Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau RLP

Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

Staatliche Ebene	Land
Stellung der Behörde	Oberste Landesbehörde
Gegründet	3. Dezember 1946
Hauptsitz in	Mainz, Rheinland-Pfalz
Behördenleitung	Hendrik Hering, Minister
Website	http://www.mwvlw.rlp.de/

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) ist ein Ministerium des Landes Rheinland-Pfalz mit Sitz in Mainz.

Minister

Die Minister werden meist als Wirtschaftsminister, teilweise aber auch als sogenannte Superminister bezeichnet, da die Aufgaben des Ministeriums sehr vielfältig sind. Des Weiteren ist dieser Minister der einzige in Deutschland der offiziell den Titel "Wein(bau)minister" tragen darf, da Rheinland-Pfalz als größtes Weinanbauendes Land in Deutschland dem Wein einen besonderen Stellenwert gibt.

→ Liste der Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz

#	Minister	Partei	Amtszeit von	bis	Bezeichnung	Bemerkungen
1.	Hanns Haberer	CDU	3. Dezember 1946	13. Juni 1947
2.	Oskar Stübinger	CDU	13. Juni 1947	9. Juli 1947	Minister für Ernährung, Wirtschaft und Finanzen	Übergangskabinett [1]
	Hans Junglas	CDU	13. Juni 1947	9. Juli 1947	Minister für Wohlfahrt, Arbeit, Wiederaufbau und Verkehr	Übergangskabinett [2]
	Fritz Neumayer	LDP	09. Juli 1947	9. Juli 1947	Minister für Wohlfahrt, Arbeit, Wiederaufbau und Verkehr	Übergangskabinett [3]
3.	Fritz Neumayer	FDP	1947	1948
4.	Peter Altmeier	CDU	?	? 3. Wahlperiode vom 18. Mai 1955 - 17. Mai  1959	gleichzeitig auch Ministerpräsident
5.	Hanns Neubauer	CDU	18. Mai 1967	17. Mai 1971[4]
6.	Heinrich Holkenbrink	CDU	18. Mai 1971	23. Mai 1985
7.	Rudi Geil	CDU	1985	1987
8.	Rainer Brüderle	FDP	1987	1998	Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
9.	Hans-Artur Bauckhage	FDP	1998	17. Mai 2006	Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
10.	Hendrik Hering	SPD	seit 18. Mai 2006	aktuell	Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

Staatssekretäre

Daneben gibt es noch jeweils zwei Staatssekretäre:

• seit 2006: Dr. Carsten Kühl und Prof. Dr. Siegfried Englert

Aufgaben und Ressorts

Abteilung 1 – Zentralabteilung

• Kabinett, Landtag
• Bundesrat, Bundestag, Bürgerbeauftragter
• IuK-Technik, DV-Vorhaben im Geschäftsbereich, KLR-Leitstelle
• Personal, Organisation, Eichwesen, Krisenvorsorge
• Haushalt, Finanzplanung, Rechnungshof, EFRE-Zahlstelle
• Justitiariat für das Ministerium, Rechtliche Grundsatzfragen des nachgeordneten Bereichs
• Vergabekammer
• EU-Prüfstelle/Unabhängige Stelle
• Spiegelreferate bei der Vertretung des Landes beim Bund und der EU

Abteilung 2 – Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsordnung

• Allgemeine Wirtschafts-, Finanz- und Steuerpolitik, Statistik
• Telekommunikation, Post, Medienrecht
• Sparkassen, Banken, Versicherungen
• Energieaufsicht, Landesregulierungsbehörde Energie
• Kartellwesen und Wettbewerb, Vergaberecht, allgemeines Preisrecht
• Gewerberecht, Aufsicht über die Industrie- und Handelskammern und die Ingenieurkammer
• Frauen und Jugend in der Wirtschaft, Chancengleichheit

Abteilung 3 – Wirtschaftsförderung, Europa, Außenwirtschaft, Tourismus

• Finanzielle Wirtschaftsförderung
  • Mit der 1993 gegründeten Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) GmbH wurde die Abwicklung der Wirtschaftsförderungsprogramme in einem zentralen Institut zusammengefasst.
• Europäische Integration
• Investitionsgüterindustrie
• Verbrauchsgüterindustrie, Bauwirtschaft
• Konversion
• Außenwirtschaft, Messen
• Europäische Strukturpolitik (EFRE, Grenzüberschreitende Zusammenarbeit)
• Tourismus

Abteilung 4 – Innovation, Mittelstand, Berufliche Bildung

• Wirtschaftsnahe Innovationsprojekte und -einrichtungen
• Innovations- und Gründerzentren, Informationswirtschaft
• Mittelstand, Handel, Freie Berufe
• Handwerk, Schornsteinfegerwesen, Wirtschaftsprüferangelegenheiten
• Vermarktung des Wirtschaftsstandortes Rheinland-Pfalz, Gesundheitswirtschaft
• Betrieblicher Umweltschutz, Geologie, Bergbau, Rohstoffsicherung, Wirtschaftl. Fragen der Raumordnung und Landesplanung
• Berufliche Aus- und Weiterbildung

