Muhammad Husni Mubarak

Muhammad Husni Mubarak
Mubarak 2003
Eintrag des ägyptischen Präsidenten Mubarak in das Gästebuch der Stadt Berlin.- Vorn rechts stehend der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen

Muhammad Husni Mubarak, arabischمحمد حسني مبارك‎, DMG Muḥammad Ḥusnī Mubārak, (* 4. Mai 1928 in Musaliha, Provinz al-Minufiyya), ist seit 1981 Staatspräsident von Ägypten.

Nach der Militärlaufbahn als Kampfflieger wurde er 1969 Stabschef und später Oberbefehlshaber der Luftwaffe. Mubarak kämpfte im Oktoberkrieg 1973 als Generalleutnant und wurde im April 1975 Vizepräsident. Anwar as-Sadat schickte ihn 1979 zu den Friedensgesprächen mit Israel. Nach der Ermordung Sadats wurde Mubarak am 14. Oktober 1981 Staats- und Ministerpräsident Ägyptens. Seitdem regiert er Ägypten im Ausnahmezustand, den er bisher stets erneut bestätigt und verlängert hat. Im Januar 1982 gab er das Amt des Ministerpräsidenten ab.

Er und seine Frau, Suzanne Thabet, haben zwei Söhne (Alaa Mubarak und Gamal Mubarak), sowie zwei Enkelkinder. Gamal Mubarak wird als künftiger Präsidentschaftskandidat hoch gehandelt.

Die Rolle Ägyptens war nach der Annäherung an Israel durch Sadat in der arabischen Welt geschwächt. Unter Hosni Mubarak konnte Ägypten seine alte Führungsrolle innerhalb der arabischen Welt wieder zurückerlangen, ohne die pragmatische Haltung Ägyptens im Friedensprozess des Nahen Ostens zu verlassen.

Hosni Mubarak regiert autokratisch und stützt sich auf die Vertreter der „Dschil Uktubar“ („Oktobergeneration“). Die Basis der Macht ist bis heute die Armee, die sich als Bewahrerin der nationalen Identität, der Unabhängigkeit und der Stabilität versteht. Hosni Mubarak sucht seit seinem Amtsantritt ein Gleichgewicht zwischen den Ideologien und sozialen Gruppen herzustellen und auf diese Weise sein Regime zu festigen. Um sich aus den ideologischen Fängen des Islamismus zu befreien, erklärte er Demokratie und Pluralismus zu Zielen seiner Regierung. Dennoch gibt es in Ägypten nur soviel Opposition wie Mubarak gestattet. Selbst die Aufstellung der Wahllisten zur ägyptischen Volksvertretung bedarf der Absegnung durch die präsidententreue Mehrheit im Parlament, es treten also auch für die Oppositionsparteien nur „handverlesene“ Kandidaten an. Kritiker sprechen daher lediglich von einer Pseudo-Demokratie, da Mubarak auch weiterhin an seinem diktatorischen Regierungsstil festhält.

In seinen ersten Regierungsjahren erweiterte er den Spielraum der Opposition in Presse und Parlament beträchtlich. Gleichzeitig hielt Mubarak die Allianz mit den konservativen Geistlichen der Al-Azhar-Universität aufrecht, weil er auf ihren mäßigenden Einfluss zählte.

In den letzten Jahren besann sich das Regime auf das nasseristische Erbe.

Dank der Rückgewinnung der zentralen Rolle Ägyptens in der arabischen Welt gewann es an Glaubwürdigkeit. Wie wichtig die nationalistische Position ist, kann an der öffentlichen Begeisterung gemessen werden, wenn sich Mubarak einmal kritisch über die Vereinigten Staaten oder feindselig gegenüber Israel äußert.

Innenpolitisch konzentriert sich die Regierung auf die Belebung der Wirtschaft, um die sozialen Probleme des Landes angehen zu können. Der sich gegen die Modernisierungspolitik regende Widerstand radikaler Islamisten der Muslimbruderschaft wird unterdrückt. Allerdings kam es seit den neunziger Jahren wiederholt zu Terroranschlägen islamistischer Extremisten gegen den Tourismus, Kopten und staatliche Amtsträger u. a. Mubarak selbst (1994, 1996). In den vergangenen 10 Jahren erhöhte sich der innenpolitische Druck, da die ägyptische Wirtschaft lahmt und die für Ägypten bedeutende Tourismusbranche durch die Terroranschläge gefährdet ist. Einer dieser Anschläge galt Mubarak selbst. Am 26. Juni 1995 wurde seine Wagenkolone bei der Fahrt zum Gipfeltreffen der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba beschossen. Mubarak blieb dabei unverletzt.

Am 20. November 2003 erlitt Mubarak während einer Ansprache im Parlament vor Millionen von Fernsehzuschauern einen Schwächeanfall und wurde ohnmächtig. Im Wahlkampf 2005 präsentierte er sich jedoch wieder in alter Stärke.

Nach einer Verfassungsergänzung fand im September 2005 in Ägypten erstmals eine Präsidentenwahl mit mehreren Kandidaten statt. Bei der Wahl, an der sich nur 23 Prozent der Wahlberechtigten beteiligten und die von Berichten über Manipulationen überschattet war, wurde Mubarak nach offiziellen Angaben mit 88 Prozent der Stimmen für eine fünfte Amtszeit gewählt.

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