Mittelsachsen

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Basisdaten
Bundesland:	Sachsen
Direktionsbezirk:	Chemnitz
Verwaltungssitz:	Freiberg
Fläche:	2.112,4 km²
Einwohner:	336.015 (31. Dez. 2008)[1]
Bevölkerungsdichte:	159 Einwohner je km²
Kfz-Kennzeichen:	FG
Kreisschlüssel:	14 5 22
Kreisgliederung:	61 Gemeinden
Adresse der Kreisverwaltung:	Frauensteiner Straße 43 09599 Freiberg
Webpräsenz:	www.landkreis-mittelsachsen.de
Landrat:	Volker Uhlig (CDU)
Lage des Landkreises Mittelsachsen in Sachsen

Der Landkreis Mittelsachsen ist ein Landkreis im Freistaat Sachsen, der im Zuge der sächsischen Kreisreform 2008 zum 1. August 2008 entstanden ist.

Der Kreis erstreckt sich auf dem Gebiet der vorherigen Landkreise Döbeln, Freiberg und Mittweida.^[2] Er grenzt im Westen an den Freistaat Thüringen und im Süden an Tschechien. Der Sitz des Landkreises Mittelsachsen liegt in Freiberg.

Politik

Wappen

Um ein Wappen für den neu entstandenen Kreis zu finden, wurden Anfang September 2008 die Heraldische Gesellschaft „Schwarzer Löwe“ in Leipzig und das Grafikstudio Eberhard Heinicker aus Geringswalde vom Landrat beauftragt verschiedene Entwürfe vorzulegen. Es wurden insgesamt sechs verschiedene Entwürfe eingereicht, wobei drei dieser Entwürfe in jeweils zwei Farbvarianten vorlagen. Am 20. November 2008 einigte sich der Verwaltungs- und Finanzausschuss des Kreistages auf einen Entwurf zur Vorlage beim Kreistag. Dieser Entwurf zeigt ein gevierteltes Wappen, oben links steht der Meißner Löwe (schwarz auf gelben Grund) für die Markgrafschaft Meißen, der die drei alten Kreise angehörten. Rechts daneben befindet sich (gelb auf schwarzem Grund) das Bergeisen, welches für den alten Kreis Freiberg und die Bergbauregion steht. Unten links zeigt der Entwurf drei blaue Wellen auf gelbem Grund, die dem alten Kreiswappen des Kreises Mittweida entnommen sind und unten rechts sind drei schwarze Wecken auf gelbem Grund zu sehen, die der Burggrafschaft Leisnig aus dem ehemaligen Landkreis Döbeln entlehnt sind. ^[3] Die endgültige Entscheidung soll jedoch der Kreistag treffen. Dieser gab in seiner Sitzung am 10. Dezember 2008 einen Prüfauftrag an die Verwaltung, um prüfen zu lassen, ob der Meißner Löwe in ein anderes Feld platziert werden muss, da er im Entwurf nach rechts schaut, während er in allen anderen Wappen nach links schauen würde. Am 11. März teilte der Landrat dem Kreistag mit, dass eine Spiegelung des Löwen wie im Entwurf geschehen, heraldisch zulässig ist. Vermutlich bei seiner 6. ordentlichen Sitzung am 10. Juni 2009 wird der Kreistag über den favorisierten und mit Heraldikern abgestimmten Entwurf abstimmen.^[4]

Landrat

Am 8. Juni 2008 fand die Landratswahl im Landkreis Mittelsachsen statt. Bei dieser Wahl erreichte der ehemalige Freiberger Landrat Volker Uhlig (CDU) knapp die absolute Mehrheit der Stimmen (50,02 %). Zweiter wurde Jens Stahlmann (Die Linke) mit 19,49 %, gefolgt von Simone Violka (SPD) mit 13,01 %, Konrad Felber (FDP) mit 7,73 % und Hartmut Krien (NPD) mit 5,77 %.^[5].

