ http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/hagen/2008/10/17/news-83923244/detail.html

Weblinks

• Regionalverband Ruhr
• Verbandsgesetz
• Geodatenserver Ruhrgebiet
• kultur-im-ruhrgebiet.de
• Grundsatzpapier zum Städtebund Ruhr (PDF)

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