RFJ

Der Ring Freiheitlicher Jugend Österreich (RFJ) ist eine Vorfeldorganisation der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Derzeitiger Bundesobmann ist Johann Gudenus.

Funktion

Mit der Arbeit des RFJ sollen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene zwischen dem 10. und 30. Lebensjahr angesprochen werden. Dies geschieht nicht nur mit explizit politischer Arbeit, sondern auch mit zahlreichen Angeboten zur Freizeitgestaltung. Die Mitgliedschaft im RFJ schließt eine FPÖ-Mitgliedschaft nicht automatisch mit ein.

Aufbau

Der RFJ verfügt über Landesgruppen in allen neun Bundesländern. Die Landesgruppen entsenden Delegierte in den Bundesjugendtag, wo Bundesobmann und Bundesvorstand gewählt werden. Da diese Landesgruppen eigenständige Vereine sind, gibt es leichte Unterschiede in Aufbau und Organisation. Die Landesgruppen sind in Bezirksgruppen unterteilt, welche bei Bedarf wiederum in Ortsgruppen unterteilt werden können. Bezirksgruppen und Ortsgruppen werden meist nicht als eigenständige Vereine geführt sondern sind Teil der jeweiligen Landesgruppe. Landesobmann und Landesvorstand werden analog zum Bundesvorstand von Delegierten aus den Bezirksgruppen gewählt. In den Bezirksgruppen (und Ortsgruppen) sind alle ordentlichen Mitglieder zur Wahl von Obmann und Vorstand stimmberechtigt. Bezirksobmänner sind im Landesvorstand mit Sitz und Stimme vertreten. Mitglieder im Alter von 6 bis 14 Jahren werden im Jungvolk betreut. Die Arbeit diese Organs erfolgt nach Richtlinien, die vom Landesvorstand genehmigt werden. Im Jungvolk finden keine politischen Aktivitäten statt.

Inhalte

Der RFJ bekennt sich zum Österreichischen Staat und zum demokratischen System. Er betrachtet Österreich als „in den deutschen Volks- und Kulturkreis eingebettet“ und fordert einen verfassungsrechtlichen Schutz der deutschen Sprache. Auch tritt der RFJ gegen den EU-Beitritt der Türkei und ein zentralistisches Europa ein. Stattdessen fordert er ein dezentrales „Europa der Völker“ ohne Einbindung der Türkei. Weiters fordert der RFJ unter dem Schlagwort „Stopp der Überfremdung“ eine schärfere Asylpolitik bis hin zu Zuwanderungsstopp und Negativzuwanderung.

In der Familienpolitik propagiert der RFJ die traditionelle Familie und fordert, dass die Rolle der Mutter und Hausfrau wieder leistbar werde. In seinem 2003 beschlossenen Leitbild fordert der RFJ eine Familienpolitik, die „die Mutter bei ihren Kindern [...] als Idealbild für einen Fortbestand unseres Volkes“ ansieht.

Geschichte

Zu den früheren Bundesobmännern des RFJ zählen Jörg Haider (1971-75), Herbert Scheibner, Rüdiger Schender sowie Heinz-Christian Strache.

Kritik

Der Ring Freiheitlicher Jugend wird häufig beschuldigt, in seinen Grundsätzen offen fremdenfeindlich zu sein. Der Verband sorgt häufig mit der Verwendung nationalsozialistischen Sprachgebrauchs für Aufsehen, etwa mit dem Begriff der "Systematischen Umvolkung".

Christoph Töfferl, Landespressereferent des RFJ-Kärnten, der sich mit dem Wahlspruch „Unsere Ehre ist die Treue zur Heimat“ im Internet präsentierte,^[1] schrieb in einem Gastkommentar in der NPD-Zeitung Deutsche Stimme von einer „organisierten Umvolkungsmaschinerie“ und weiter: „Doch wehe, man bekennt sich zu seinen deutschen Wurzeln und ist stolz auf sein Volk mit seiner 1000-jährigen Geschichte. Dann haben einen die Bluthunde des Staates sofort gewittert.“^[2]

Im April 2007 fordert der Deutschlandsberger RFJ-Funktionär Stefan Juritz die Abschaffung des NS-Verbotsgesetzes und die Freilassung von drei inhaftierten Aktivisten des neonazistischen Bunds freier Jugend, die er als „volkstreuen Aktivisten aus Oberösterreich“ und als „politische Gefangene“ bezeichnete.^[3][4] Im August 2008 forderte der niederösterreichische Landesobmann des RFJ ebenfalls die Abschaffung des NS-Verbotsgesetzes.^[5]

Rassistische Äußerungen

Wegen Verstößen gegen die Subventionsrichtlinien beschloss eine Kommission in der Steiermark die Jugendförderung vorerst für das zweite Halbjahr im Ausmaß von 5.000 Euro nicht auszubezahlen. Dies mit der Begründung: "Fragwürdige, teilweise menschenverachtende und rassistische Äußerungen in Aussendungen und auf Flugzetteln" verbreitet zu haben. ^[6] Konkret beanstandet wurden folgende Aussagen des RFJ-Landesobmannes Michael Winter, Sohn der ehemaligen Grazer FPÖ-Obfrau Susanne Winter:

