Rod Blagojevich

Rod Blagojevich (2006)

Milorad „Rod“ R. Blagojevich (* 10. Dezember 1956 in Chicago, Illinois) ist ein US-amerikanischer Politiker (Demokratische Partei) und ehemaliger Gouverneur des Bundesstaates Illinois. Er wurde am 29. Januar 2009 durch den Senat von Illinois einstimmig seines Amtes enthoben.^[1]

Frühe Jahre und politischer Aufstieg

Blagojevich besuchte zunächst die Foreman High School und dann bis 1979 die Northwestern University. Danach studierte er bis 1983 an der Pepperdine University in Malibu (Kalifornien) Jura. Anschließend praktizierte er als Rechtsanwalt.

Zwischen 1986 und 1988 war Blagojevich stellvertretender Staatsanwalt im Cook County. Von 1993 bis 1996 saß er als Abgeordneter im Repräsentantenhaus von Illinois; von 1997 bis 2003 vertrat er seinen Staat im US-Repräsentantenhaus in Washington. Im Jahr 2002 wurde er von der Demokratischen Partei als Kandidat für die Gouverneurswahlen nominiert und anschließend auch von den Wählern in dieses Amt gewählt.

Gouverneur von Illinois

Rod Blagojevich trat sein neues Amt im Januar 2003 an. Nach seiner Wiederwahl im Jahr 2006 wäre er ursprünglich noch bis Januar 2011 auf diesem Posten geblieben. In seiner ersten Amtszeit setzte er sich für eine Verbesserung des Gesundheitswesens, eine bessere Bildungspolitik und bessere innere Sicherheit ein. Im Jahr 2004 wurde der Mindeststundenlohn in Illinois auf 6,50 US-Dollar festgelegt. Er versuchte auch die Wirtschaft des Landes zu beleben. In seiner ersten Amtszeit entstanden laut National Governors Association über 150.000 neue Arbeitsplätze in Illinois.

Korruptionsvorwürfe, Amtsenthebung und Verurteilung

Polizeifoto von Rod Blagojevich nach seiner Verhaftung

Am 9. Dezember 2008 wurde Blagojevich nach FBI-Ermittlungen (Operation Board Games) wegen Korruptionsverdacht verhaftet. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, den frei werdenden Senatssitz des gewählten US-Präsidenten Barack Obama gegen finanzielle Zuwendungen verkaufen zu wollen.^[2][3] Obama selbst distanzierte sich von dem „Chicago-Prinzip“, den „Machine politics“, der Korruption und Geschäftemacherei in der Politik von Chicago:^[4] „Das wäre eine Nichteinhaltung von allem, wovon meine Kampagne handelte“. Er selbst sei „entsetzt und enttäuscht“.^[5]

Lisa Madigan, Attorney General des Staates Illinois, beantragte am Obersten Gerichtshof des Bundesstaates, Blagojevich für amtsunfähig erklären zu lassen. Dieser Antrag wurde vom Gericht jedoch abgewiesen.^[6] Am 15. Dezember 2008 wurde offiziell durch das Repräsentantenhaus von Illinois ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn eingeleitet.^[7] Dennoch verkündete Blagojevich am 30. Dezember 2008, er ernenne den ehemaligen Attorney General von Illinois, Roland Burris, als Nachfolger Obamas zum US-Senator. Ob diese Ernennung wirksam würde, war ursprünglich fraglich, da Illinois' Secretary of State, Jesse White, zunächst erklärte, er werde die Gegenzeichnung der Ernennung verweigern; außerdem kündigte die Senatsführung in Washington ihre Weigerung an, einen von Blagojevich ernannten Senator zu akzeptieren.^[8] Schließlich wurde die Ernennung aber doch akzeptiert, und Burris wurde am 15. Januar 2009 als Senator vereidigt.^[9]

Am 8. Januar 2009 beschloss das Repräsentantenhaus von Illinois mit 114:1 Stimmen, Blagojevichs Amtsenthebung zu beantragen. Am 29. Januar 2009 entschied der Staatssenat dann einstimmig, Rod Blagojevich seines Amtes zu entheben. Neuer Gouverneur wurde der Demokrat Pat Quinn, zuvor Vizegouverneur.^[10]

2010 wurde Blagojevich in 24 Punkten angeklagt, darunter Korruption und Erpressungsversuch; jedoch konnten sich die Geschworenen im August 2010 in 23 dieser Punkte nicht auf ein Urteil einigen. Nur wegen Falschaussage beim FBI wurde der ehemalige Gouverneur in diesem Verfahren schuldig gesprochen.^[11]

In einem zweiten Verfahren im Juni 2011 wurde Blagojevich in Chicago in 17 von 20 Anklagepunkten schuldig gesprochen. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Blagojevich versucht habe, nach dem Sieg Barack Obamas bei der US-Präsidentschaftswahl 2008 dessen frei gewordenen Sitz im Senat der Vereinigten Staaten zu verkaufen.^[12]

Privates

Rod Blagojevich ist mit Patricia Mell verheiratet, mit ihr hat er zwei Töchter. Seine Eltern stammten aus Serbien; er ist der zweite Gouverneur serbischer Herkunft eines US-Staates nach George Voinovich (Ohio). Das "R" in seinem Namen steht nicht für einen Zwischennamen, sondern ist in Erinnerung an seinen verstorbenen Vater Radiša von ihm aufgenommen worden.

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.cnn.com/2009/POLITICS/01/29/illinois.governor/index.html
2. ↑ Gouverneur wollte Obamas Senatssitz verschachern, Spiegel Online vom 9. Dezember 2008
3. ↑ Korruptionsskandal um Obamas Senatssitz (nicht mehr online verfügbar)
4. ↑ Amerika, Obama und die Korruption: Das Chicago-Prinzip
5. ↑ Obama News Conference Dominated by Illinois Case
6. ↑ Gericht lehnt Suspendierung von Blagojevich ab. Spiegel Online vom 18. Dezember 2008, abgerufen am 22. Dezember 2008.
7. ↑ Amtsenthebungsverfahren eingeleitet
8. ↑ Blagojevich appoints Obama Senate successor. www.msnbs.msn.com, 30. Dezember 2008, abgerufen am 2. Januar 2009
9. ↑ Burris sworn in as senator, www.suntimes.com, 15. Januar 2009, abgerufen am 15. Januar 2009
10. ↑ NZZ Online: Gouverneur von Illinois des Amtes enthoben 30. Januar 2009
11. ↑ Korruptionsprozess gegen Rod Blagojevich. Früherer Gouverneur nur in einem Punkt schuldig gesprochen faz.net, abgerufen am 15. September 2010
12. ↑ Ex-Gouverneur von Illinois wegen Korruption verurteilt Tagesschau.de, 27. Juni 2011, abgerufen am 28. Juni 2011

Weblinks

 Commons: Rod Blagojevich – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• National Governors Association
• Rod Blagojevich im Biographical Directory of the United States Congress
• Illinois Bluebook (PDF; 975 kB)

Gouverneure von Illinois

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