Prinsjesdag

Die Goldene Kutsche am Prinsjesdag 2003

Der Rittersaal in Den Haag

Prinsjesdag (dt.: Prinzentag) ist ein bedeutender Tag in der niederländischen Politik, an dem das parlamentarische Sitzungsjahr eröffnet wird. Er findet jedes Jahr am dritten Dienstag im September statt. Am Prinsjesdag hält das Niederländische Staatsoberhaupt, zur Zeit also Königin Beatrix, die Thronrede. Darin gibt die Regierung die Zielsetzungen ihrer Politik für das kommende Jahr bekannt.

Gemäß Artikel 65 der niederländischen Verfassung wird „am dritten Dienstag im September (...) durch den oder namens des Königs in einer gemeinsamen Versammlung der Generalstaaten eine Erklärung über die von der Regierung zu betreibenden Politik abgegeben.“ Gemäß Artikel 105 Absatz 2 der Verfassung fällt das Ereignis mit der Vorlage des Haushaltsplanes für das kommende Jahr zusammen.

Im Anschluss daran finden in der Zweiten Kammer der Generalstaaten, dem Unterhaus des Parlaments der Niederlande, die so genannten „allgemeinen Betrachtungen“ statt, in deren Rahmen die Rijksbegroting, der Reichshaushalt, auch miljoenennota genannt, debattiert wird.

Der Prinsjesdag ist mit viel Ritual verbunden. Die Königin fährt mit der Goldenen Kutsche vom Paleis Noordeinde zum Rittersaal in Den Haag, und der Niederländische Finanzminister trägt einen Koffer bei sich, der die Aufschrift „Dritter Dienstag im September“ trägt. In diesem Koffer befindet sich die miljoenennota. Deren Inhalt wird offiziell bis zum Prinsjesdag geheim gehalten, obwohl Einzelheiten häufig bereits vorab durchsickern.

Geschichte

Im 18. Jahrhundert war der Prinsjesdag einer der beliebtesten Feiertage des Landes, an dem ursprünglich der Geburtstag des Statthalters Prinz Wilhelm V. von Oranien am 8. Mai gefeiert wurde. Daher stammt auch die Bezeichnung Prinsjesdag. Zwischen 1780 and 1797 – bekannt als die Patriotische Ära – fanden an diesem Tag auch besondere Loyalitätsbekundungen der Bevölkerung gegenüber den Oraniern statt. Möglicherweise wurde deshalb, jedoch erst ab etwa 1930, der Name Prinsjesdag auch für die feierliche Eröffnung des Parlaments verwendet.

Seit jeher bestimmt die Verfassung, auf welchen Tag des Jahres die Parlamentseröffnung fällt. In der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts war hierfür ursprünglich der erste Montag im November dann der dritte Montag im Oktober bestimmt. Nachdem 1848 ein jährlicher Haushaltsplan eingeführt wurde, benötigte man mehr Zeit für die Haushaltsdebatten, und so wurde die Eröffnung des Parlaments um einen Monat auf September vorverlegt. Da sich jedoch der Montag als ungünstiger Tag herausstellte, weil viele Parlamentarier aus abgelegenen Teilen des Landes wegen der Sonntagsruhe nicht an einem Sonntag nach Den Haag reisen wollten, wurde durch eine Verfassungsänderung 1887 der Montag durch den Dienstag ersetzt.

Siehe auch

• Politisches System der Niederlande

Weblinks

• Offizielle Website zum Prinsjesdag 2010 (niederländisch)