- PNOS
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Basisdaten Gründungsdatum: 10. September 2000 Mitglieder: 130 Website: www.pnos.ch Die Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) ist eine rechtsextreme nationalistische Schweizer Partei, die im Jahr 2000 von Jonas Gysin und Sacha Kunz gegründet wurde.
Politische Einordnung
Das Parteiprogramm basiert auf nationalistisch-völkisch-rechtsextremem Gedankengut. Die PNOS selbst nennt ihre politische Ausrichtung «eidgenössisch-sozialistisch».
Die PNOS wurde im Jahr 2001 vom Schweizer Bundesamt für Polizei als rechtsextreme Organisation eingestuft. Der jährlich erscheinende Staatsschutzbericht stuft die PNOS seitdem aber von Jahr zu Jahr als weniger gefährlich ein und nennt auch den bewussten Gewaltverzicht der Partei - verweist aber darauf, dass dieser strategische Gründe habe. Die Partei betont, dass es ihr mit dem Gewaltverzicht ernst sei.
Die offizielle Parteipolitik scheint sich seit dem Parteiaustritt von Bernhard Schaub, dem Verfasser des Parteiprogramms, dabei langsam von einem nationalsozialistischen und vor allem frontistischen Kurs in Richtung «Neue Rechte» zu bewegen. Doch die immer noch starke Anlehnung an die Nationale Front tritt äusserlich durch die Verwendung von deren Symbolen (Alteidgenössisches Schweizerkreuz, Morgenstern) und Wortschöpfungen («Eidgenössischer Sozialismus», «Nationale Erneuerungsbewegung») zutage. Zudem verwendete die PNOS beim Wahlkampf zu den Nationalratswahlen 2003 ein Plakat («Wir säubern!»), welches in fast identischer Weise die Nationale Front bereits 1933 verwendet hatte.
In der Ausgabe 01/2006 der Parteizeitschrift ZeitGeist verkündete Michael Haldimann die definitive Abkehr von der bisherigen «chauvinistisch-reaktionären» Politik und nahm gegen den historischen Nationalsozialismus Stellung. Wie sich diese «Neuausrichtung» realpolitisch auswirken wird, lässt sich noch nicht abschätzen.
Das aktuelle (Dezember 2006) Parteiprogramm der PNOS beinhaltet radikale Änderungen wie die Umwandlung zu einer Meritokratie, die Zivilschutz, Militärdienst oder unspezifischen Arbeitsdienst im Auftrag des Staates als Voraussetzung für Bürgerrechte machen, aber auch die Forderung der Vereinheitlichung des Bildungswesens, Freiwirtschaftliche Reformen, Schaffung einer staatlichen Einheitskrankenkasse, Ausstieg aus der Atomenergie, bis hin zu ethnopluralistischer Ausländerpolitik und verschärften Tierschutzgesetzen, die die Schächtung verbieten. Ausserdem fordert die PNOS die Aufnahme von Traditioneller Chinesischer Medizin und anderer alternativer Heilmethoden in den Pflichtenkatalog der Krankenkassen.
Organisation
In der kurzen Zeit ihres Bestehens hat die PNOS, gemäss Statuten, ihre Organisationsform mindestens vier Mal komplett geändert geworden. An der Spitze steht ein Bundesvorstand, der für die strategische Planung und Leitung zuständig ist.
Aktivitäten
Die PNOS ist vorwiegend in der Nordwestschweiz und im Espace Mittelland tätig. Laut Homepage unterhält sie Sektionen in den Kantonen Aargau, Bern, Freiburg, beide Basel und Solothurn und eine Ortssektion in Langenthal, in Küssnacht sowie eine Sektion im Berner Oberland. Drei frühere Sektionen in Basel, St. Gallen und Graubünden sind aufgelöst worden. Nach eigenen Angaben hat die PNOS eine «dreistellige Mitgliederzahl». Das Bundesamt für Polizei geht von rund 130 Mitgliedern aus. Beobachter schätzen etwa 30 Aktive. Des weiteren veranstaltet die PNOS jährlich einen Parteitag, gibt monatlich eine Zeitschrift namens «ZeitGeist» heraus und nimmt an Wahlen teil.