Abteilung 5 – Weinbau, Landwirtschaft

• Weinwirtschaftspolitik, Oenologie, Weinrecht
• Weinbau (Ahr, Mittelrhein, Mosel, Nahe, Pfalz und Rheinhessen), Agrarforschung, Agrartechnik
• Weinmarkt, Weinmarketing, Agrarmarketing
• Weinüberwachung
• Gartenbau, Landesgartenschauen
• Tierzucht, Tierhaltung, Tierernährung
• Dienstleistungszentren Ländlicher Raum, Berufsbildung und Beratung Agrar- und Hauswirtschaft, Betriebswirtschaft, Ernährungsberatung
• Acker- und Pflanzenbau, Pflanzenschutz, Bodenschutz, Pflanzenschutzdienst

Abteilung 6 – Landentwicklung, Agrarpolitik und Markt

• Grundsatzfragen der Agrar- und Marktpolitik
• Grundsatzfragen Entwicklung des ländlichen Raums und Umweltpolitik, Leitung Zahlstelle
• Zahlstelle: Flächen- und Tierprämien, FUL, InVeKoS
• Landentwicklung, Bodenordnung und Landeskulturverwaltung, Technik der Zahlstelle
• Förderung der Landentwicklung, Investitionsförderung, Initiative ländlicher Raum
• Innenrevision, Auszahlende Stelle
• Europäische Strukturpolitik für den ländlichen Raum
• Spruchstelle für Flurbereinigung

Abteilung 7 – Verkehr und Straßenbau

• Verkehrs- und Straßenbaupolitik, Verkehrswirtschaft
• Straßenbau, Verkehrsfinanzierung
• Kommunale Verkehrsgestaltung, Kommunaler Straßenbau, ÖPNV
• Verkehrsanalyse und -forschung, Verkehrsinformationssystem (VÜGIS), Verkehrstelematik
• Schienenverkehr, Projekte des Verkehrsmarketings, wie zum Beispiel: Rheinland-Pfalz-Takt
• Verkehrssicherheit, Straßenverkehrsordnung, Fahrzeugzulassungen, Fahrerlaubnisrecht, Gefahrgut
• Verkehrs-, Straßenbau-, Bauvertragsrecht, Liegenschaften
• Straßenplanungen, Radwege, Umweltschutz im Verkehr
• Güterverkehrszentren, Binnenschifffahrt und Häfen, Luftverkehr (u. a.: Flughafen Frankfurt-Hahn und Flugplatz Zweibrücken), Nürburgring, Wettbewerb im Verkehr

Sitz und Gebäude

Der Sitz des Ministerium ist in der Stiftsstraße in Mainz, in der Nähe der Kaiserstraße (B 40) und der Christuskirche.

Das Ministeriumsgebäude besteht aus insgesamt vier Gebäuden, die untereinander in U-Form verbunden sind. Das älteste Gebäude davon wurde 1892 als Niederlassung der Reichsbank von den Berliner Regierungsbaumeistern Havestadt & Contag errichtet. Die Hauptfassade aus Sandstein ist auf die platzartige Erweiterung der Kaiserstraße zur Christuskirche hin ausgerichtet. Kräftiger Fugenschnitt betont das überhöhte Erdgeschoss. Pilaster in Kolossalordnung verbinden die beiden Obergeschosse. Die bekrönende Balustrade wurde ursprünglich durch einen Fahnenmast überhöht. Die repräsentative architektonische Gestaltung nimmt den Stil italienischer Renaissance-Paläste auf und spielt damit auf die traditionsreichen Bank- und Handelshäuser Oberitaliens an. Das heute von der Landesregierung Rheinland-Pfalz genutzte Haus veranschaulicht, wie anspruchsvoll die Bebauung am östlichen Ende des einstigen Prachtboulevards der Gründerzeit geplant war^[5].

Daneben gibt es noch ein weiteres Gebäude aus den 1950er Jahren sowie zwei jüngere Neubauten.

Siehe auch

• Liste der Radwege in Rheinland-Pfalz
• Kategorie:Verkehr (Rheinland-Pfalz)

Quellen

1. ↑ 1. Wahlperiode 18.05.1947 - 17.05.1951
2. ↑ 1. Wahlperiode 18.05.1947 - 17.05.1951
3. ↑ 1. Wahlperiode 18.05.1947 - 17.05.1951
4. ↑ 6. Wahlperiode vom 18.05.1967 - 17.05.1971
5. ↑ Historisches Mainz, 19. Jahrhundert, Schild am Haus

Weblinks

• http://www.mwvlw.rlp.de/