- Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen im rheinland-pfälzischen Landtag
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Die Fraktion der Grünen im rheinland-pfälzischen Landtag stellt seit der 11. Wahlperiode von 1987 bis 1991 mit Unterbrechung von 2006 bis 2011 Abgeordnete im Landtag Rheinland-Pfalz.
Bei der letzten Wahl zum rheinland-pfälzischen Landtag vom 27. März 2011 konnten die Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz mit 18 Sitzen das beste Ergebnis ihrer Geschichte in der rheinland-pfälzischen Landespolitik erzielen. Fünf der Abgeordneten kommen aus Mainz.
Fraktionen sind im rheinland-pfälzischen Landtag, sowie in allen anderen Deutschen Landtagen, mit eigenen Rechten und Pflichten ausgestattete Vereinigungen innerhalb des Parlaments, zu denen sich jeweils die einer Partei zugehörigen Mitglieder des rheinland-pfälzischen Landtags zusammengeschlossen haben. Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen sind im rheinland-pfälzischen Fraktionsgesetz geregelt.[1]
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
Die Fraktion der Grünen stellte erstmals in der 11. Wahlperiode von 1987 bis 1991 im rheinland-pfälzischen Landtag fünf Abgeordnete. Die bisher allein regierende CDU unter Ministerpräsident Bernhard Vogel mit der alleinigen Oppositionspartei SPD im Parlament verlor ihre absolute Mehrheit und musste eine Koalition mit der von Rainer Brüderle geführten FDP eingehen, die den Wiedereinzug ins Parlament schaffte. Nunmehr existierten mit SPD und Grünen zwei Oppositionsparteien, was den zunehmenden Pluralismus der Parteienlandschaft in den 1980er Jahren widerspiegelte. Mit einem Altersdurchschnitt von 38,2 Jahren wiesen die Grünen bei ihrem erstmaligen Parlamentseinzug die jüngste Fraktion aus, die der Landtag je erlebt hatte.[2] Die selbst auferlegte Frauenquote von 50 % wurde jedoch bei weitem nicht erreicht und betrug lediglich 20 %.
In der 12. Wahlperiode (Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 1991) konnte die Anzahl der Grünen Abgeordneten auf sieben gesteigert werden, von denen jedoch lediglich zwei, Gisela Bill und Harald Dörr ihr Mandat im neuen Landtag fortsetzten. Die Frauenquote wurde in der Landtagsfraktion mit nur drei Frauen von insgesamt sieben Abgeordneten erneut verfehlt. Ab 1991 regierte aufgrund der neuen Mehrheitsverhältnisse in Rheinland-Pfalz eine sozialliberale Koalition aus SPD und FDP, 1991 bis 1994 mit Rudolf Scharping (SPD) und seit 1994 mit Kurt Beck (SPD) als Ministerpräsident.
Bei der Landtagswahl 1996 zogen wiederum sieben Abgeordnete über die Landesliste in den Landtag ein. Gisela Bill setzte ihr Mandat ein drittes Mal fort, Friedel Grützmacher zum zweiten Mal. Die Parteienkonstellation im Landtag 1996 bis 2001 war wiederum ein Vier-Parteien-Parlament aus CDU, SPD, FDP und Grünen. Trotz Stimmenverluste der SPD konnte die von Kurt Beck geführte sozialliberale Koalition fortgesetzt werden. Vier von sieben Grünen Mandatsträgern waren Frauen.
Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2001 mussten die Grünen erstmals Verluste hinnehmen. Ihr Stimmanteil sank um 1,7 Prozentpunkte, der Anteil an Zweitstimmen überstieg mit 5,21 % knapp die Fünf-Prozent-Hürde. Somit schafften auch nur sechs Mandatsträger den Sprung ins Deutschhaus. Es stellte sich aber auch eine größere Konstanz bei den Mandatsträgern der Grünen ein. (siehe →Liste der Mitglieder des Landtages Rheinland-Pfalz (14. Wahlperiode)).
Als die Grünen 2006 abermals Stimmenverluste in Höhe von 0,57 Prozentpunkten hinnehmen mussten , wurde die Fünf-Prozent-Hürde zur effektiven Sperrklausel für den Einzug ins Parlament. Es standen 14 Parteien und eine Wählervereinigung zur Wahl, was zu einer starken Zersplitterung der Wählerstimmen führte. Die Wahlbeteiligung lag mit 58,2 % auf dem niedrigsten Wert in der Geschichte des Bundeslandes.[3] Die SPD erreichte die absolute Mehrheit und konnte mit dem Kabinett Beck IV fortan eine Alleinregierung stellen.
Fraktionsversammlung
Die Fraktionsversammlung, auch Fraktionssitzung oder kurz FraSi, ist das oberste beschlussfassende Organ der Grünen-Fraktion. Sie tritt in der Regel wöchentlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit zusammen und entscheidet in Beratungen, Abstimmungen und Wahlen über die Politik der Grünen-Landtagsfraktion. Auch über die Errichtung und Auflösung von Arbeitskreisen sowie über deren Aufgabenbereiche wird hier entschieden.
Aktuelle Fraktion
Daniel Köbler (2011), ehemaliger Landesvorsitzender und derzeitiger Fraktionsvorsitzender
Im 16. Landtag von Rheinland-Pfalz ist die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit insgesamt 18 Abgeordneten, davon neun Frauen und neun Männer, vertreten.[4]
Fraktionsvorstand
Der Fraktionsvorstand erarbeitet Vorschläge für die Schwerpunkte der politischen Arbeit. Er bereitet Vorlagen und Empfehlungen für die Fraktionsversammlung vor und trägt dafür Sorge, dass die von der Fraktion beschlossenen politischen Grundsätze mit konkreten Initiativen inhaltlich umgesetzt werden.
- Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Arbeitsmarkt, Konversion, Kommunales
- Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Mobilität, Verkehr, Tourismus, Infrastruktur
- Anne Spiegel, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Integration, Frauen, Flüchtlinge und Asyl
- Nils Wiechmann, parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Sport, Europa, Frieden, Eine Welt, Ruanda[5]
Weitere Abgeordnete
Der Vizepräsident im rheinland-pfälzischen Landtag, Bernhard Braun (2010)- Bernhard Braun, Sprecher für Energie, Klimaschutz, Medien und Vizepräsident des Landtages
- Elisabeth Bröskamp, Sprecherin für Frühkindliche Bildung, Kita, Familie und Kinder
- Andreas Hartenfels, Sprecher für Umwelt und Naturschutz, Bauen/Wohnen, Dorferneuerung/Stadtentwicklung und Landesplanung
- Gunther Heinisch, Sprecher für Petitionen und Strafvollzug, Weiterbildung, Wissenschaft/Hochschule, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften
- Dietmar Johnen, Sprecher für Landwirtschaft, Gentechnik, Weinbau und Ernährung
- Fred Konrad, Sprecher für Pflege, Inklusion, Altenpolitik und Kirchenpolitik
- Nicole Müller-Orth, Sprecherin für Verbraucherschutz und Drogen
- Stephanie Nabinger, Sprecherin für Anti-Atom und Interregionale Zusammenarbeit
- Anne Neuhof, Sprecherin für Forsten, ländlicher Raum und Jagd
- Ruth Ratter, Sprecherin für Bildung und Kultur
- Katharina Raue, Sprecherin für Rechtspolitik
- Rahim Schmidt, Sprecher für Soziales, Gesundheit, Demografie und Forschung
- Pia Schellhammer, Sprecherin für Innenpolitik, Netzpolitik, Datenschutz, Demokratie, Jugend, Queer und Rechtsextremismus
- Ulrich Steinbach, Sprecher für Wirtschaft und Mittelstand, Finanzen, Haushalt, kommunale Finanzen, Landesverwaltung und Verwaltungsmodernisierung
Arbeitskreise
Die Arbeitskreise der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Arbeitskreis 1 (AK 1), Sprecher: Ulrich Steinbach
- Wirtschaft, Arbeit, Finanzen, Haushalt, Landesverwaltung, Umwelt, Naturschutz, Agrar, Gentechnik, Weinbau, Forsten, Jagd, Tierschutz, Ernährung, Tourismus, Wohnen und Stadtentwicklung, Landesplanung, Ländlicher Raum, Nachhaltigkeit, Klima, Energie, Bau, Kommunen
Arbeitskreis 2 (AK 2), Sprecherin: Pia Schellhammer
- Innen, Verkehr, Mobilität, Verbraucherschutz, Recht, Petitionen, Medien, Netzpolitik, Europa, Eine Welt, Frieden, Ruanda, Sport, Innere Sicherheit, Datenschutz, Drogen
Arbeitskreis 3 (AK 3), Sprecherin: Ruth Ratter
- Bildung, Soziales, Arbeit, Gesundheit & Pflege, Kultur, Wissenschaft, Weiterbildung, Hochschule, Forschung, Demografie, Familie, Kinder, Jugend, Gleichstellung und Frauenförderung, Integration/Migration/Flüchtlinge, Religion
Landtagswahlergebnisse
Landtagswahlergebnisse[6] Jahr Stimmen Sitze 1983 4,5 % 0 1987 5,9 % 5 1991 6,5 % 7 1996 6,9 % 7 2001 5,2 % 6 2006 4,6 % 0 2011[7][8][9] 15,4 % 18 Fraktionsvorsitzende seit 1987
- 11. Wahlperiode Giesela Bill (1987-1991)
- 12. Wahlperiode Giesela Bill (1991-1993)/Friedel Grützmacher (1993-1996)
- 13. Wahlperiode Ise Thomas (1996-2001)
- 14. Wahlperiode Ise Thomas (2001-2006)
- 15. Wahlperiode keine Parlamentsmitglieder, keine Fraktion
- 16. Wahlperiode Daniel Köbler (seit 2011)
Weblinks
- Starke Hausmacht 5 Mainzer im Landtag
Einzelnachweise
- ↑ Landesgesetz zur Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen
- ↑ Ulrich Sarcinelli, Jürgen W. Falter, Gerd Mielke, Bodo Benzner: Politik in Rheinland-Pfalz: Gesellschaft, Staat und Demokratie. VS-Verlag, 2010, ISBN 978-3-531-17722-9.
- ↑ Deutschland: Hohe Wahlbeteiligung in Rheinland-Pfalz, Reuters 27. März 2011
- ↑ Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz – Unsere neuen Landtagsabgeordneten
- ↑ GRÜNE wählen Daniel Köbler zum Fraktionsvorsitzenden – Gesamter Fraktionsvorstand einmütig gewählt
- ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz
- ↑ Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl am 27. März 2011 in Rheinland Pfalz
- ↑ Landtagswahl am 27. März 2011 in Rheinland-Pfalz
- ↑ Special Wahlen 2011 auf FocusOnline, abgerufen am 28. März 2011
Kategorien:- Politik (Rheinland-Pfalz)
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