Regionalkonferenz (Schweiz)

Die Regionalkonferenz ist ein Begriff, welcher in der Schweiz für die Konferenzen der einzelnen Kantone und auch für die überregionale Zusammenarbeit von Gemeinden^[1] verwendet wird.

Der ausgeprägte Föderalismus der Schweiz zwingt die Kantone, sich zu einer Interessengemeinschaft (IG) zusammenzuschliessen um die Interessen gegenüber dem Bund besser vertreten zu können und mehr politisches Gewicht zu erhalten. Die Grundlage für diese Konferenzen können formell im engeren Sinne oder formell im weiteren Sinne entstanden sein. Formell im engeren Sinne sind solche Konferenzen, in denen ein interkantonales Konkordat als Basis für die Zusammenarbeit besteht um ein Interesse durchzusetzen.

Im Gegensatz dazu sind im Kanton Bern die Regionalkonferenzen öffentlich-rechtliche Zusammenschlüsse von Gemeinen in den Grenzen der Verwaltungskreise. Sie nehmen Aufgaben im Bereich der regionalen Kultur-, Verkehrs- und Raumplanungspolitik wahr. Dadurch soll die regionale Zusammenarbeit gestärkt und eine regionale Planung ermöglicht werden.

Ursprung

Schon vor der 1993 gegründeten Konferenz der Kantonsregierungen, die sämtliche Kantone der Schweiz umfasst, waren auf regionaler Ebene mehrere Konferenzen von Kantonsregierungen entstanden.^[2] Als Ergänzung zu den Direktorenkonferenzen, die die Zusammenarbeit in spezifischen Ressorts verbessern wollen, bezwecken diese die regionale Zusammenarbeit und Information bei allgemeinen kantonübergreifenden Problemen im Sinne eines „kooperativen Föderalismus“. Je nach (wirtschafts-)geografischer Situation kann ein Kanton mehreren regionalen Konferenzen angehören. Das Kanton Zürich gehört keiner regionalen Regierungskonferenz an, ist aber assoziiertes Mitglied der Zentralschweizer, der Ostschweizer und der Nordwestschweizer Regierungskonferenz.

In der Organisation gleichen sich die regionalen Regierungskonferenzen: Der Vorsitz wechselt (in der Regel alle zwei Jahre), jeder Kanton hat eine Stimme, Einstimmigkeit der Beschlüsse ist erforderlich, ständige oder Ad-hoc-Ausschüsse sind vorgesehen.

In der Anfangszeit wechselte das Sekretariat jeweils mit dem Vorsitz; die Entwicklung geht jedoch in die Richtung, dass ständige Sekretariate eingeführt werden. Dies ist momentan bei der ZRK und bei der NWRK der Fall, ab 2007 voraussichtlich auch bei der CGSO. Die ständigen Sekretariate bedeuten einen Zuwachs an Professionalisierung (die ZRK hat bereits eine eigene informative Website). In diesen Zusammenhang gehört auch die Festlegung eines Betreuerarchivs.^[3]

Regierungskonferenzen

Zentralschweizer Regierungskonferenz ZRK

Gründung	1966 als Innerschweizer Regierungskonferenz, Statut vom 3. Mai 1973[4]
Mitglieder	LU, UR, SZ, OW, NW, ZG (seit 2001 ZH als assoziiertes Mitglied)
Sekretariat	bis 1979 bei der Staatskanzlei LU, seither bei der Staatskanzlei NW
Website	www.zrk.ch
Betreuerarchiv	Staatsarchiv LU

Regionalkonferenz der Regierungen der Nordwestschweiz NWRK

Gründung	1971, Vereinbarung vom 21. Januar 1972
Mitglieder	BE, SO, BS, BL, AG, JU (seit 2001 ZH als assoziiertes Mitglied)
Sekretariat	Gemäß Art. 5 der Vereinbarung bei der Landeskanzlei BL
Website	keine offizielle Internet-Website. Inoffizielle Seite
Betreuerarchiv	Staatsarchiv BL

Konferenz der Westschweizer Kantonsregierungen WRK/CGSO

Gründung	1993
Mitglieder	GE, VD, NE, BE, FR, VS, JU
Sekretariat	bis 2005 wechselnd (von 2003–2005 beim Département de l'économie, de l'emploi et des affaires extérieures (DEEE) des Kantons GE), ab Februar 2006 ständiges Sekretariat, angegliedert beim Finanzdepartement FR
Website	www.cgso.ch
Betreuerarchiv	Staatsarchiv FR

Regierungskonferenz der Gebirgskantone RKGK

Gründung	1981, Die gültigen Statuten datieren vom 12. Februar 1998
Mitglieder	UR, NW, OW, GL, TI, VS, GR
Sekretariat	kein ständiges Sekretariat; seit 2005 Dienststelle für Energie VS (vorher Baudirektion GL, wechselt häufig)
Website	keine Internet-Website
Betreuerarchiv	Staatsarchiv VS

Ostschweizer Regierungskonferenz ORK

Gründung	1964, Organisationsstatut vom 24. Januar 1996
Mitglieder	GL, SH, AR, AI, SG, GR, TG ZG (seit 2001 ZH als assoziiertes Mitglied)
Sekretariat	Staatskanzlei SG
Website	keine Internet-Website
Betreuerarchiv	Staatsarchiv SG

Einzelnachweise

1. ↑ Bernplus Regionalkonferenz - Beispiel einer Regionalkonferenz von Gemeinden
2. ↑ VSA Verein Schweizerischer Archivarinnen und Archivare - Protokoll der Koordinationskommission der Erziehungsdirektoren (PDF)
3. ↑ VSA Verein Schweizerischer Archivarinnen und Archivare - Beschreibung der Regionalkonferenzen (MSWord doc)
4. ↑ Zentralschweizer Regierungskonferenz - Statuten (PDF)

Weblinks

• Regionalkonferenz der Zentralschweiz - ZRK.ch