Liste Martin

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Die Liste Dr. Martin – Für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit (MATIN^[1]) ist eine österreichische Partei. Bereits bei der Europawahl 2004 trat der EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin mit seiner „Liste Dr. Hans-Peter Martin – Für echte Kontrolle in Brüssel“ (MARTIN) an, bei der die Partei 13,98% der gültigen Stimmen erhielt und 2 der 18 österreichischen Mandate im Europäischen Parlament errang.^[2]Bei der Nationalratswahl 2006 trat Martin mit der Liste Dr. Martin an. Die Liste erreichte nur 2,80% der Stimmen, womit ihr der Einzug in den Nationalrat verwehrt blieb.

Programm

An erster Stelle im Programm der Liste Dr. Martin steht volle Transparenz. Die Partei betrachtet umfassende Offenheit bei Informationen über staatliches Handeln als unverzichtbar für ein funktionierendes demokratisches Staatswesen im 21. Jahrhundert. Des Weiteren setzt sich die Liste für verbindliche Volksabstimmungen und direkte Demokratie ein. So möchte die Partei eine zwingende Volksabstimmung über einen Gesetzesbeschluss, wenn dies 500.000 Bürger verlangen. Ausgenommen davon sind Themen, die den fundamentalen Menschenrechten (z. B. Wiedereinführung der Todesstrafe oder die Euthanasie) widersprechen. Weitere Programmpunkte sind unter anderem Korruptionsbekämpfung, sparsames Wirtschaften, Senkung der Steuerbelastung, Verhinderung des EU-Beitritts der Türkei, Neutralität, Umwelt, Gesundheit und Menschenrechte.^[3]

Nationalratswahl 2006

Am 29. Juli 2006 gab Hans-Peter Martin offiziell bekannt, für die Nationalratswahl am 1. Oktober 2006 mit seiner Liste Dr. Martin – für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit kandidieren zu wollen. Hierfür wurden bis zum 25. August 2006 österreichweit 8311 Unterstützungserklärungen gesammelt, womit die Hürde von 2600 für eine Kandidatur notwendigen Unterstützungserklärungen klar überschritten wurde.^[4]

Unterstützung durch die Kronen Zeitung

Hans-Peter Martin hatte mit der Kronen Zeitung einen mächtigen Verbündeten. So konnte Hans-Peter Martin in einer ganzseitigen Kolumne in der Kronen Zeitung bekannt geben, dass er bei den kommenden Nationalratswahlen mit seiner Bürgerliste antreten werde.^[5]

Seit der offiziellen Bekanntgabe der Kandidatur geriet die Kronenzeitung seitens der WAZ, dem Hälfteeigentümer, unter Beschuss. Hans Dichand, Herausgeber der Kronen Zeitung, wies die Kritik am Umgang der „Krone“ im Zusammenhang mit der Kandidatur von Martin bei der kommenden Nationalratswahl zurück. In einem Interview mit dem österreichischen Nachrichtenmagazin profil erklärte Dichand: „Martin wurde von der ‚Krone‘ nie im Wahlkampf unterstützt.“ Dichand hätte demnach Martin die „Gelegenheit gegeben, ausführlich über die Schwierigkeiten zu berichten, die einzelne Bürger bei uns in Österreich vorfinden, wenn sie kandidieren wollen.“ Laut Kronen-Zeitung-Herausgeber Dichand könnte man es erst als Wahlhilfe auslegen, wenn Martin als Kandidat auftreten kann, also im Besitz von 2600 Unterschriften ist und er weiter in der „Krone“ schreiben würde.^[6]

Wahlkampf

Probleme gab es im Wahlkampf mit dem ORF-Bericht, sowie mit der burgenländischen Spitzenkandidatin Gabriele Wladyka, die sich noch im Wahlkampf von Martin trennte, nachdem politische Verfehlungen Wladykas von der Presse verbreitet wurden. Hans-Peter Martin erklärte, seine Kandidatur sei ein einmaliges Angebot an die Bevölkerung Österreichs mehr direkte Demokratie in das Parlament zu bringen, bei einem Scheitern werde er auf nationaler Ebene nicht mehr kandidieren.

Die Liste Martin erreichte 2,80%.^[7] Für den Einzug in den Nationalrat hätte die Partei gemäß § 107 NRWO einen Anteil von mindestens 4% der Stimmen erhalten müssen. In einer ersten Stellungnahme meinte Martin, Österreich sei im Gegensatz zu den USA ein vordemokratisches Land, da dort eine Million Euro ausreichen würden, um in den US-Kongress einzuziehen.

Weblinks

• Liste Dr. Martin

Quellen

1. ↑ Nationalratswahl 2006; die kandidierenden Parteien
2. ↑ Liste Dr. Martin: http://www.bmi.gv.at/. 16. Sep. 2006.
3. ↑ Liste Dr. Martin: http://www.weisse.at/. 16. Sep. 2006.
4. ↑ ETI: http://www.hpmartin.net/. 16. Sep. 2006.
5. ↑ Christian Fürst: http://www.stern.de/. 2. August 2006.
6. ↑ Der Standard: http://derstandard.at/. 7. Aug. 2006.
7. ↑ Bundesministerium für Inneres: http://wahl06.bmi.gv.at/. 10. Oktober 2006.