Aufzugsverordnung

Die Aufzugsverordnung (12. ProdSV), im Langtitel Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz, setzt in Deutschland die europäische Richtlinie 95/16/EG (Aufzugsrichtlinie) in nationales Recht um. Sie regelt das Inverkehrbringen von neuen Aufzügen.

Basisdaten
Titel:	Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz
Kurztitel:	Aufzugsverordnung
Früherer Titel:	Zwölfte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz
Abkürzung:	12. ProdSV
Art:	Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich:	Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie:	Besonderes Verwaltungsrecht, Gefahrenabwehrrecht
Fundstellennachweis:	8053-4-15
Datum des Gesetzes:	17. Juni 1998 (BGBl. I S. 1393)
Inkrafttreten am:	25. Juni 1998
Letzte Änderung durch:	Art. 22 G vom 2. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2205)
Inkrafttreten der letzten Änderung:	1. Dezember 2011 (Art. 37 Abs. 1 G vom 8. November 2011)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Voraussetzung für das Inverkehrbringen ist, dass der Montagebetrieb

• den Aufzug mit der CE-Kennzeichnung versieht,
• ein Konformitätserklärung ausstellt,
• die grundlegenden Sicherheitsanforderungen eingehalten hat.

Die Aufzugsverordnung gründet auf § 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG).

Sie ist keine Neufassung der am 1. Januar 2003 außer Kraft getretenen Verordnung über Aufzugsanlagen (Aufzugsverordnung – AufzV), die aufgrund des früheren § 24 der Gewerbeordnung erlassen worden war und deren Bestimmungen überwiegend durch die der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ersetzt worden sind. Die Technischen Regeln für Aufzüge (TRA) gelten gemäß den Übergangsvorschriften in § 27 Abs. 4 BetrSichV bis zur Überarbeitung als Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) weiter.

Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!