Patentregister

Patentregister

Das Patentregister (alte Bezeichnung: Patentrolle) enthält bibliographische Angaben zu Patentanmeldungen und Patenten.

Das Patentregister wird von den Patentämtern, beispielsweise dem Deutschen Patent- und Markenamt geführt. In ihm ist die Bezeichnung der Patentanmeldungen, in deren Akten jedermann Einsicht gewährt wird, und der erteilten Patente und ergänzender Schutzzertifikate sowie Namen und Wohnort der Anmelder oder Patentinhaber und ihrer etwa bestellten Vertreter vermerkt. Allerdings hat das Patentregister nur deklaratorische Wirkung.

Die Einsicht in das Patentregister steht jedermann frei.

Die gesetzliche Regelung für die Bundesrepublik Deutschland findet sich in § 30 PatG.

Auch das Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR unterhielt ein entsprechendes Patentregister.

Weblinks


Wikimedia Foundation.

Игры ⚽ Нужна курсовая?

Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:

  • Patentregister — Pa|tẹnt|re|gis|ter 〈n. 13〉 vom Patentamt geführte Liste der erteilten Patente u. der Erfinder * * * Pa|tẹnt|re|gis|ter, das (österr., schweiz.): Patentrolle …   Universal-Lexikon

  • Patentregister — wird beim ⇡ Europäischen Patentamt (EPA) geführt und enthält Nummer und Anmeldetag der europäischen Patentanmeldung, Bezeichnung der Erfindung, ihre Klassifikation, des Anmelders, Erfinders und Vertreters, Offenlegungstag, Erteilung des ⇡… …   Lexikon der Economics

  • Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR — Das Amt für Erfindungs und Patentwesen der DDR (AfEP) war ein Organ des Ministerrates der DDR für die Wahrnehmung staatlicher Aufgaben auf den Gebieten der Neuererbewegung, der Erfindertätigkeit und des Patent , Muster und Zeichenwesens. Das Amt… …   Deutsch Wikipedia

  • Patentrolle — Das Patentregister (alte Bezeichnung: Patentrolle) enthält bibliographische Angaben zu Patentanmeldungen und Patenten. Das Patentregister wird von den Patentämtern, beispielsweise dem Deutschen Patent und Markenamt geführt. In ihm ist die… …   Deutsch Wikipedia

  • Europäisches Patentamt (EPA) — European Patent Office (EPO); Organ der ⇡ Europäischen Patentorganisation (EPA) mit Sitz in München, Zweigstelle in Den Haag und Dienststellen in Berlin und Wien; gegliedert in fünf Generaldirektionen (Recherche, Prüfung/Einspruch, Beschwerde,… …   Lexikon der Economics

  • Адлер Эмануил — (Adler) австрийский юрист, доцент Венского унив. по австрийскому гражданскому праву; род. в 1873 г. Его труды: Lage des Handwerks in Oesterreich (Фрейб., 1898); Publicitätsprincip im österreichischen Tabularrechte (Вена, 1889); Zivilrechtliche… …   Энциклопедический словарь Ф.А. Брокгауза и И.А. Ефрона

  • Christian Sörensen — Christian Sörensen, Erfinder der „Tacheotyp“ Christian Sörensen (* 7. Mai 1818 in Kopenhagen; † 30. Januar 1861 ebenda) war Schriftsetzer und Erfinder der Setz und Ablegemaschine Tacheotyp. Inhaltsverzeichnis …   Deutsch Wikipedia

  • Cierva — Juan de la Cierva y Codorniu (* 21. September 1895 in Murcia; † 19. Dezember 1936 in der Nähe von London) war ein spanischer Ingenieur und Luftfahrtpionier. Portrait von Juan de la Cierva y Codorniu Inhaltsverzeichnis …   Deutsch Wikipedia

  • Juan de la Cierva — Portrait von Juan de la Cierva y Codorniu Juan de la Cierva y Codorniu (* 21. September 1895 in Murcia; † 19. Dezember 1936 in der Nähe von London) war ein spanischer Ingenieur und Luftfahrtpionier. De la Ciervas Forschungen haben maßgeblich zur… …   Deutsch Wikipedia

  • Vorbenutzung — Die Vorbenutzung im Patentrecht regelt in mehreren Länderm, beispielsweise Deutschland und Österreich, das Recht eines Benutzers einer technischen Erfindung, der diese, unveröffentlicht, vor Anmeldung bzw. dem Prioritätstag eines Patentes oder… …   Deutsch Wikipedia

Share the article and excerpts

Direct link
… Do a right-click on the link above
and select “Copy Link”