Standkontrolle

Standkontrolle
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Standkontrolle in Deutschland

Eine Standkontrolle ist ein ortsfeste Voll- oder Teilsperrung der Polizei und anderer Vollzugsorgane (z. B. Bundesamt für Güterverkehr oder Zoll), um im Straßenverkehr Verkehrsteilnehmer einer Fahrzeugkontrolle zu unterziehen.

Diese Kontrolle kann verschiedene Zwecke und Rechtsgrundlagen haben:

  • Kontrolle der Fahrzeuge, Fahrzeugführer und deren Eignung, Ausrüstung, Zustand und der Beladung u. Ä. – Verkehrskontrolle nach § 36 Abs. 5 StVO
  • Kontrolle der Fahrzeuge, Insassen, Dokumente, Beladung u. Ä. – Verdachtsunabhängige Kontrolle nach Polizeirecht.
  • Kontrolle von Fahrzeugen und des Fahrpersonals durch das BAG gem. § 12 GüKG
  • Prüfungen nach § 2 Abs. 1 SchwarzArbG durch den Zoll gem. § 3 Abs. 5 SchwarzArbG

Aus Gründen der Unfallprävention müssen die Stellen rechtzeitig erkennbar sein (blaue Rundumkennleuchten, Pylonen, Warnschilder, Geschwindigkeitstrichter); in vielen Bundesländern stehen dabei auch mit zwei Personen besetzte Verfolgungsfahrzeuge bereit. Zu kontrollierende Fahrzeuge werden entweder mittels technischer (Anhaltesignalgeber) oder gestikulärer Weisungen an einen bestimmten Straßenabschnitt zwecks Anhaltung gewiesen.

Siehe auch

Kontrollstelle

Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!

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