- Präsident (Israel)
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Der israelische Präsident (hebr. נשיא ישראל, Nesi Jisra'el) ist das Staatsoberhaupt Israels. Der Amtssitz des Präsidenten befindet sich in Jerusalem.
Inhaltsverzeichnis
Wahl und Amtszeit
Der Präsident wird von der Knesset in geheimer Abstimmung gewählt. Der Kandidat benötigt die absolute Mehrheit der Stimmen, wird diese im ersten Wahlgang nicht erreicht, wird die Wahl bis zu zweimal wiederholt. Sollte immer noch kein Kandidat die Mehrheit der Stimmen erreichen, scheidet im vierten Wahlgang der Kandidat mit dem niedrigsten Ergebnis aus der Wahl aus. Die Amtszeit des Präsidenten beträgt nach einer Verfassungsänderung nicht mehr fünf, sondern sieben Jahre, eine Wiederwahl ist jetzt jedoch nicht mehr möglich.
Kompetenzen
Der israelische Präsident hat vor allem repräsentative Aufgaben und kaum operative Befugnisse. Seine Aufgaben bestehen in
- der Unterzeichnung aller Gesetze, außer solchen, die das Amt des Präsidenten betreffen;
- der Ernennung eines Mitglieds der Knesset zum Ministerpräsidenten und der damit verbundenen Beauftragung zur Bildung einer Regierung;
- der Beglaubigung ausländischer Diplomaten;
- der Unterzeichnung aller Verträge, die mit anderen Staaten abgeschlossen werden;
- der Ernennung von Richtern und diversen anderen Amtsträgern;
- der Verleihung von Zertifikaten an höhere Bildungseinrichtungen und
- der Ausübung des Begnadigungsrechts.
Der Präsident genießt während und nach seiner Amtszeit Immunität und ist nicht verpflichtet, jemandem über seine Amtshandlungen Rechenschaft abzulegen.
Bisherige Amtsinhaber
# Name Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Partei 1 Chaim Weizmann 17. Mai 1948 9. November 1952 - 2 Yitzhak Ben-Zvi 8. Dezember 1952 23. April 1963 Mapai 3 Zalman Shazar 21. Mai 1963 24. Mai 1973 Mapai 4 Ephraim Katzir 24. Mai 1973 19. April 1978 Maarach 5 Yitzhak Navon 19. April 1978 5. Mai 1983 Maarach 6 Chaim Herzog 5. Mai 1983 13. Mai 1993 Maarach 7 Ezer Weizman 13. Mai 1993 13. Juli 2000 Awoda 8 Mosche Katzaw 1. August 2000 1. Juli 2007 Likud 9 Shimon Peres 15. Juli 2007 amtierend Kadima Geschäftsführende Präsidenten
Das Amt des Präsidenten wurde bisher viermal geschäftsführend vom Parlamentspräsidenten der Knesset ausgeübt:
- Yosef Sprinzak war nach Chaim Weizmans Tod bis zur Amtseinführungs Ben-Zvis amtsführender Präsident.
- Kadish Luz übernahm die Amtsgeschäfte nach Ben-Zvis Tod bis zur Amtseinführungs Shazars.
- Avraham Burg war vom Rücktritt Ezer Weizmans bis zur Amtseinführungs Katsavs amtsführender Präsident.
- Dalia Itzik übernahm während der Amtsunfähigkeit des Staatspräsidenten Moshe Katsav am 25. Januar 2007 die Position der amtsführenden Präsidentin bis zur Angelobung Schimon Peres'.
Weblinks
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