Piraten Partei Österreichs

Logo der Piratenpartei

Als Piratenpartei bezeichnen sich in verschiedenen Ländern gegründete Parteien, die einen freien Wissensaustausch anstreben und eine Reformierung des Urheber- und Patentrechts, besseren Datenschutz, mehr Informationsfreiheit und verwandte Themen verfolgen.

Programm

Piratenparteien setzen sich die Aufgabe, Rechte an immateriellen Gütern zu reformieren, da in deren Austausch der eigentliche Wert liege. Außerdem soll der, nach Ansicht der Piratenparteien, nahe rückende Überwachungsstaat verhindert werden. Andere oder damit nur indirekt verbundene politische Themen sollen laut Parteiprogramm ausgeklammert werden, um die Ziele der Partei nicht zu verwässern. Kräfte innerhalb der Partei streben allerdings ein breiteres Themengebiet für die Partei an.

Organisation

Registrierte Piratenparteien

Piratpartiet (Schweden)

siehe Hauptartikel: Piratpartiet

Die erste Piratenpartei war die schwedische Piratpartiet, die am 1. Januar 2006 unter der Führung von Rickard Falkvinge gegründet wurde. Ihren Namen hatte sie hierbei von der Anti-Copyright-Organisation Piratbyrån, welche zuvor bereits den BitTorrent-Tracker The Pirate Bay gründeten. Die Piratpartiet (deutsch: die Piratenpartei) prägte auch die Namen der anderen Piratenparteien, die sich im Anschluss an das schwedische Vorbild in verschiedenen Staaten gründeten:

Piratenpartei Österreichs (PPÖ)

Logo der Piratenpartei Österreichs

Die Piratenpartei Österreichs (PPÖ) ist eine österreichische Partei, die im Juli 2006 gegründet wurde.^[1] Das Prinzip der Piratenpartei Österreichs besteht darin, Kunst, Kultur und Innovation durch geeignete Gesetzgebung zu fördern, anstatt einzuschränken.

Die PPÖ scheiterte im Sommer 2006 bei dem Versuch, die notwendigen 2.600 Unterstützungserklärungen für einen Antritt bei den österreichischen Nationalratswahlen am 1. Oktober 2006 zu sammeln. An der Wahl zur Österreichischen Hochschülerschaftsvertretung im Mai 2007 trat an mehreren Universitäten die Fraktion PIRATEN – Fairness, Fnord & freie Skripten an, welche der Piratenpartei Österreichs nahe steht.^[2] Der Einzug in die Bundesvertretung wurde jedoch nicht geschafft.

Am 14. Juli 2008 gab die PPÖ bekannt, bei den Nationalratswahlen 2008 antreten zu wollen, erreichte aber die notwendige Anzahl der Unterstützungserklärungen nicht. Auf einen Antritt zur Europawahl 2009 verzichtete man.

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

Siehe Hauptartikel: Piratenpartei Deutschland (registriert seit 10. September 2006)

Partido Pirata Peruano (PP.pe)

Die Partido Pirata Peruano ist der politische Arm von Cultura Libre Chile.

Aktuell besitzt sie zwei Sitze in der „Commission for the Development of the Information Society (CODESI)“, einer Kommission mit der Aufgabe, Pläne und Aktionen zu erarbeiten, um die Informationsgesellschaft Perus weiterzuentwickeln. Diese Kommission setzt sich aus Repräsentanten der Regierung, der Zivilgesellschaft, akademischer Institutionen und der Privatwirtschaft zusammen.

Weitere Piratenparteien

• Spanien: Partido Pirata Español (registriert seit 22. Januar 2007)^[3]
• Polen: Partia Piratów (registriert seit 28. November 2007)^[4]
• Finnland: Piraattipuolue (gegründet am 24. Mai 2008 in Tampere) ^[5]

In Gründung befindliche Piratenparteien

Schwarz:Registrierte Partei
Blau: aktive, nicht registrierte Partei
Rot:Diskussionen über Gründung
grau:keine Piraten-Partei

In folgenden Ländern existiert bereits eine aktive Piratenpartei, welche aber noch nicht als Partei registriert wurde:^[6]

• Argentinien: Partido Pirata Argentino^[7]
• Frankreich: Parti Pirate Français
• Großbritannien: Pirate Party UK
• Italien: Piratpartiet Italia
• Niederlande: Piratenpartij
• Russland: Российская Пиратская Партия (Rossijskaja Piratskaja Partija)
• Südafrika
• USA: The Pirate Party

Gründungsplanungen gibt oder gab es in folgenden Ländern:^[6]

• Australien: The Pirate Party of Australia
• Brasilien
• Irland
• Kanada: PirateParty of Canada
• Neuseeland
• Norwegen: PiratPartiet
• Rumänien
• Schweiz: Piratenpartei Schweiz
• Serbien

Die Piratenparteien aus den verschiedenen Ländern haben die Dachorganisation PP International gegründet.

Quellen

1. ↑ ppoe.or.at: Presseerklärung zur Gründung der Piraten Partei Österreichs, 3. August 2006
2. ↑ UnipiratInnen 03. Juni 2007
3. ↑ http://www.partidopirata.es/wiki/Portada
4. ↑ http://int.piratenpartei.de/Partia_Piratów
5. ↑ www.piraattipuolue.fi
6. ↑ ^{a b} Piratenpartei.de - weltweit (Karte)
7. ↑ PP-international.net

Weblinks

• Internationales Netzwerk der Piratenparteien (mit Links zu den einzelnen Piratenparteien) (engl.)
• Piratenpartei Österreichs
• Piratenpartei Deutschlands
• Piratenpartei Schweiz