Niederländisches Parlament

Generalstaaten (niederländisch: Staten-Generaal) ist die Bezeichnung für das bikamerale Parlament der Niederlande.

Es besteht aus der Ersten Kammer und der Zweiten Kammer.

Vereinigte Versammlung der Generalstaaten

Es ist höchst selten, dass beide Kammern als Vereinigte Versammlung (nl: Verenigde Vergadering) gemeinsam tagen. Den Vorsitz in der Vereinigten Versammlung führt der Vorsitzende der Ersten Kammer.

Die einzige regelmäßige gemeinschaftliche Versammlung beider Kammern findet alljährlich am dritten Dienstag im September (Prinsjesdag) statt. Zunächst fährt der Monarch, zusammen mit seinen nächsten Verwandten, mit einer Kutsche durch ’s-Gravenhage. Ziel ist der Rittersaal, der älteste Raum der Parlamentsgebäude am Den Haager Binnenhof. Die Königin verliest dann die von den Ministern verfasste Thronrede. In dieser Rede werden die programmatischen Zielsetzungen der Regierung für das nächste parlamentarische Jahr (vom 1. September bis zum 30. Juni des nächsten Jahres) erörtert. Zur gleichen Zeit wird die Rijksbegroting, der Reichshaushalt, bekanntgegeben. Dieser Miljardennota ist immer die Haushaltsdebatte im Parlament vorangegangen.

Weitere Anlässe zum Abhalten der Vereinigten Versammlung sind:

• Verabschiedung eines Gesetzes als Zustimmung für die Heirat eines Mitgliedes der Königsfamilie
• Einführung (Huldigung) eines neuen Monarchen
• Tod eines Mitgliedes des Königshauses

Geschichte

Niederlande bis 1790

Der Begriff Generalstaaten (Staten-Generaal) hat die Bedeutung allgemeine Ständeversammlung. Das niederländische Wort staat bedeutete auch Stand (als Teil einer Ständeordnung). Daher gibt es auch die Übersetzung Generalstände.

Die Geschichte der Generalstaaten geht zurück bis ins Mittelalter. Schon im 14. Jahrhundert gab es allgemeine Versammlungen der Stände. Die Stände waren:

• die Geistlichkeit (nur vertreten, wenn Angelegenheiten z.B. des kirchlichen Grundbesitzes behandelt wurden)
• der Adel
• der dritte Stand: die Vertreter der damals schon mächtigen Bürger.

Schon am 9. Januar 1464 trat in Brügge eine gemeinschaftliche Versammlung namens Staten-Generaal aller niederländischer Regionen (gewesten) zusammen. Sie überredete, vor allem auf Bitte der Städte, Philipp den Guten, seinem Sohn Karl dem Kühnen die Würde des Statthalters zu verleihen. Später im 15. und 16. Jahrhundert war Brüssel der Sitz der Generalstaaten.

Die Generalstaaten spielten auch eine große Rolle in der Anfangsphase des Achtzigjährigen Krieges (siehe Utrechter Union). Die Abschwörung des Königs (1581) bedeutete, dass die Generalstaaten die Regierung des Landes übernahmen. Brüssel und die Südlichen Provinzen blieben unter Herrschaft des Spanischen Königs und die Generalstaaten übersiedelten nach Den Haag. In der Republik der Sieben Vereinigten Niederlande funktionierte die allgemeine Ständeversammlung wie heute der Rat der Europäischen Union. Jede Provinz, Holland, Zeeland, Utrecht, Overijssel, Gelderland oder Gelre, Groningen und Friesland, verfügte über eine Stimme. Teile von Flandern, Brabant und Gelre wurden bis 1795 als Generalitätslande von den Generalstaaten verwaltet: Staats-Vlaanderen, Staats-Brabant und Staats-Gelre.

Die Generalstaaten hatten Befugnisse im Bereich der Außenpolitik, des Finanzwesens (Steuererhebungen), des Münzwesens und der Kriegspolitik. Die Niederländische Ostindien-Kompanie und die Westindien-Kompagnie wurden auch von den Generalstaaten verwaltet. So sind Staten Island (früher Staaten Eylandt) in New York und die Staaten-Insel vor der Südküste von Argentinien nach den Generalstaaten benannt.

Belgien bzw. Österreichische Niederlande

In Brüssel, in den Österreichischen Niederlanden bestanden die Generalstaaten der Südlichen Staaten fort als Generalstände des Kaisers, bis sie am 11. Januar 1790 auch dem Kaiser abschworen und kurzzeitig die Republik der Vereinigten Niederländischen Staaten (États-Belgiques-Unis) gründeten.

Staatsname

Der Name Generalstaaten wird ferner nicht nur in älteren Quellen als Synonym für den Staatsnamen Republik der Sieben Vereinigten Niederlande verwendet. Dies ist darauf zurückführen, dass die Staten-Generaal als Souverän der Republik fungierten, weshalb sich im Deutschen die historische Benennung Generalstaaten einbürgerte.

Siehe auch

• Erste Kammer der Generalstaaten
• Zweite Kammer der Generalstaaten
• Politisches System der Niederlande
• Für die Französischen Generalstände: siehe Generalstände

Weblinks

• Offizielle Homepage der Staten-Generaal
• Generalstaaten bei historicum.net
• Staten-Generaal Digitaal, Historische Dokumente 1814-1995, Koninklijke Bibliotheek