• „[...] Mittlerweile stellt sich einem an fast jeder Straßenecke ein(e) „Neger(in)“ in den Weg, der/die Megaphon verkauft. Die Straßen sind öffentlicher Raum, auf denen man sich frei und vor allem ungestört als Bürger bewegen können sollte. In der gegenwärtigen Situation ist das auch durch die eben erwähnten Megaphon-Problematik nicht mehr möglich. Als Landesobmann des RFJ-Steiermark fordere ich daher für die alle Grazer: Freie Straßen statt Megaphon!“
• „Diese Regelung wäre auch ein sinnvoller Beitrag zur Verkehrssicherheit in Österreich.“ (über ein eventuelles Fahrverbotsgesetz für Schleierträgerinnen)
• „Wenn die Grazer ÖVP/SPÖ-Stadtregierung nicht mehr in der Lage ist unsere Jugendlichen vor sexuellen Übergriffen und brutalen Vergewaltigungen, wovon besonders junge Frauen und Mädchen betroffen sind, zu unterbinden, sollte sich VP-Nagl vielleicht überlegen ob er nicht als Sofortmaßnahme gegen muslimisch-türkische Vergewaltigungen eine Schaf-Herde im Stadtpark grasen lassen will.“ (unter der Überschrift „Lieber Sodomie als Vergewaltigungen“ über einen Vergewaltigungsfall in Graz)
• „Denn im Generellen scheint Geschlechtsverkehr mit Tieren im Islam eine gewisse Tradition zu haben.“ (zu einem Sodomiefall in Deutschland)

Die RFJ-Steiermark bezeichnet die Streichung der Förderung als „Gesinnungs- Terror [sic!], den es nicht einmal mehr in der größten Bananen-Republik gibt.“^[7] Michael Winter wurde am 6. Oktober 2008 wegen einer dieser Aussagen in erster Instanz wegen Verhetzung verurteilt.^[8]

Verbindungen zum Bund freier Jugend

Im Februar 2007 wurde bekannt, dass der 2. stellvertretende RFJ-Bezirksobmann von Linz-Land, Andreas Retschitzegger, auch beim neonazistischen Bund freier Jugend aktiv war.^[9][10] Im Juli 2008 wurden weitere Verbindungen zwischen oberösterreichischen RFJ-Aktivsten und dem Bund freier Jugend bekannt. Mehrere Funktionäre des RFJ waren an BFJ-Aktivitäten beteiligt; bei einer Hausdurchsuchung beim stellvertretenden Perger Bezirksobmann wurde ein illegales Waffendepot beschlagnahmt; der ehemalige 2. stellvertretende Obmann von Linz-Land wird in der Anklageschrift gegen vier BFJ-Aktivisten als Führungskader bezeichnet. In einem Internetforum bezeichnete sich der Vorsitzende des RFJ Kirchdorf als „Nationalist“ und „Faschist“; er trägt eine Tätowierung in Form einer Odal-Rune. Der Kirchdorfer Bezirksobmann war an einer Demonstration der NPD in Rostock und 2007 an einem Sommerfest des BFJ beteiligt.^[11]

Literatur

• Oliver Geden: Männlichkeitskonstruktionen in der Freiheitlichen Partei Österreichs. Eine qualitativ-empirische Untersuchung. Leske + Budrich: Opladen 2004

Weblinks

• Webpräsenz des RFJ
• Der RFJ und die Neonazis Artikel des DÖW zur RFJ

Quellen

1. ↑ News (Zeitschrift): Aufregung in Kärnten: RFJ wirbt im Internet mit "Unsere Ehre ist die Treue zur Heimat"
2. ↑ DÖW: Neues von ganz rechts. RFJ-Kader unter Neonazis, April 2007
3. ↑ steiermark.orf.at: Forderung - RFJ will NS-Verbotsgesetz abschaffen, 25. April 2007
4. ↑ Oberösterreichische Nachrichten: Braune Rädelsführer in Welser U-Haft, 21. März 2007, S. 26
5. ↑ Ö1/Monika Feldner-Zimmermann: Landbauer will NS-Verbotsgesetz "hinterfragen", 30. August 2008
6. ↑ RFJ Steiermark bekommt keine Förderungen mehr, Artikel des Standard vom 28. August 2007
7. ↑ Pressekommentar der RFJ-Steiermark (Rechtschreibfehler im Original)
8. ↑ Kleine Zeitung: Steirischer RFJ-Obmann Winter wegen Verhetzung verurteilt, 6. Oktober 2008
9. ↑ Oberösterreichische Nachrichten: Blaue Nachsicht für Jungfunktionär, 08. Februar 2007, Seite 4
10. ↑ Der Standard: Freiheitlicher Nachwuchs fällt ebenfalls mit Fotos auf, 5. Februar 2007
11. ↑ Österreich (Tageszeitung): „Jung-FPÖ eng mit der Nazi-Szene verstrickt – Kontakte mit angeklagten Rechtsradikalen“, 14. Juli 2008, Lokalteil OÖ, Seite 13 und 15; Österreich (Tageszeitung): „Nazi-Skandal weitet sich aus“, 23. Juli 2008