Patentrolle — Pa|tẹnt|rol|le, die: öffentliches Register des Patentamts, in dem die angemeldeten u. erteilten Patente verzeichnet sind. * * * Pa|tẹnt|rol|le, die: (vom Patentamt geführte) Liste mit den Daten des Patentes (1 c) u. Angaben über den… … Universal-Lexikon
Patentrolle — beim ⇡ Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) geführtes Register, das die Bezeichnung der offen gelegten ⇡ Patentanmeldungen und ⇡ Patente, Angaben über Anmelder und Patentinhaber sowie bestellter Vertreter, ferner Angaben über Anfang, Teilung,… … Lexikon der Economics
Patentrolle — Pa|tẹnt|rol|le … Die deutsche Rechtschreibung
Patentgesetz [1] — Patentgesetz. Der Patentschutz gründet sich in Deutschland auf das Patentgesetz vom 7. April 1891, das am 1. Oktober 1891 in Kraft getreten ist; er bildet zusammen mit dem Schutz von Gebrauchsmustern (1. Juni 1891), dem Urheberrecht an Mustern… … Lexikon der gesamten Technik
Patentregister — Das Patentregister (alte Bezeichnung: Patentrolle) enthält bibliographische Angaben zu Patentanmeldungen und Patenten. Das Patentregister wird von den Patentämtern, beispielsweise dem Deutschen Patent und Markenamt geführt. In ihm ist die… … Deutsch Wikipedia
Patent — (Erfindungspatent, franz. brevet d invention, engl. patent; hierzu die Textbeilage: »Übersichtstafel der Patentgesetze der wichtigsten Staaten«), die Urkunde, durch welche die ausschließliche gewerbliche Verwertung einer neuen Erfindung für eine… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Patentregister — Pa|tẹnt|re|gis|ter 〈n. 13〉 vom Patentamt geführte Liste der erteilten Patente u. der Erfinder * * * Pa|tẹnt|re|gis|ter, das (österr., schweiz.): Patentrolle … Universal-Lexikon
Akteneinsicht — Bezeichnung der Möglichkeit von Parteien im Rechtsleben auf Einblick in die von Amtsstellen geführten Akten. I. Zivilprozess:Rechtsanspruch auf A. entsteht für ⇡ Parteien, für dritte Personen nur bei ⇡ Glaubhaftmachung eines besonderen… … Lexikon der Economics
Register — amtliches Verzeichnis rechtlicher Vorgänge, z.B. ⇡ Genossenschaftsregister, ⇡ Grundbuch, ⇡ Güterrechtsregister, ⇡ Handelsregister, Kabelbuch, ⇡ Luftfahrzeugrolle, Musterrolle, ⇡ Patentrolle, ⇡ Partnerschaftsregister, Register für Pfandrechte an… … Lexikon der Economics
Weiterbenutzungsrecht — schränkt die Rechte des Inhabers eines gewerblichen Schutzrechts zu Gunsten eines Dritten ein und kann entstehen, wenn eine ⇡ Patentanmeldung oder ein ⇡ Patent nach materiellrechtlichem Erlöschen (nicht bloße Löschung in der ⇡ Patentrolle) durch… … Lexikon der Economics
