Mehrparteienprinzip

Ein Mehrparteiensystem ist (im Gegensatz zu einem Einparteiensystem) ein politisches System, in dem zumindest potentiell mehrere Parteien die Politik dieses Staates, insbesondere durch Regierungsbeteiligung, lenken können.

In der Regel sind Mehrparteiensysteme auch Demokratien, wobei dann im Rahmen demokratischer Wahlen die Rolle von Regierung und Opposition zwischen den Parteien wechseln kann. Im Laufe einer Legislaturperiode beeinflussen die regierenden Parteien die Politik des jeweiligen Staates, den Oppositionsparteien kommen vor allem Kontrollfunktionen bezüglich der Regierung zu.

Abgrenzung zum Einparteiensystem

Das Gegenstück zum Mehrparteiensystem ist das Einparteiensystem, bei dem eine einzige Partei die staatliche Macht auf sich vereint. Dies ist in undemokratischen parlamentarischen Systemen die Regel, in denen meist nur eine Partei zugelassen ist.

Von einem De-facto-Einparteiensystem spricht man auch, wenn eine der Parteien das Parteiensystem so stark dominiert, dass die anderen Parteien keinen funktionierenden Parteienwettbewerb entfachen können. Dies war beispielsweise in der DDR der Fall, wo die sogenannten Blockparteien neben der bestimmenden SED keine Rolle spielten.

Klassifikation

Neben rein numerischen Klassifikationsschemata gibt es auch solche, die den Grad des politischen Wettbewerbs berücksichtigen.

Vielparteiensystem

Von einem Vielparteiensystem spricht man, wenn die Parteienlandschaft aus mindestens drei Parteien besteht, die im Großen und Ganzen vergleichbar stark sind. Es ist der Regelfall in Staaten mit Verhältniswahlrecht und führt meist zu einer Mehrparteien- bzw. Koalitionsregierung. In stark zersplitterten Parteiensystemen kommen auch Minderheitenregierungen vor.

Zweiparteiensystem

Ein Zweiparteiensystem findet sich meist in Staaten mit Mehrheitswahl, beispielsweise in den USA. Es führt stets zu einer stabilen Einparteienregierung.

Zweieinhalbparteiensystem

Als Sonderfall des Vielparteiensystems wird bisweilen das Zweieinhalbparteiensystem unterschieden, bei dem neben zwei großen eine kleinere Partei besteht, die jedoch für die Regierungsbildung ausschlaggebend ist. Dies war in der Bundesrepublik Deutschland über Jahrzehnte bis zum Erstarken der Grünen der Fall.^[1]

Zweiparteiensystem mit prädominanter Partei

Gelingt es einer der beiden Parteien in einem Zweiparteiensystem zumindest dreimal in Folge, allein zu regieren, so spricht man von einem Zweiparteiensystem mit prädominanter Partei.

Bestimmung der Parteienzahl

Auch für die Bestimmung der Anzahl der Parteien gibt es unterschiedliche Ansätze. Offensichtlich ergibt es keinen Sinn, große und kleine Parteien bei der Zählung gleichermaßen zu berücksichtigen, dies gilt insbesondere für kleinste Splitterparteien, von denen die meisten Demokratien äußerst viele aufweisen.

Zahl der relevanten Parteien

Nach dem italienischen Politologen Giovanni Sartori (1976) werden nur relevante Parteien zur Zählung herangezogen. Als relevant gelten dabei Parteien, die:

• für die Bildung von Regierungskoalitionen erforderlich sind oder
• auf andere Weise ein "Erpressungspotential" auf den Parteienwettbewerb freisetzen können, beispielsweise indem sie die Parteienlandschaft polarisieren.

Sartori unterscheidet gemäßigt-pluralistische Systeme mit höchstens 5-6 relevanten Parteien sowie polarisiert-pluralistische Systeme mit mehr relevanten Parteien.^[2]

Effektive Zahl der Parteien

Nach Laakso und Taagepera (1979) wird die effektive Anzahl der Parteien gemäß der bei Wahlen erhaltenen Stimmenzahl mittels folgender Formel berechnet^[3]:

$N = \frac{1}{\sum_{i=1}^n p_i^2}$

Dabei ist n die Anzahl aller Parteien und p_i ihr relativer Stimmenanteil (als Bruchteil von 1).

Die Berechnungsmethode ist jedoch in Wahlsystemen mit Sperrklauseln (wie der Fünf-Prozent-Klausel in Deutschland) problematisch, da auch Parteien, die an dieser Hürde scheitern, in die Berechnung mit einfließen. Hier kommt eine Berechnung anhand der errungenen Mandate in Frage.

Quellen

1. ↑ Crotty, William: Comparative Political Parties. Washington: American Political Science Association, 1985
2. ↑ Sartori, Giovanni: Parties and Party Systems. Cambridge: Cambridge University Press, 1976
3. ↑ Laakso, M. und R. Taagepera. Effective Number of Parties: A Measure with Application to West Europe. in: Comparative Political Studies 12:3-27, 1979.

Siehe auch

• Parteiensystem
• Parteiendemokratie
• Parteienstaat
• Regierungssystem
• Politisches System der Bundesrepublik Deutschland