Magistrats Européens pour la Démocratie et les Libertés

Magistrats Européens pour la Démocratie et les Libertés (MEDEL) ist eine europäische Organisation von Richtern und Staatsanwälten, deren Name auf Deutsch bedeutet: Europäische Richter für Demokratie und Freiheitsrechte.

MEDEL wurde 1985 auf Initiative von 10 Vereinigungen von Richtern und Staatsanwälten aus Europa gegründet.

Langjähriger Vorsitzender ist Edmondo Bruti Liberati, gleichzeitig Präsident der italienischen Richtervereinigung ANM.

Mitgliedsorganisationen

Im Jahr 2006 hatte MEDEL 15.000 Mitglieder vermittelt durch 15 Organisationen von Richtern und Staatsanwälten aus 10 EU-Mitgliedsstaaten.

• Belgien : Association syndicale des magistrats (ASM) ;
• Zypern : Cyprus Judges Association ;
• Tschechien : Soudcovska Unie České Republiky et Unie statnich zastupcu Česke republiky ;
• Frankreich : Syndicat de la magistrature ;
• Deutschland : Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Verdi (Fachausschuss Richter und Staatsanwälte) und Neue Richtervereinigung NRV ;
• Griechenland : Eteria Elinon Dikastikon Litourgon gia ti Demokratia ke tis Elefteries ;
• Italien : Magistratura democratica (MD) und Movimento per la Giustizia ;
• Polen : Iustitia et Association des procureurs de Pologne ;
• Portugal : Associação Sindical dos Juizes Portugueses et ASJP ; Sindicato dos Magistrados do Ministerio Público – SMMP) ;
• Spanien : Jueces para la democracia.

Überwachung durch den italienischen Militärgeheimdienst SISMI

Anfang Juli 2007 deckte der Oberste Richterrat Italiens auf, dass SISMI zwischen 2001 und 2006 prominente Richter und Staatsanwälte in Italien überwacht hat. Betroffen waren unter anderem Staatsanwalt Antonia Ingroia, der über Querverbindungen zwischen Mafia und Politik ermittelte, die Staatsanwälte, die in Mailand gegen Silvio Berlusconi ermittelten, und der langjährige Vorsitzende der europäischen Richterorganisation Medel, Edmondo Bruti Liberati. Unter anderem wurde der E-Mail-Verkehr der Richter überwacht. Dadurch wurden auch viele europäische Richter die Mitglied bei Medel sind überwacht. Von den 203 überwachten Richtern waren 47 Italiener, die übrigen stammen aus 12 weiteren europäischen Nationen.

Quellen

• Ursula Knapp: Italienischer Geheimdienst hat 200 Richter überwacht, Die Rheinpfalz vom 4. August 2007
• Frankfurter Rundschau-Online zur Überwachung von Richtern. 4. August 2007. (Internet Archive)
• Bericht von Radio Utopie zur Überwachung von Richtern

Weblinks

• Offizielle Webseite von MEDEL
• Bericht der deutschen NRV-Delegierten, Richterin am Verwaltungsgericht Sabine Struth, über MEDEL-Treffen in Rom und Paris aus dem Jahr 2003, illustriert beispielhaft die Aktivitäten von MEDEL