Kreistag

Der Kreistag des Landkreises Mittelsachsen wurde ebenfalls am 8. Juni 2008 gewählt. Der Landkreis Mittelsachsen ist dabei in 14 Kreistags-Wahlkreise aufgeteilt, von denen im ehemaligen Landkreis Döbeln drei, im ehemaligen Landkreis Freiberg sechs und im ehemaligen Landkreis Mittweida fünf liegen^[6]. Die 98 Sitze im Kreistag verteilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Parteien^[7]:

Sitzverteilung im Kreistag des Landkreises Mittelsachsen nach der Wahl am 8. Juni 2008

Partei	Stimmen (%)	Sitze
CDU	41,3	42
Die Linke	18,5	19
SPD	13,2	13
FDP	9,6	9
Allianz unabhängiger Wähler e.V. (AUW)	6,0	6
NPD	4,7	4
Bündnis 90/Die Grünen	2,6	2
Regionalbauernverband Erzgebirge e.V. (RBE)	1,6	1
Freiberg kann mehr (FG)	1,4	1
Freie Wählergemeinschaft Burgstädt e.V. (FWB)	1,0	1

Die beiden Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen haben sich der Fraktion der Allianz Unabhängiger Wähler angeschlossen, der parteilose Freiberger Oberbürgermeister Bernd-Erwin Schramm (Freiberg kann mehr) hat sich der FDP-Fraktion angeschlossen und der Kreisrat Gunther Zschommler, der für den Regionalbauernverband kandidiert hatte, hat sich der CDU-Fraktion angeschlossen. Die vier Kreisräte der NPD bilden keine eigene Fraktion (Zusammenschluss von mindestens fünf Abgeordneten). Der Kreistag hat einen Finanz- und Verwaltungsausschuss (18 Mitglieder), einen Ausschuss für Umwelt und Technik (18 Mitglieder) und einen Jugendhilfeausschuss (14 Mitglieder) gebildet.

Kfz-Kennzeichen

Das neue Kfz-Kennzeichen FG für den Landkreis Mittelsachsen wurde am 29. Oktober 2008 in einer Abstimmung im neuen Kreistag mit knapper Mehrheit von 44 zu 40 Stimmen beschlossen.^[8] Bereits im Vorfeld der Abstimmung gab es große Unstimmigkeiten, auch unter den Abgeordneten, über das Kennzeichen.^[9] Nach rechtlicher Prüfung aller Vorschläge standen noch drei Varianten zur Wahl, "MSN, "FG" und "MFG". Nach dem Beschluss des Kreistages regte sich Unmut in der Bevölkerung im Raum Döbeln. Darauf aufbauend initiierte der Döbelner Geschäftsmann und Vorsitzende der Döbelner FDP Rocco Werner die Bürgerinitiative Pro MSN. Ziel der Initiative war es, mittels einer Unterschriftensammlung einen Bürgerentscheid über das Kennzeichen MSN zu erreichen. Die Voraussetzung dafür war, dass bis zum 29. Dezember 2008 mindestens 28.846 wahlberechtigte Mittelsachsen, das entspricht 10%, mit ihrer Unterschrift das Bürgerbegehren unterstützen. Am Stichtag, dem 29. Dezember 2008, wurden dem Landratsamt Mittelsachsen offiziell 42.976 Unterschriften übergeben, wovon aber nur 39.513 gültig waren. Schon im Januar 2009 rückten die MSN-Befürworter von ihrer ursprünglichen Forderung nach einem Bürgerentscheid ab und wiederholten bis zur Kreistagsentscheidung am 11. März mehrfach die Forderung, die Kreisräte sollten ihren Oktoberbeschluss kassieren und das Kennzeichenkürzel MSN ohne Bürgerbeteiligung festlegen.

Anfang März 2009 gründeten der Freiberger FDP-Vorsitzende Benjamin Karabinski, der Vorsitzende der JU Mittelsachsen, Sebastian Hamann, und der Techniker Steffen Fischer in Freiberg eine überparteiliche Initiative zum Erhalt des Kennzeichens FG. Die Initiatoren reagierten damit auf die wiederholte Forderung der MSN-Befürworter, ohne Bürgerbeteiligung das Kürzel MSN festzulegen. Für diesen Fall drohte die Initiative Pro FG mit einem eigenen Bürgerbegehren zur Umbenennung des Landkreises in Kreis Freiberg.

Der Kreistag entschied daraufhin am 11. März 2009, dass alle Mittelsachsen bei einem Bürgerentscheid am 7. Juni 2009 über das Autokennzeichen abstimmen. Sechs Kreisräte - darunter Freibergs Oberbürgermeister Bernd-Erwin Schramm (parteilos) - enthielten sich dabei der Stimme.^[10] Beim Bürgerentscheid am 7. Juni entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen, ob FG erhalten bleibt oder durch MSN ersetzt wird. Die MSN-Befürworter müssen allerdings mindestens ein Viertel aller Stimmberechtigten in Mittelsachsen (72.125 Stimmen) verkörpern.

