Miklautsch

Karin Gastinger (* 11. März 1964 in Graz als Karin Miklautsch) ist eine ehemalige österreichische Bundesministerin für Justiz (BZÖ), ab 25. September 2006 parteilos in der Bundesregierung Schüssel II.

Biografie

Ihr Studium der Rechtswissenschaften schloss Gastinger mit der Sponsion zur Magistra der Rechtswissenschaften (Mag. iur.) in Innsbruck ab. Praktische Erfahrung sammelte sie in ihrem Gerichtspraktikum in Klagenfurt und in einer Klagenfurter Rechtsanwaltskanzlei. Beruflich wirkte sie als Juristin in der Abteilung für Umweltschutzrecht in der Kärntner Landesregierung. 1999 wurde sie zur Leiterin der Abteilung für Wasserrecht befördert.

Am 25. Juni 2004 wurde Miklautsch von der FPÖ als Nachfolge des zurückgetretenen Dieter Böhmdorfer (FPÖ) als parteifreie Bundesministerin für Justiz vorgeschlagen. Die Entscheidung, die bis dahin weitgehend unbekannte Miklautsch als Nachfolgerin für Böhmdorfer zu bestellen, sorgte in der österreichischen Innenpolitik für Verwunderung.

Auf weitgehende Ablehnung bei den anderen Parteien und bis auf wenige Ausnahmen auch bei der FPÖ stieß im Herbst 2004 ihr Vorschlag, zur Entlastung der Justizwache Präsenzdiener des Bundesheeres in Gefängnissen zum Assistenzeinsatz zu berufen. Dieser Vorschlag wurde mittlerweile in die Tat umgesetzt; Angehörige des Bundesheeres, jedoch nur Berufssoldaten und keine Präsenzdiener, leisten Assistenzeinsatz, indem sie Hilfsdienste leisten, die keinen Direktkontakt mit Häftlingen beinhalten (z.B. als Kraftfahrer).

Weitere Schwerpunkte ihrer Initiativen für den österreichischen Strafvollzug waren der erste Einsatz von elektronischen Fußfesseln bei bedingten Entlassungen sowie die Einführung von gemeinnütziger Leistung statt Ersatzfreiheitsstrafen. Für mediales Aufsehen sorgte Gastingers Eintreten für eine Neudefinition des Familienbegriffs und ihr Engagement für erweiterte Rechte für moderne Stieffamilien und für Stiefeltern, aber auch ihr Einsatz für ein staatliches Partnerschaftsmodell für gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften, mit dem sie aber sowohl parteiintern wie auch beim Koalitionspartner scheiterte.

Nach der Abspaltung des BZÖ von der FPÖ im April 2005 verblieb auch Gastinger, wie die FPÖ/BZÖ-Minister, in der Koalitionsregierung mit der ÖVP und trat in der Folge der neuen Partei bei. Am 17. April 2005 wurde sie zur Stellvertreterin des geschäftsführenden Obmanns des BZÖ Jörg Haider gewählt. Im Vergleich zu ihren Parteikollegen vom BZÖ zeichnete sie sich durch eine liberalere Haltung aus, die auch von der ÖVP nicht geteilt wird.

Während des Wahlkampfes zur Nationalratswahl 2006 wurde sie am 25. Juli 2006 vom BZÖ zur Spitzenkandidatin in der Steiermark nominiert.

Am 25. September 2006, sechs Tage vor der Nationalratswahl, gab Gastinger in einem Interview mit der Tageszeitung Kurier bekannt, aus dem BZÖ auszutreten ^[1]. Sie begründete diesen Entschluss damit, dass sie „in keiner politischen Bewegung tätig sein will, die ausländerfeindlich ist, die mit Ängsten operiert“ und nennt als Anlass die Forderung des BZÖ-Parteiobmannes und Spitzenkandidaten Peter Westenthaler, in den nächsten Jahren 300.000 Ausländer abschieben zu wollen.

Familie

Am 23. Juli 2005 heiratete sie Heinz Gastinger und nahm den Familiennamen ihres Ehemannes an; Sohn Max kam am 19. Juli 2006 zur Welt.

Einzelnachweise

1. ↑ ORF-online: Gastinger kehrt Orangen den Rücken, 25. September 2006

Weblinks

• Bundesministerium für Justiz

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Personendaten
NAME	Gastinger, Karin
ALTERNATIVNAMEN	Miklautsch, Karin (Taufname)
KURZBESCHREIBUNG	österreichische Politikerin und Bundesministerin
GEBURTSDATUM	11. März 1964
GEBURTSORT	Graz