- Liberales Studentinnen und Studenten Forum
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Die JuLis - Junge Liberale Österreich (vormals Liberale Studentinnen und Studenten Forum (kurz: LSF)) sind eine dem Liberalen Forum nahestehende politische Jugendorganisation in Österreich und gleichzeitig eine Fraktion[1] in der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH). Sie hält derzeit ein Mandat in der Bundesvertretung der Studierenden. Am 20. April 2009 hat die Abgeordnete im Europaparlament Karin Resetarits mitgeteilt, mit ihrer Unterstützungsunterschrift auf der Wahlliste der Jungen Liberalen deren Antritt zu den Europawahlen 2009 zu ermöglichen.[2]
Inhaltsverzeichnis
Bundesvorstand
Das Bundespräsidium setzt sich derzeit aus folgenden Mitgliedern zusammen:
- Alegra-Isabel Raising (Wien) - Bundesvorsitzende
- Dominik Pittracher (Tirol) - Bundesgeschäftsführer
- Moritz Klammler (Oberösterreich) - International Officer
- Hannes Müllner (Steiermark) - Programmatiker
Die Vorsitzenden der Landesgruppen sind:
- Moritz Klammler - Oberösterreich
- Hannes Müllner - Steiermark
- Stefan Alexander Siegle - Tirol
- Alegra-Isabel Raising - Wien
Inhaltliche Ausrichtung
Die Jungen Liberalen sehen sich als Vertreter des Liberalismus unter den politischen Jugendorganisationen in Österreich. Die Positionen der Jungen Liberalen unterscheiden sich in der Regel nicht in der Grundrichtung, wohl aber in Einzelfragen deutlich von denen ihrer Mutterpartei. Vor allem aber stehen bei den Jungen Liberalen Bürgerrechte, gesellschaftspolitische und ökologische Fragestellungen sowie Generationengerechtigkeit deutlich stärker im Mittelpunkt als beim Liberalen Forum. Als ihre Grundwerte geben die JuLis Freiheit und Verantwortung, Gleichheit und Vielfalt, Vernunft und Fortschritt, Offenheit und Toleranz, Solidarität sowie die europäische Gemeinschaft an.[2]
Der Schwerpunkt der Arbeit in der ÖH-Bundesvertretung liegt auf der Verbesserung von Lehre und Infrastrukur an Universitäten, der Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft in der ÖH, mehr Transparenz und dem Bekämpfen von Diskriminierung ausländischer Studenten. Weiters brachte das frühere LSF regelmäßig Anträge zu internationalen Themen ein, so hat im Dezember 2007 die Bundesvertretung auf LSF-Initiative beschlossen, in der ESU (European Students Union) eine "No Visa-Campaign" zur Abschaffung der Visapflicht innerhalb Europas durchzuführen.
Geschichte
1993 bis 2008
Die Gründung der Jungen Liberalen erfolgte unter dem Namen Liberales StudentInnenforum zeitgleich mit dem Liberalen Forum 1993, nachdem sich das Liberale Forum aufgrund der zunehmend rechtspopulistischen Linie der FPÖ unter Jörg Haider von eben dieser abgespalten hat. Allein zur Wahl stand das LSF erstmals bei den ÖH-Wahlen im Jahre 1995 (nachdem es 1993 noch eine Wahlplattform mit den dem moderaten Flügel zugehörigen Vereinten Grünen Österreichischen Studenten gegeben hatte). Darunter, dass das Liberale Forum seit 1999 nicht mehr mit einer Fraktion im Parlament vertreten ist, hat auch das LSF zu leiden - die Wahlergebnisse sanken seit 1999 kontinuierlich, ein Trend, der erst 2005 auf niedrigem Niveau vorübergehend gestoppt werden konnte. 2005 wurde die ÖH-Bundesvertretung nach neuem Wahlrecht gewählt und die BV-Direktwahl abgeschafft. Bei der ÖH-Wahl 2007 verlor das LSF alle Mandate auf Universitätsvertretungen und wurde in der Bundesvertretung erstmals seit Bestehen der Liberalen vom FPÖ-nahen Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) stimmenmäßig überholt.
Seit 2009
Am Bundesforum des LSF im Januar 2009 wurden weitreichende Neuerungen beschlossen. Einerseits wurde das LSF, das bereits bei verschiedenen Anlässen unter dem Namen JuLis aufgetreten war endgültig in JuLis - Junge Liberale Österreich umbenannt, andererseits auch eine neue Verbandsstruktur geschaffen. Die JuLis untergliedern sich seitdem neben dem Bundesverband in neun Landesverbände, die den Grenzen der Bundesländer entsprechen. Der bereits im Dezember 2008 gegründete Landesverband Tirol wurde auf diesem Bundesforum als erster Landesverband offiziell in die Organisation aufgenommen.
Am 20. April 2009 hat die Abgeordnete im Europaparlament Karin Resetarits mitgeteilt, mit ihrer Unterstützungsunterschrift auf der Wahlliste der Jungen Liberalen deren Antritt zu den Europawahlen 2009 zu ermöglichen. Vorangegangen waren interne Überlegungen des Liberalen Forums, nach der Wahlniederlage bei den Nationalratswahlen 2008 nicht zur Wahl anzutreten, um Ressourcen für die Neustrukturierung und die anstehenden Wahlen in Wien zu schonen. Um den Österreichern trotzdem eine liberale Alternative zu bieten, bereiteten sich die Jungen Liberalen daraufhin auf einen Wahlantritt vor. Die Jungen Liberalen treten somit mit der mit Abstand jüngsten Liste aller acht antretenden Parteien zu den Europawahlen 2009 an.[2] Spitzenkandidat ist der in Graz lebendende Kärnter Hannes Müllner.[2]
Bisherige Wahlergebnisse
JuLis bei ÖH-Bundesvertretungswahlen
SpitzenkandidatIn, Anteil an den abgegebenen Stimmen in %, BV-Mandate; seit 2005 wird die Bundesvertretung nicht mehr direkt gewählt, die Prozentsätze ab da sind deshalb nur bedingt aussagekräftig1995 Johannes Vetter, 8,8 %, 6 Mandate 1997 Udo Pappler, 10,4 %, 7 Mandate 1999 Andreas Putz, 9,9 %, 4 Mandate 2001 Michaela Köberl, 5,3 %, 2 Mandate 2003 Florian Schweitzer, 3,4 %, 1 Mandat 2005 Martin Ehrenhauser, (3,9 %), 1 Mandat 2007 Philipp Weingartshofer, (2,27 %), 1 Mandat 2009 Alegra-Isabel Raising, Wahl: 26. bis 28. Mai 2009 Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Bericht des Rechnungshofs von 2000
- ↑ a b c d http://derstandard.at/?url=/?id=1237230324841%26sap=2%26_pid=12712346
Fraktionen in der Bundesvertretung der Österreichische Hochschülerinnen- und HochschülerschaftAktionsGemeinschaft (AG) | Grüne & Alternative StudentInnen (GRAS) | Fachschaftslisten Österreichs und ÖSU Linz (FLÖ) | Verband sozialistischer StudentInnen Österreichs (VSStÖ) | Liberales StudentInnen Forum (LSF) | Kommunistischer Student.inn.enverband (KSV/Linke Liste) | Ring freiheitlicher Studenten (RFS)
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