Städte und Gemeinden

(Einwohnerzahlen vom 31. Dezember 2008^[11])

Städte Augustusburg (4986) Brand-Erbisdorf (10.837) Burgstädt (11.773) Döbeln (20.495) Flöha (10.172) Frankenberg/Sa. (16.059) Frauenstein (3160) Freiberg (41.863) Geringswalde (4806) Großschirma (6019) Hainichen (9131) Hartha (8007) Leisnig (6612) Lunzenau (4875) Mittweida (15.873) Oederan (7745) Penig (10.017) Rochlitz (6376) Roßwein (7134) Sayda (2090) Waldheim (8633) Verwaltungsgemeinschaften Verwaltungsgemeinschaft Burgstädt mit den Mitgliedsgemeinden Burgstädt, Mühlau und Taura Verwaltungsgemeinschaft Döbeln mit den Mitgliedsgemeinden Döbeln und Ebersbach Verwaltungsgemeinschaft Flöha mit den Mitgliedsgemeinden Falkenau und Flöha Verwaltungsgemeinschaft Freiberg mit den Mitgliedsgemeinden Freiberg und Hilbersdorf Verwaltungsgemeinschaft Lichtenberg/Erzgeb. mit den Mitgliedsgemeinden Lichtenberg/Erzgeb. und Weißenborn/Erzgeb. Verwaltungsgemeinschaft Mittweida mit den Mitgliedsgemeinden Altmittweida und Mittweida Verwaltungsgemeinschaft Oederan mit den Mitgliedsgemeinden Frankenstein und Oederan Verwaltungsgemeinschaft Ostrau mit den Mitgliedsgemeinden Ostrau und Zschaitz-Ottewig Verwaltungsgemeinschaft Rochlitz mit den Mitgliedsgemeinden Königsfeld, Rochlitz, Seelitz und Zettlitz Verwaltungsgemeinschaft Roßwein mit den Mitgliedsgemeinden Niederstriegis und Roßwein Verwaltungsgemeinschaft Sayda mit den Mitgliedsgemeinden Dorfchemnitz und Sayda Verwaltungsgemeinschaft Waldheim mit den Mitgliedsgemeinden Waldheim und Ziegra-Knobelsdorf

Gemeinden Altmittweida (2055) Bobritzsch (4617) Bockelwitz (2744) Claußnitz (3358) Dorfchemnitz (1724) Ebersbach (1076) Eppendorf (4677) Erlau (3506) Falkenau (1982) Frankenstein (1175) Großhartmannsdorf (2690) Großweitzschen (3150) Halsbrücke (5473) Hartmannsdorf (4636) Hilbersdorf (1439) Königsfeld (1659) Königshain-Wiederau (2874) Kriebstein (2455) Leubsdorf (3806) Lichtenau (7875) Lichtenberg/Erzgeb. (2865) Mochau (2590) Mühlau (2278) Mulda/Sa. (2760) Neuhausen/Erzgeb. (3108) Niederstriegis (1302) Niederwiesa (5169) Oberschöna (3623) Ostrau (4176) Rechenberg-Bienenmühle (2217) Reinsberg (3232) Rossau (3786) Seelitz (1997) Striegistal (5405) Taura (2589) Wechselburg (2123) Weißenborn/Erzgeb. (2679) Zettlitz (829) Ziegra-Knobelsdorf (2251) Zschaitz-Ottewig (1402)

Einzelnachweise

1. ↑ Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen: Bevölkerungsentwicklung
2. ↑ Neuverschlüsselung der Gemeinden im Freistaat Sachsen ab 1. August 2008
3. ↑ Wappenentwürfe für den Landkreis Mittelsachsen. Abgerufen am 14. Januar 2009.
4. ↑ Kreistag verschiebt Wappenabstimmung. Abgerufen am 14. Januar 2009.
5. ↑ Ergebnis der Landratswahl 2008. Abgerufen am 8. Dezember 2008.
6. ↑ Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Freiberg zur Wahl des Kreistages des neu zu bildenden Landkreises Mittelsachsen am 8. Juni 2008
7. ↑ Ergebnis der Kreistagswahl 2008. Abgerufen am 8. Dezember 2008.
8. ↑ Pressemitteilung des Landkreises Abruf am 9. Dezember 2008
9. ↑ Veröffentlichung eines Abgeordneten über Unstimmigkeiten zum neuen Kennzeichen
10. ↑ Info auf der Internetseite www.freiepresse.de
11. ↑ Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen - vorläufige Einwohnerzahlen

Weblink

Landkreise und kreisfreie Städte in Sachsen

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