Null-Toleranz-Strategie

Null-Toleranz-Strategie

Die Nulltoleranzstrategie ("Zero Tolerance") ist eine in den USA vom Manhattan Institute for Policy Research entwickelte Bezeichnung für ein konsequentes Durchgreifen und entsprechende Rechtsauslegung, um der Verwahrlosung und der Kriminalität in amerikanischen Großstädten zu begegnen. Dabei handelt es sich eher um eine Maxime als um eine Strategie. Grundlage dieser Maßnahmen ist die Broken-Windows-Theorie. Nach den Neuwahlen des Bürgermeisters 1993 in New York City setzte Rudolph Giuliani als Commissioner der New Yorker Polizei William Bratton ein, der als Verfechter der "Zero Tolerance"-Strategie diese erfolgreich machte.

Die Nulltoleranzstrategie findet Anwendung sowohl im großen Maßstab (bundesstaatenweit oder countyweit), als auch im ganz kleinen, beispielsweise an Schulen oder in der Familie.

Auch außerhalb der USA hat sich der Begriff durchgesetzt und das Prinzip findet immer mehr Anwendung. Beispiele hierfür sind Malaysia und Singapur, welche insbesondere bei Drogendelikten dieses Prinzip seit langem anwenden.

Der Ansatz, insbesondere in den Gebieten, die durch städtebaulichen Zerfall (urban decay) auch eine erhöhte Kriminalitätsrate aufweisen, auch kleinste Übertretungen zu ahnden, führte in den USA zu Situationen, die die beachtlichen Erfolge relativieren: Durch die Erfolgsvereinbarungen mit der New Yorker Polizei entstand ein Konkurrenzdenken innerhalb der Institution Polizei, die zu einem Identitätsverlust führte (losing corporate identity). Des Weiteren wurde offensichtlich, dass diese Kriminalpolitik auch die bloße Verschiebung des Problems zur Folge haben kann: So sank die Kriminalitätsrate in Manhattan zwar rapide, vor den Toren New Yorks, in Newark, stieg sie hingegen drastisch an.

Das harte Einschreiten brachte fernerhin Bürgerrechtler auf den Plan, die die Nulltoleranzstrategie als unvereinbar mit rechtsstaatlichen Prinzipien sahen.

Das Verfolgen einer Nulltoleranzstrategie kann als besondere Form der Kriminalprävention aufgefasst werden.

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