Präsidentschaftswahlen in Somaliland 2009

Die Präsidentschaftswahlen in Somaliland 2009 sollen im September 2009 stattfinden. Damit soll in Somaliland, das sich 1991 von Somalia für unabhängig erklärte und international nicht anerkannt ist, zum zweiten Mal seit den Wahlen von 2003 der Präsident in einer demokratischen Wahl bestimmt werden.

Vorbereitungen

Streit um Wahltermine

Die Wahlen waren ursprünglich für Mai 2008 geplant. In diesem Monat lief die fünfjährige Amtszeit von Präsident Dahir Riyale Kahin, gemessen am Datum seines Amtseides vom 15. Mai 2003, aus. (Teile der Opposition betrachteten die Amtszeit bereits ab April 2008 für abgelaufen, da die letzte Präsidentschaftswahl am 14. April 2003 gewesen war.) Wegen Verzögerungen bei der Wählerregistrierung kamen jedoch alle drei Parteien – die Regierungspartei UDUB und die Oppositionsparteien Kulmiye und UCID – überein, die Präsidentschaftswahlen auf den 31. August 2008 und die eigentlich für Dezember 2007 geplanten Lokalwahlen auf Juni desselben Jahres zu verschieben.^[1]

Im April 2008 bereitete der Präsident eine weitere Verschiebung der Wahltermine und eine Verlängerung seiner Amtszeit vor. Der Vorsitzende der Oppositionspartei Kulmiye warf ihm daraufhin vor, die Wahlen absichtlich hinauszuzögern.^[2] Am 9. April kam es im Parlamentsgebäude, wo der Ältestenrat über die umstrittene Vorlage beriet, zu einer Explosion. Die Regierung beschuldigte Anhänger von Kulmiye, einen Bombenanschlag verübt zu haben.^[3] Am folgenden Tag genehmigte der Ältestenrat die Ausweitung der Amtszeit um ein Jahr und die Verlegung der Lokalwahlen auf Oktober. Präsident Riyale hatte 2007 eine Verlängerung der Amtszeit des Ältestenrates um vier Jahre genehmigt.^[4]

Nach Verhandlungen kamen die Parteien im Juni 2008 überein, die Präsidentschaftswahlen vor den Lokalwahlen und spätestens am 6. April 2009 abzuhalten.^[5] In März 2009 hat das Oberhaus entscheiden die Wahlen am 29. September abzuhalten.^[6]

Wählerregistrierung

Erstmals wurde eine großangelegte Registrierung der Wähler angesetzt. Diese begann im Oktober 2008 in der Region Saaxil (Sahil)^[7] und bald darauf auch in Awdal. In der dortigen Regionshauptstadt Boorama kam es aus noch ungeklärten Gründen zu einem Zwischenfall, bei dem die Polizei in die Menge schoss und eine Person dabei tötete. Clan-Älteste aus der Region Sool, die zwischen Somaliland und der somalischen autonomen Region Puntland umstritten ist (siehe Grenzstreit zwischen Somaliland und Puntland), warnten die Behörden Somalilands, in dieser Region keine Wählerregistrierung zu beginnen.^[8]

Quellen

1. ↑ Somaliland.org: Somaliland Upcoming Elections
2. ↑ Garowe Online: Somaliland's ruling party, opposition disagree on election schedule
3. ↑ Garowe Online: Explosion rocks Somaliland parliament building
4. ↑ Garowe Online: Somalia: Somaliland leader gets controversial term extension
5. ↑ Qaran News/Somaliland Times: Somaliland Government & Opposition Parties Sign New Accord
6. ↑ Somalilandpress: Breaking News: House of Elders Extend the Government’s Term
7. ↑ The Sub-Saharan Informer: Somaliland’s prepares for 2009 elections
8. ↑ Garowe Online: Somalia: Violence erupts in Somaliland voter-registration, girl killed

Siehe auch

• Politik Somalilands