Geschichte
Am 10. September 2000 wurde die Partei von Jonas Gysin und Sacha Kunz gegründet, und am 27. Februar 2001 fand die erste unbewilligte Demonstration in Olten statt.
Parteigründer Sacha Kunz trat am 1. April 2003 aus der Partei aus. Neuer Parteivorsitzender wurde Jonas Gysin, welcher an einer Umstrukturierung der Partei am 25. Mai 2003 mitbeteiligt war.
Die PNOS beteiligte sich am 19. Oktober 2003 mit dem Kandidaten Ralph Aschwanden erstmals an den Nationalratswahlen im Kanton Aargau. Er wurde mit 0,31 Prozent nicht gewählt.
Am 1. Mai 2004 führte die PNOS in Langenthal eine erneute unbewilligte Demonstration zum «Tag der Eidgenössischen Arbeit» mit etwa 200 Teilnehmern durch, bei welcher rechtspopulistische Parolen skandiert wurden. Zeitgleich fand eine Gegendemonstration von Antifaschisten statt, zwischen den beiden Gruppen kam es zu vereinzelten Scharmützeln. Einem erneuten Aufruf am 1. August 2004 folgten rund 600 Personen. Die PNOS feiert auf dem Rütli ihre eigene unbewilligte Nationalfeier.
Tobias Hirschi wurde am 26. September 2004 mit 13,2 Prozent in den Stadtrat Langenthal gewählt, stellte sich 2008 aufgrund seiner Isolation nicht mehr zur Wahl. Stattdessen wurde knapp Timotheus Winzenried gewählt, der 2009 zurücktrat; der Sitz wurde 2011 vom nachnominierten Hirschi freiwillig abgetreten. Mit 21,1 Prozent wurde am 24. April 2005 ein Mitglied der Partei in den Gemeinderat von Günsberg gewählt, nach drei Jahren trat es aus dem Gemeinderat zurück und die PNOS verzichtete auf den Sitz. Die Partei nahm mit Tobias Hirschi und D. Lüthard 2006 an Grossratswahlen im Kanton Bern teil. Beide wurden mit 2 Prozent nicht gewählt. Lüthard nahm am 29. Oktober 2006 an den Gemeinderatswahlen in Roggwil teil, wurde aber bei 5,6 Prozent nicht gewählt.
Am 21. August 2005 gab die PNOS den Rücktritt von Jonas Gysin bekannt. Die Parteileitung wurde neu durch einen Bundesvorstand übernommen.
Am 1. August 2006 wurde berichtet, dass die Webseite der Partei von Unbekannten gehackt worden sei. Mitglieder wurden danach auf der Seite als «Holocaust-Lügner und Menschenverachter» bezeichnet.
Am 16. Dezember 2006 fand in Langenthal eine bewilligte Demonstration gegen ein geplantes Minarett statt, und am 5. August 2007 begingen 300 Anhänger der PNOS nachträglich auf der Rütliwiese die Bundesfeier.
Die PNOS-Sektion Basel, die die beiden Halbkantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt umfasst, wurde am 18. Januar 2009 in Gelterkinden gegründet und am 2. August 2009 nahm die Partei an der nachträglich begangenen Bundesfeier auf der Rütliwiese teil. Am 7. März 2010 nahm die PNOS erneut an Grossratswahlen im Kanton Bern teil. Die Kandidaten Raphael Würgler und D. Lüthard wurden mit 1,8 Prozent nicht gewählt, auch die Kandidatin Denise Friederich scheiterte mit 0,6 Prozent Wähleranteil.
2014 gründeten Westschweizer PNOS-Mitglieder die französischsprachige rechtsextreme Bewegung Résistance Helvétique.
2017 nahm die PNOS die Kleinpartei DPS auf.
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