- Regionalkonferenz
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Die Regionalkonferenz ist ein Begriff, welcher in der Schweiz für die Konferenzen der einzelnen Kantone verwendet wird. Der ausgeprägte Föderalismus der Schweiz zwingt die Kantone, sich zu einer Interessengemeinschaft (IG) zusammenzuschliessen um die Interessen gegenüber des Bundes besser vertreten zu können und mehr politisches Gewicht zu erhalten. Die Grundlage für diese Konferenzen können formell im engeren Sinne oder formell im weiteren Sinne entstanden sein. Formell im engeren Sinne sind solche Konferenzen, in denen ein interkantonales Konkordat als Basis für die Zusammenarbeit besteht um ein Interesse durchzusetzen.
Inhaltsverzeichnis
Ursprung
Schon vor der 1993 gegründeten Konferenz der Kantonsregierungen, welche sämtliche Kantone der Schweiz umfasst, waren auf regionaler Ebene mehrere Konferenzen von Kantonsregierungen entstanden. Als Ergänzung zu den Direktorenkonferenzen, die die Zusammenarbeit in spezifischen Ressorts verbessern wollen, bezwecken diese die regionale Zusammenarbeit und Information bei allgemeinen kantonübergreifenden Problemen im Sinne eines „kooperativen Föderalismus“. Je nach (wirtschafts-)geografischer Situation kann ein Kanton mehreren regionalen Konferenzen angehören. Das Kanton Zürich gehört keiner regionalen Regierungskonferenz an, ist aber assoziiertes Mitglied der Zentralschweizer, der Ostschweizer und der Nordwestschweizer Regierungskonferenz.
In der Organisation gleichen sich die regionalen Regierungskonferenzen: Der Vorsitz wechselt (in der Regel alle 2 Jahre), jeder Kanton hat eine Stimme, Einstimmigkeit der Beschlüsse ist erforderlich, ständige oder Ad-hoc-Ausschüsse sind vorgesehen.
In der Anfangszeit wechselte das Sekretariat jeweils mit dem Vorsitz; die Entwicklung geht jedoch in die Richtung, dass ständige Sekretariate eingeführt werden. Dies ist momentan bei der ZRK und bei der NWRK der Fall, ab 2007 voraussichtlich auch bei der CGSO. Die ständigen Sekretariate bedeuten einen Zuwachs an Professionalisierung (die ZRK hat bereits eine eigene informative Website). In diesen Zusammenhang gehört auch die Festlegung eines Betreuerarchivs.[1]
Regierungskonferenzen
Zentralschweizer Regierungskonferenz ZRK
Gründung 1966 als Innerschweizer Regierungskonferenz, Statut vom 3. Mai 1973 Mitglieder LU, UR, SZ, OW, NW, ZG (seit 2001 ZH als assoziiertes Mitglied) Sekretariat bis 1979 bei der Staatskanzlei LU, seither bei der Staatskanzlei NW Website www.zrk.ch Betreuerarchiv Staatsarchiv LU Regionalkonferenz der Regierungen der Nordwestschweiz NWRK
Gründung 1971, Vereinbarung vom 21. Januar 1972 Mitglieder BE, SO, BS, BL, AG, JU (seit 2001 ZH als assoziiertes Mitglied) Sekretariat Gemäß Art. 5 der Vereinbarung bei der Landeskanzlei BL Website keine Internet-Website Betreuerarchiv Staatsarchiv BL Konferenz der Westschweizer Kantonsregierungen KdK-W)
Gründung 1993 Mitglieder GE, VD, NE, BE, FR, VS, JU Sekretariat bis 2005 wechselnd (von 2003-2005 beim Département de l'économie, de l'emploi et des affaires extérieures (DEEE) des Kantons GE), ab Februar 2006 ständiges Sekretariat, angegliedert beim Finanzdepartement FR Website keine Internet-Website Betreuerarchiv Staatsarchiv FR Regierungskonferenz der Gebirgskantone RKGK
Gründung 1981, Die gültigen Statuten datieren vom 12. Februar 1998 Mitglieder UR, NW, OW, GL, TI, VS, GR Sekretariat kein ständiges Sekretariat; seit 2005 Dienststelle für Energie VS (vorher Baudirektion GL, wechselt häufig) Website keine Internet-Website Betreuerarchiv Staatsarchiv VS Ostschweizer Regierungskonferenz ORK
Gründung 1964, Organisationsstatut vom 24. Januar 1996 Mitglieder GL, SH, AR, AI, SG, GR, TG ZG (seit 2001 ZH als assoziiertes Mitglied) Sekretariat Staatskanzlei SG Website keine Internet-Website Betreuerarchiv Staatsarchiv SG Einzelnachweise
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